Ob das schöne Balingen einen Querbau braucht? Um der Antwort auf diese Frage näher zu kommen, hat die SPD-Fraktion des Balinger Gemeinderats gestern interessierte Balinger ins Alte Landratsamt eingeladen. Innerhalb kurzer Zeit waren die Stuhlreihen gefüllt und damit klar. Die Zukunft des Platzes rund um den Bahnhof liegt den Balingern am Herzen. Auch Fraktionschef Ulrich T. freute sich über den großen Zuspruch. Um den Besuchern die Pläne und den Siegerentwurf des Preisgerichts bis ins kleinste Detail erklären zu können, hatten die Balinger Sozialdemokraten Baudezernent Michael W. als Referenten ins Boot geholt. Auch er betonte Wir wollen den Dialog mit den Bürgern. Und noch etwas will die Stadtverwaltung. Die Besucher spätestens zur Gartenschau mit einem attraktiven Bahnhof in der Eyachstadt empfangen. Der Wettbewerb im Frühjahr 2017 habe über 20 Arbeiten von Architekten hervorgebracht, holte Michael W. noch einmal aus. Schon damals seien alle Arbeiten öffentlich ausgestellt worden. Aufgrund von personellen Engpässen seitens der Verwaltung hätten es die Entwürfe jedoch erst Anfang des Jahres in die Gremien geschafft. Denn der Siegerentwurf sieht ein neues Gebäude auf dem jetzigen Vorplatz vor. Der Bahnhof ist bisher eher eine Randerscheinung, dabei soll er doch das prägende Gebäude sein erklärte Michael W. den Sinn eines zusätzlichen Baus, der den Vorplatz in Richtung Süden hin einengen soll. Denn bislang sei für den Betrachter aus Norden optisch nicht klar, wo der Stadteingang ist. Ebenfalls im Plan die Bahnhofsgaststätte soll verschwinden und den Zugang zu den Gleisen ermöglichen. Der Steg über die Schienen soll versetzt, verbreitert und mit einem Aufzug versehen werden. Die Bahnhofsstraße, die optisch dem neuen Platz angeglichen werden soll, wird schmäler, ebenso die Karlstraße. Sie wäre dann nur noch von der Bahnhofstraße her befahrbar. Die Ausfahrt liefe über die Olgastraße sagte Michael W. Wichtiger als der Blick stadtauswärts in Richtung Bahnhof sei ihm die Perspektive von Norden her. Es muss klar sein, hier beginnt die Innenstadt betonte Michael W. Auch die Parkplätze am schönen Bahnhof waren ein Thema, das mehrfach aufkam. Die verkehrsfreie Zone vor dem denkmalgeschützten Bahnhof kam zwar bei allen gut an. Dass ein Neubau anstelle der alten Bahnhofsgaststätte kommen soll, war ein oft geäußerter Wunsch. Auch ihre Erhaltung wünschte sich ein Besucher. Der Querbau hatte jedoch auch ausgesprochene Befürworter. Der Platz war in der Geschichte des Bahnhofs sowieso noch nie so frei so das Argument eines Querbau-Fans. Mehr Aufenthaltsqualität sollen Bäume und Bänke auf dem Vorplatz mit sich bringen. Es ist noch überhaupt nichts entschieden betonte Michael W. abschließend. Wir Grüne haben uns den Vorplatz am Montag den 09.04.18 angeschaut als wir den Stammtisch im Bahnhof haben. Seit Peter S. den Bahnhof hat besuche ich den Bahnhof öfter als früher.
