Gemeinderat

Freitag, 11. Mai 2018

Das Parken im schönen Balingen bleibt kostenlos

Die Mitglieder des Technischen Ausschusses haben sich mit dem Parken im schönen Balingen beschäftigt. Es soll kostenlos bleiben.
Die Verwaltung wird keinen Antrag auf Einführung von Parkgebühren stellen. Dies betonte Oberbürgermeister Helmut R. am Mittwoch in der Sitzung des Technischen Ausschusses eindrücklich. Das beauftragte Fachbüro hatte in seinem Ergebnisbericht zwar dargelegt, welche Einnahmen kostenpflichtiges Parken im schönen Balingen bringen könnte. Ziel sei jedoch zunächst gewesen, den Status quo auf innerstädtischen Parkplätzen zu erfassen. Wie viele Kurzparker gibt es? Wo bleiben Autos den ganzen Tag stehen? Welche Plätze bleiben ungenutzt? mit diesen Fragen beschäftigten sich die Verkehrsexperten. Es gibt genügend Stellplätze, im Sparkassenparkhaus und im Parkhaus Stingstraße kann es aber durchaus mal knapp werden. Im Vergleich mit anderen Städten der selben Größe ist das Parkplatzangebot in Balingen Spitzenklasse lobte Professor Gunter K. dessen Büro die Analyse durchgeführt hatte. Ob die Stadt Parkgebühren einführe, sei eine politische Entscheidung. Es gab ein klares Signal aus dem Gremium, dass Parken in Balingen gebührenfrei bleiben soll sagte der Oberbürgermeister. Die Stadt lebe nicht unerheblich auch vom Umland. Große Veränderungen stünden also nicht an, zu fehlenden Parkplätzen rund um den Bahnhof und die Hindenburgstraße werde man sich jedoch Gedanken machen.

Freitag, 4. Mai 2018

Wird das Parken im schönen Balingen ab sofort Geld kosten ?

35 Jahre nach der Erstellung des Stadtkernrahmenplans und dem darin enthaltenen Parkkonzept in der schönen Balinger City stehen nun möglicherweise fundamentale Neuerungen an. Ist Parken an den Straßen sowie in den öffentlichen Parkhäusern der Innenstadt bisher kostenlos, könnte sich das vielleicht ändern. Nach einem Antrag im Gemeinderat hat die Stadverwaltung beim Büro Planungsgruppe K. ein Gutachten in Auftrag gegeben, mit dem die derzeitige Parksituation und denkbare Änderungen insbesondere die Einführung von Parkgebühren untersucht werden sollten. Das Büro K. hat in den vergangenen Monaten die Parksituation genau unter die Lupe genommen. Wo werden in der schönen Balinger City Autos abgestellt? Wie lange wird geparkt? Ein prägnantes Ergebnis der Anteil der Parkplätze, auf denen man unbegrenzt und ohne Gebühren parken kann, ist in Balingen mit 70 Prozent für einen Innenstadtbereich sehr hoch. Während man an den Straßen oftmals nicht ganz schnell einen Platz für sein Auto findet, sind in den Parkhäusern und auf den Parkplätzen, etwa an der Stadthalle oder am Lindle, ausreichend Stellplätze vorhanden. Die Zahl der Dauerparker überwiegt mit 35 % gegenüber allen anderen Parkierungsarten. 60 % der Dauer- und mittellangen Parker entfallen auf Bewohner und Beschäftigte. Auf diesen Daten aufbauend, haben die Planer mehrere Bewirtschaftungsszenarien erarbeitet und deren Konsequenzen dargestellt. Denkbar wäre demnach, künftig entweder für die Parkhäuser oder aber die Stellplätze an den Straßen oder aber für alle Parkplätze in der Balinger Innenstadt Gebühren zu erheben. Ebenso überlegt werden könnte, nur Dauerparker in den Parkhäusern zur Kasse zu bitten. Jedes Szenario hat laut den Planern andere Folgen. Bleibt alles, wie es ist, kostenlos, verzeichnet die Stadt auch weiterhin keine Einnahmen geschätzt etwa 1,5 Millionen € könnten derweil in die Kasse kommen wenn alle Parkplätze ab der zweiten Stunden gebührenpflichtig würden. Die Planer und auch die Stadtverwaltung sprechen ausdrücklich keine klare Empfehlug aus. Der Technische Ausschuss wird es am Mittwoch den 09.05.18 beraten sowie der Gemeinderat am Dienstag den 05.06.18. Ich geh zum Gemeinderat hin.