Gemeinsam mit der Landesgeneralsekretärin der SPD, Luisa B. hat SPD-Bundestagskandidatin Stella K.-E. den Kinderschutzbund im schönen Balingen besucht. Im Gespräch mit der Vorsitzenden Tanja K. und ihrem Stellvertreter Peter N. informierten sich die SPD-Politikerinnen über das umfangreiche Angebot des Vereins. Die Forderung des Deutschen Kinderschutzbunds, wonach die Kinderrechte ins Grundgesetz gehören. Zudem wolle die SPD die Rechte von Kindern in Bezug auf Teilhabechancen im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe stärken. Auch der Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt müsse ausgeweitet werden. Erfreulich aus Sicht des Kinderschutzbunds ist, dass die SPD Familienarbeitszeit mit einem Familiengeld von 300 € monatlich einführen möchte. Außerdem wolle man in Bildung und Betreuung am Nachmittag investieren und einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung von Kita- und Grundschulkindern einführen. Ich bin zwar bei den Grünen finde das aber auch gut.
In der berühmten Balinger Stadthalle werden sich am Samstag den 22.7.17 rund 180 SPD-Delegierte aus ganz Baden-Württemberg treffen. Diese Nachricht hat uns sehr gefreut sagt der SPD-Kreisvorsitzende Alexander M. Die Zusage dazu betrachteten die Genossen im Zollernalbkreis als Anerkennung der eigenen Arbeit vor Ort. Dass es sich im schönen Balingen um einen sogenannten "kleinen" Landesparteitag handelt, stört Alexander M. nicht. Wir werden etwas Großes daraus machen ist er überzeugt. Eine solche Zusammenkunft von Genossen aus ganz Baden-Württemberg, zumal kurz vor einer wichtigen Wahl, habe einen besonderen Reiz.
Die tolle Balinger SPD hat am Dienstag den Antrag auf grundsätzlich öffentliche Vorberatungen in den Ausschüssen des Gemeinderats gestellt. Ein entsprechendes Schreiben schickte Ulrich T. Sprecher der SPD-Gemeinderatsfraktion, an Oberbürgermeister Helmut R. Entschieden werden soll, so der Wunsch der Genossen, über das Anliegen in der Novembersitzung des Gemeinderats. Für in der Regel öffentliche Vorberatungen in den Ausschüssen macht sich die Balinger SPD wie auch der SPD-Kreisverband seit längerer Zeit stark. Auf Anregung der Sozialdemokraten von der Zollernalb hatte der SPD-Landesparteitag im März 2014 beschlossen, dass die Gemeinde- und Landkreisordnung dahingehend geändert werden solle. Die frühere grün-rote Landesregierung konnte sich wegen des Widerstands des Städte- und des Gemeindetags mit dieser Forderung indes leider nicht durchsetzen. Aus der gewünschten verpflichtenden öffentlichen Vorberatung wurde eine sogenannte Kann-Bestimmung. Für das schöne Balingen wünschen sich die Genossen die Änderung dahingehend, dass Vorberatungen in den Ausschüssen grundsätzlich öffentlich sein sollten. In der Balinger Kommunalpolitik führt die bisherige Praxis der nichtöffentlichen Vorberatungen bisweilen zu seltsamen Blüten. Die öffentlichen Sitzungen des Technischen Ausschusses und des Verwaltungsausschusses sind öfters binnen weniger Minuten vorbei. Nach Meinung der Balinger SPD wäre es ein "guter und sinnvoller Schritt", die Bürger, wo immer es möglich sei, durch öffentliche Vorberatungen und damit mehr Transparenz in den politischen Prozess einzubeziehen.