Freitag, 27. April 2018

Reiner R. kritisiert die Schlaglöcher im schönen Balingen

Straßenschäden und Sperrungen beschäftigten die Balinger Stadträte in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats. Die Stadt sollte ihren Beinamen Schul- und Kulturstadt um den Begriff Schlaglochstadt“ erweitern, merkte der Balinger Rainer R. in der Bürgerfragestunde an. Er sehe in den beschädigten Straßen vor allem eine große Unfallgefahr für Radfahrer. Der Stadt warf er in der Sitzung Versagen im elementaren Bereich vor. Der Oberbürgermeister wollte diesen Vorwurf nicht gelten lassen und verwies sogleich auf den großen Posten, den die Verwaltung in diesem Jahr für die Sanierung der Straßen in der Stadt bereithält. Wir wenden einen erheblichen Betrag auf, um da vorwärts zu gehen erklärte Helmut R. Sollten Bürger Schlaglöcher und Straßenschäden sehen, bestehe jederzeit die Möglichkeit, die Verwaltung zu informieren. Rainer R. kam der Aufforderung umgehend nach und mahnte schriftlich Schlaglöcher in der Grünewaldstraße und Auf Schmiden an. Gerne hätte er während der Mai-Feierlichkeiten am Haus der Volkskunst eine Sperrung der Durchfahrtsstraße erreicht. Durch die Baustelle in Weilstetten, bei der der Kreisel für die Südwestumfahrung gebaut wird, führt die Umleitungsstrecke durch Frommern und Dürrwangen. Helmut H. der bei der Stadt für Verkehrsangelegenheiten zuständig ist, schüttelte am Dienstag den Kopf. Eine Sperrung der Ebinger Straße ist in diesem Jahr nicht machbar. Dafür wird die Stockenhausener Straße gesperrt, in der Ebinger Straße gilt während der Feierlichkeiten Tempo 20.

Sonntag, 22. April 2018

Das schöne Balingen ist auch ein wenig vom Plettenberg abbau betroffen

Die Balinger Verwaltung schlägt vor, keine Anregungen und Bedenken in Sachen Regionalplanänderung bezüglich der Abbaufläche auf dem Plettenberg zu äußern. Bei der Vorberatung im Technischen Ausschuss am Mittwoch den 11.04.18 sah das auch die Mehrheit der Mitglieder so. Nun ging die Sache zur Anhörung an alle Ortschaftsräte und hier gibt es geteilte Meinungen. So stimmten die Erzinger Ortschaftsräte am Mittwoch einstimmig gegen den Vorschlag der Verwaltung. Es stimmt nicht, dass wir nicht betroffen sind erklärt der stellvertretende Ortsvorsteher Frank F. Die Gifte aus dem Kamin von Holcim kämen aufgrund der Windrichtung nach Erzingen. Dieser Fakt hänge unmittelbar mit dem Abbau zusammen. Frank F. ärgert sich, dass Holcim nicht bereit ist, bessere Filter einzubauen. Die Erzinger Ortschaftsräte entschieden sich auch, in der Sache einen Brief an Oberbürgermeister Helmut R. zu schicken. Das Schreiben soll auch komplett im nächsten Amtsblatt abgedruckt werden. Nicht verstehen kann Frank F. die Entscheidung der Ortschaftsräte von Weilstetten und Roßwangen. Die Teilorte sind am nächsten am Plettenberg dran. Deren Ratsmitglieder stimmten einstimmig für den Vorschlag der Verwaltung, keine Anregungen und Bedenken zu äußern. Wir haben sauber differenziert, was jetzt schon ist und was die Planung betrifft erklärt Ortsvorsteher Wolfgang S. Daher sei das Thema unstrittig gewesen. So gehört etwa der geplante Durchbruch am Schafberg, der auch die Kulisse in Richtung Weilstetten verändern wird, zu einem früheren Genehmigungsverfahren und hat mit dem aktuellen nichts zu tun.Die Frommerner Ortschaftsräte hingegen haben die geplante Stellungnahme der Stadt abgelehnt. Es stimmt einfach nicht, dass wir nicht betroffen sind sagt auch Ortsvorsteher Stephan R. Man sollte sich hier kritischer äußern, fanden mehrere Frommerner Ortschaftsräte. Die Bedenken die da seien, sollten auch geäußert werde dürfen, so der Tenor im Gremium. Ostdorf hingegen nahm die Vorlage der Stadtverwaltung nur zur Kenntnis. Die Räte stimmten hier nicht darüber ab. Wir sind am wenigsten betroffen, daher wollten wir uns nicht äußern erklärt Ortsvorsteher Helmut H. Am Dienstag den 24.04.18 wird nun der Gemeinderat öffentlich entscheiden, ob die Stadt zur Änderung des Regionalplans bezüglich der Abbaustätte Plettenberg eine Stellungnahme abgibt. Die Sitzung des Gremiums beginnt um 17.15 Uhr im Großen Saal der Stadthalle. Zu Beginn können Einwohner Fragen stellen. Ich geh zur Sitzung hin.

Freitag, 13. April 2018

Das berühmte Sozialkaufhaus bekommt Unterstützung

Der Verwaltungsausschuss gewährt dem Balinger Sozialkaufhaus einen Zuschuss von 2500 € für Investitionen. Es bleibt bei einer einmaligen Förderung. Die Räte des Verwaltungsausschusses gewähren dem Verein Sozialkaufhaus Zollernalb einen Zuschuss von 10%. Das bedeutet bei 25.000 € die der Verein im Antrag als Ausgaben angegeben hat. Diese Ausgaben sind auf zukünftige Investitionen beschränkt. Diese bisher getätigten Anschaffungen seien vollständig durch erhaltene Spenden abgedeckt. Auch der laufende Betrieb werde nicht gefördert. Das sei beim Weltladen, dem Tafelladen oder dem DRK-Kleiderladen genau so gemacht worden. Bevor die Räte einstimmig den Zuschuss gewährten, kamen dennoch Fragen auf. Unterstützen auch der Landkreis oder andere Städte das Sozialkaufhaus, das den ganzen Zollernalbkreis abdeckt?fragte Wolfgang H. von den Freien. Bürgermeister Reinhold S. antwortete darauf, dass die Verwaltung nicht im Kontakt mit dem Landkreis stehe. Die Stadt würde wie in anderen Fällen das Sozialkaufhaus als Standortgemeinde unterstützen.

Freitag, 6. April 2018

Der Ortsvorsteher von Erzingen Carsten S. tritt zurück

Aus gesundheitlichen Gründen bat der Erzinger Ortsvorsteher Carsten S. bei Oberbürgermeister Helmut R. um seine Entlassung zum nächstmöglichen Termin. Carsten S. ist seit Juli 2017 erkrankt. Er ist aber auf dem Weg der Besserung erklärt Frank F. stellvertretender Ortsvorsteher von Erzingen. Nun sucht Erzingen einen neuen Ortsvorsteher oder eine neue Ortsvorsteherin. Interessenten können sich bei den Ortschaftsräten oder in der Ortschaftsverwaltung melden. Voraussetzung für das Ehrenamt ist, dass man volljährig sein und in Erzingen wohnen muss. Zudem darf man nicht vorbestraft sein. Bis jetzt hat sich noch niemand gemeldet. Er hofft, dass in den kommenden Wochen ein Kandidat gefunden wird. Wenn ein oder mehrere Bewerber vorhanden sind, kann der Ortschaftsrat wählen. Frühestens am Dienstag den 5.06.18 könnte der Balinger Gemeinderat dann diese Wahl bestätigen. Die Einsetzung des neuen Ortsvorstehers und die Verabschiedung von Carsten S. soll an einem Tag sein sagt Frank F.

Sonntag, 4. Februar 2018

Die berühmte Balinger Fußgängerzone könnte weiter wachsen

Die schöne Fußgängerzone ist ein beliebtes Fleckchen im schönen Balingen. Egal ob Sommer oder Winter. Die Menschen aus der Eyachstadt und den umliegenden Gemeinden kommen gerne hier her zum Bummeln oder Verweilen. Die Idee zur jetzigen Innenstadt stammt aus den 1970er-Jahren. Für die Freien Wähler im Gemeinderat ist es daher an der Zeit, über eine mögliche Weiterentwicklung nachzudenken. Wir regen an, einen immer wieder aus Teilen der Bürgerschaft gehörten Wunsch aufzunehmen und zu prüfen sagte Werner J. Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler, kürzlich in seiner Haushaltsrede. Balinger aus allen Altersgruppen wohnhaft in der Kernstadt und den Stadtteilen hätten seine Fraktionskollegen und ihn in den vergangenen Jahren immer wieder darauf angesprochen. Voraussetzung für eine Erweiterung der Fußgängerzone sei jedoch ein schlüssiges Verkehrs- und Parkkonzept in der Innenstadt. Gerade wird im schönen Balingen ein Parkraumkonzept erstellt. Für die Freien Wähler ein guter Zeitpunkt, auch perspektivisch über die Erweiterung der Fußgängerzone nachzudenken. Auch Peter B. Geschäftsführer des Balinger Handels- und Gewerbevereins, begrüßt eine Ausweitung der Fußgängerzone. Allerdings nicht in die Länge, sondern in die Breite. Er denkt an die Nebenlagen wie die Ölbergstraße, die Neue Straße oder die Obere sowie Untere Kirchstraße. Aktuell ist in diese Richtung nichts geplant erklärt Jürgen L. Sprecher der Stadt Balingen. Zuerst würden andere Dinge anstehen. Ich finde die Idee gut.