Die SPD hat im Zollernalbkreis leider eines der schlechtesten Ergebnisse landesweit eingefahren. In der größten Stadt, Albstadt, waren es sogar minus 20 Prozent. Mit Kandidatin Angela G. hat die SPD im Wahlkreis Balingen das schlechteste Ergebnis bei Landtagswahlen überhaupt eingefahren. Einstellig 9,9 Prozent, nur knapp vor der FDP. Die Partei blicke nun nach vorn sagt Alexander M. Die SPD Zollernalb hat nicht nur das Mandat im Wahlkreis Balingen verloren, sondern auch jenes im Nachbarwahlkreis Hechingen-Münsingen. Wahlkreisbüros, wie sie bei den Abgeordneten Hans-Martin H. und Klaus K. angesiedelt waren, wird es in den nächsten Jahren nicht mehr geben. Damit kommt insbesondere auf die kommunalen Mandatsträger mehr Arbeit zu. Auf Landesebene sei nun ein Erneuerungsprozess in Gang gesetzt worden, in den die Basis eng einbezogen werde. Ziel sei es, die SPD so aufzustellen, dass sie wieder mehrheitsfähig werde. Die gute Arbeit der SPD in den vergangenen fünf Jahren in der Landesregierung und im Landtag sowie das gute Programm seien angesichts des Flüchtlingsthemas und der Strahlkraft des Grünen-Ministerpräsidenten Winfried K. in den Hintergrund gerückt. Dass die Grünen nun wohl gemeinsam mit der CDU und damit einer weiteren konservativen Kraft die nächste Landesregierung bilden findet Alexander M. daher gar nicht so schlecht. Dazu könne sich die SPD gut in Oppotition setzen – und in fünf Jahren, bei den nächsten Landtagswahlen, so richtig angreifen.
Gestern Abend wurde die SPD Ausstallung in der berühmten Rathausgalerie eröffnet. Ich war als Grüner live dabei. Die SPD blickte nicht ohne Stolz auf die tolle Geschichte. Finanzminister Dr. Nils S. war der Gastredner. Für die passende Musik sorgte das Ensemble der berühmten Volkstanzmusik Frommern und natürlich wurde auch gesungen von Die Gedanken sind frei bis hin zum Bürgerlied. Alexander M. hat die Gäste begrüßt. Er begrüßte nicht und nur die Bürger sondern auch Finanzminister Dr.Nils S. Alexander M. bedankte sich bei allen für ihr Kommen, besonders bei Helga Zi-Fü, die mit großer Hingabe zusammen mit Stadtarchivar Dr. Hans S-R. die Präsentation zusammen gestellt hat. Auch bei Oberbürgermeister Helmut R. bedankte sich Alexander M. Da dass Rathaus zu Verfügung der Ausstellung gestellt wurde. Dies sei der richtige Ort, denn das Rathaus gehöre den Bürgern sagte Helmut R. Die berühmte SPD habe eine lange und prägende Tradition. Sie kannte den Begriff Bürgerbeteiligung schon, bevor es zum Trend wurde. Oberbürgermeister Helmut R. bedankte sich auch bei seinem Vor Vorgänger Dr. Eugen F. den er hat Balingen zu dem gemacht was es jetzt ist. Dr. Eugen F. war auch live dabei und wurde 1975 zum Oberbürgermeister der neuen Stadt Balingen gewählt. Unterstützt worden sei er dabei von allen Kommunalpolitikern der SPD. Der Einsatz für ein besseres Leben der Menschen ziehe sich wie ein roter Faden durch die Geschichte der SPD. Der SPD Ortsverein Balingen verkörpert auch die Geschichte einer großen Bewegung sagte Dr. Nils S. Und sie sei ein Plädoyer für die Parteien in der Politik. Sozialdemokraten seien schon immer für die Belange der Menschen eingetreten. Sie haben die Wünsche ernst genommen. In Baden-Württemberg brauchen wir auch weiterhin gute Arbeit für eine gute Zukunft. Es sei jetzt ein Run auf die Gemeinschaftsschule entstanden. Doch für all das brauche man solide Finanzen. Die Organisatorin der Ausstellung Helga Zi-Fü ging mit einigen Anekdoten noch auf die Spurensuche zur Ausstellung ein. https://www.youtube.com/watch?v=gmwTa9qRq0o
Das ist die Gedanken sind Frei. https://www.youtube.com/watch?v=8cC6ByJMfiM
Das ist das Bürgerlied Ob wir Rote, gelbe Kragen
Die bevorstehende Landtagswahl war auch Thema im SPD-Ortsverein Albstadt. Angesichts der beiden Erstkandidaten aus Balingen ging es in der Mitgliederversammlung insbesondere um die Frage nach Zweitkandidaturen aus Albstadt. Lara H. und Henrik D. stellten sich zur Verfügung. Die beiden jungen Sozialdemokraten betonen in einem Schreiben an die Mitglieder, dass es ihnen wichtig sei, zu betonen, dass sie ihre Kandidatur nicht als Konfrontation betrachten. Der SPD-Kreisvorstand und die Findungskommission seien über die Zweitkandidaturen informiert worden. Lara H. ist 20 Jahre alt. Sie ist SPD-Mitglied seit 2013. Sie arbeitet in einem lokalen Textilunternehmen und sitzt für die SPD im Albstädter Gemeinderat. Hendrik D. ist 21 Jahre alt und SPD-Mitglied seit 2008. Er studiert Englisch, Politik- und Wirtschaftswissenschaften sowie Geschichte. Er ist parlamentarischer Mitarbeiter bei Hans-Martin H. Ich finde es gut das auch junge Kandidieren.
Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat einen neuen Vorsitzenden. Helga Zi Fü scheidet ja nach 34 Jahren aus dem Gremium aus. Ulrich T. übernimmt jetzt ihr Amt. Für Ulrich T. sprachen sich die SPD-Gemeinderäte einstimmig aus. Seit 2004 ist Ulrich T. Gemeinderat und seit 20 Jahren im Ortschaftsrat Frommern. Die SPD will gerne Georg S. als Stellvertreter von Oberbürgermeister Helmut R. haben.
Der SPD Kreisvorsitzende Alexander M. zeigt sich voll und ganz zufrieden mit dem Ergebnis des Mitgliedervotums seiner Partei. Auf Einladung der SPD war er am Wochenende nach Berlin gereist.
Alexander M. empfand es als besondere Auszeichnung bei diesem letzten Akt des Mitgliedervotums teilnehmen zu dürfen. Mit diesem Mitgliedervotum ist für die SPD ein wichtiges Kapitel Parteigeschichte geschrieben worden. Er sagte das wir ein bleibendes Zeichen gesetzt haben. Der Ort der Auszählung war der ehemalige Postbahnhof in Berlin-Kreuzberg. Er sagte das jeder das Handy abgeben musste. Alexander M. war als Auszähler eingesetzt.
Die Pressekonferenz sei dann um gut zwei Stunden vorverlegt worden. Für Alexander M. endet damit auch der Bundestagswahlkampf. Die Kommunalwahlen stehen jetzt an.
Heute feiert der SPD Politiker Wolfgang Thierse seinen 70sten Geburtstag. Wolfgang Thierse wurde am 22.10.1943 in Breslau geboren. Nach der Vertreibung aus Breslau siedelte sich die Familie im thüringischen Eisfeld an, dort besuchte Thierse die Oberschule. Er war auch Mitglied der FDJ. Nach dem Abitur im südthüringischen Hildburghausen erlernte er den Beruf des Schriftsetzers beim Thüringer Tageblatt in Weimar. Thierse begann 1964 ein Studium der Germanistik und der Kulturwissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin, das er 1969 mit dem Diplom beendete.1977 ging er als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Zentralinstitut für Literaturgeschichte der Akademie der Wissenschaften der DDR. Thierse war bis zur Wende parteilos und trat im Oktober 1989 dem Neuen Forum bei. Anfang Januar 1990 wurde er dann Mitglied der Sozialdemokratischen Partei der DDR (SDP). Nach dem Rücktritt von Ibrahim Böhme wurde Thierse am 9. Juni 1990 auf einem Sonderparteitag zum Vorsitzenden der SPD der DDR gewählt. Thierse zählte zu den 144 von der Volkskammer gewählten Abgeordneten, die am 3. Oktober 1990 Mitglied des Deutschen Bundestages wurden. Am 4. Oktober 1990 wurde er zum stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion gewählt. Am 28. August 2012 kündigte Thierse an, bei der Bundestagswahl 2013 nicht mehr zu kandidieren. Thierse ist verheiratet, hat zwei Kinder und ist katholisch. Er wohnt im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg.
Das ist er.