Dienstag, 30. Januar 2018

Der Gemeinderat hat wie jedes Jahr den Haushalt verabschiedet

Heute Abend war ich live im Gemeinderat da wurde der Haushalt wie in jedem Jahr verabschiedet. Es gab wie jedes Jahr die berühmten Haushaltsreden. Für die CDU Fraktion sprach Klaus H. Er sagte das Oberbürgermeister Helmut R. einen tollen Jahresrückblick machte. Der berühmte Marktplatz wird 20 Jahre alt und soll zusammen mit der Eröffnung des hinteren Kirchplatzes gefeiert werden. Es ist wichtig das Bauplätze vorhanden sind. Die Gartenschau ist auch noch am planen. Wir investieren viel Geld im Haushalt 18. Die CDU stimmt dem Haushalt zu. Für die SPD Fraktion sprach Ulrich T. Er sagte das der Haushalt um 25% steigt. Der Vermögenshaushalt ist größer ausgefallen. Lange Zeit war die Wilhelmstraße nicht passierbar. In Weilstetten sind alle Bauplätze verkauft. Im Steinenbühl entsteht ein großes Baugebiet. Die barrierefreien Bushaltestellen darf man nicht bis 2022 hin schieben. Die SPD stimmt dem Haushalt zu. Für die freie Wähler Fraktion sprach Werner J. Er sagte das man nicht in die Zukunft schauen kann. Der Schuldenstand kann steigen. Die Schul Sanierungen kosten viel Geld. 8 Millionen € geben wir für die Straßen aus. Die Jugend darf planen damit ein neues Jugendhaus gebaut wird das ist erfreulich. Die freien Wähler stimmen dem Haushalt zu. Für die FDP Fraktion sprach Dr. Dietmar F. Er sagte das sich beim Vereinsheim Heselwangen was tut. Der Bau eines Stadtarchiv ist das A und O. Über den Schienen soll gebaut werden damit man Parken kann. Das Schwefelbad wird abgerissen. Die Gartenschau bietet Entwicklungsplanungen. Die FDP stimmt dem Haushalt zu. Für die Grünen Fraktion sprach mein Vater Uwe J. Er sagte das dass schöne Balingen viel vor hat. Balingen ist als Wohnort begehrt. Balingen braucht dringend billige Wohnungen. Balingen ist eine Kulturstadt. Die Schulen bleiben ein Dauer Thema. Die Grünen stimmen dem Haushalt zu. Der Gemeinderat stimmte dann dem Haushalt 2018 einstimmig zu. Ich fand alle Reden Klasse vor allem die von meinem Vater.

Donnerstag, 25. Januar 2018

Der Gemeinderat hat den Haushalt vorberaten

Alle Jahre wieder berät der Gemeinderat den Haushalt eine Woche bevor er verabschiedet wird. Ich war zum 4 ten Mal bei der Vorberatung live dabei. Der Gemeinderat ging wie immer Seite für Seite durch. Klaus H. von der CDU fragte ob wir wieder viel Geld ausgeben. Oberbürgermeister Helmut R. sagte das man immer viel Geld ausgibt. Werner J. von den freien Wählern sagte das wir einen stolzen Betrag ausgeben. Werner J. von den freien Wählern fragte was zu Seite 113 wie dringend die Straßenlaternen Bestrahlung ist. Tiefbauamtsleiter Eduard K. sagte das man Einsparungen errechnen kann. Dr. Dietmar F. von fragte was zu Seite 186 Ob wir Parkgebühren haben. Baudezernent Michael W. sagte das man wartet bis das Parkhaus der Agentur für Arbeit fertig saniert ist. Man ärgert sich auch mit Dauerparker. Mein Vater Uwe J. von den Grünen sagte das wir auch für das Parken Geld ausgeben. Werner J. von den freien Wählern sagte das die Erddeponie im Juli an den Landkreis geben. Ulrich T. von der SPD fragte was wegen der Technik der berühmten Stadthalle. Stadthallenchef Matthias K. sagte das es zwei Meister gibt das die Technik funktioniert. Werner J. von den freien Wählern sagte das wir rund 1 Mio € für die berühmte Stadthalle ausgeben. Die Treppe vor der Stadthalle sei gefährlich. Der Hochbauamtsleiter Frieder T. sagte das man sich um die Treppe kümmert. Werner J. von den freien Wählern sagte zu Seite 260 das man lieber Geld für Schulen ausgibt als für Beachvolleyball Felder. Mein Vater Uwe J. von den Grünen wollte wissen was das für Vieren sind. Harry J. vom Amt für Familie Vereine und Bildung sagte das es Computer Vieren sind. Klaus H. von der CDU sagte das die Flutlichtanlage in der Bizerba Arena so alt ist wie er. Tiefbauamtsleiter Eduard K. sagte das man die Flutlichtanlage saniert da sie wackelig ist. Dr. Dietmar F. von der FDP sagte das die TSG Balingen vielleicht aufsteigt und das man da viel nachrüsten muss. Mein Vater Uwe J. von den Grünen sagte das die Grünen 6000 € an das soziale Kaufhaus Spenden. Werner J. von den freien Wählern bedankte sich bei den ehrenamtlichem Helfern vom sozialen Kaufhaus. Klaus H. von der CDU sagte das man es besprechen muss. Angela G. von der SPD sagte das dass soziale Kaufhaus gut ist. Der Gemeinderat stimmte der Satzung einstimmig zu.

Freitag, 19. Januar 2018

Die Entscheidung zum Stadtarchiv wurde vertragt

Der Technische Ausschuss stimmte am Mittwoch nicht über den Standort am Eyachbogen ab. Die Stadtverwaltung war so überzeugt von ihrem Vorschlag, ein neues Stadtarchiv auf dem Freibadparkplatz an der Eyach zu bauen, doch der Funke wollte einfach nicht auf die Ausschussmitglieder überspringen. Gleich mehrere Räte hatten am Mittwochabend im Technischen Ausschuss Bedenken zum Standort Eyachbogen geäußert. Die Nähe zum Wasser, Feuchtigkeit in einem Neubau generell andere Standorte seien bei diesen Punkten überzeugender, waren sie sich einig. Baudezernent Michael W. erklärte und versuchte die Räte umzustimmen. Die Magazine würden geschützt vor Hochwasser ins Obergeschoss kommen, der komplett klimatisierte Neubau angehoben sowie durch moderne Bautrockner archivgerecht gemacht werden. Doch Oberbürgermeister Helmut R. musste nach langer Diskussion mit vielen Alternativvorschlägen den Kompromiss eingehen. Man stimme lediglich über den Verkauf des aktuellen Stadtarchiv-Gebäudes in der Charlottenstraße 31 ab. Dieser wurde einstimmig beschlossen. Dem baldigen Beginn des Wohnungsbaus am Etzelbach liegt damit zumindest dieser Stein nicht mehr im Weg. Dass der Standort Eyachbogen für einen Neubau weiterverfolgt wird und für die Architektenleistungen ein Auswahlverfahren in der Region Neckaralb durchgeführt wird, darüber stimmten die Räte nicht ab. Sie baten um Bedenkzeit, vertagten ihre Entscheidung auf die Februar-Sitzung des Technischen Ausschusses. Nach dieser erneuten Vorberatung soll Ende Februar dann im Gemeinderat entschieden werden. Mein Vater Uwe J. von den Grünen sagte das der Archivarin Yvonne A. generell ein Neubau am liebsten wäre. Uwe J. willl Renovierungen nicht in Betracht ziehen. Ein möglicher Standort dafür, läge an der bislang nicht ausgebauten Keplerstraße nahe der Bundesstraße 27 beim Etzelbach. Die Räte brachten damit einen Standort nicht weit vom Eyachbogen zurück ins Spiel, der wie gewünscht innenstadtnah wäre und die Hochwasserbedenken abmildern würde. Auch das Ensemble beim Zollernschloss wäre für die Stadtarchivarin nicht allzu weit entfernt. Prüfen solle man außerdem die Räume der Arbeitsagentur.

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