Felixblog

Die Polizei im schönen Balingen fahndet nach einem bislang unbekannten Täter, der in der Nacht zum Mittwoch eine Papiertonne hinter der ehemaligen Bahnhofsgaststätte in Brand gesteckt hat. Wie die Polizei mitteilt, entdeckte ein Passant gegen 1.45 Uhr die brennende Tonne. Er verständigte die Feuerwehr, die den Brand schnell unter Kontrolle brachte. Die Papiertonne wurde leider zerstört. Zudem wurde ein Teil der Gebäuderückseite der derzeit ungenutzten Gaststätte vom aufsteigenden Ruß geschwärzt. Die Polizei Balingen hat Ermittlungen wegen der Brandlegung aufgenommen.

Das habe ich gestern gesehen. Foto: Felix Jetter

Der Kaufvertrag ist perfekt, neuer Eigentümer ist der schöne Landkreis. Das schöne Postgebäude in der Robert-Wahl-Straße ist allerdings in die Jahre gekommen und muss saniert werden. Dort ziehen demnächst das Veterinäramt und das Landwirtschaftsamt ein. Kostenpunkt: 1,16 Millionen €. Kreiskämmerer Heinz P. erklärte im Verwaltungsausschuss des Kreistags, dass im Gegenzug das Wasseramt und das Verkehrsamt ins Hauptgebäude des Landratsamts ziehen sollen. Aber vor dem Umzug müssten die Räume im Obergeschoss des Postgebäudes, wo bis zur Polizeireform die Kripo untergebracht war, grundlegend saniert werden. Die Verwaltung sei sehr froh, dass für die Sanierungsarbeiten die tolle Wohnbaugenossenschaft Balingen gewonnen werden konnte. Die habe nämlich Erfahrung bei der Sanierung von Altbauten. Die Finanzierung sei über den Nachtragshaushalt gesichert. Kreisrat Hubert S. von den freien Wählern. zeigte sich verwundert, dass so viel Umbau notwendig sei. Schließlich habe die Kripo das Gebäude ja genutzt, so schlecht könne es also nicht sein. Der Kämmerer erinnerte an die neuen Brandschutzauflagen. Auf die Frage von Kreisrat Thomas M. von der CDU ob das Gesundheitsamt auch ins Postgebäude verlegt werde, erklärte Dezernatsleiter Karl W. dass das berühmte Gesundheitsamt im ehemaligen Hechinger Krankenhaus untergebracht werde. Kreisrat und Bürgermeister von Meßstetten Lothar M. von den freien Wähler erschienen die Sanierungskosten definitiv zu hoch. Ein ehemaliger Kripo-Beamter habe ihm gesagt, dass die gesamte EDV-Ausstattung neu installiert worden sei. Karl W. erklärte, dass die Büros zum Teil doppelt belegt seien. Kreisrat Elmar M. von der SPD erkundigte sich, ob das Gebäude dann voll sei. Das Haus werde zu 100 % belegt sein sagte Karl W. Die Sanierung des Gebäudes und die Verlegung der Ämter wurden daraufhin einstimmig beschlossen. Die Ergebnisse werden dem Verwaltungs- und Finanzausschuss des Kreistags am 12. 10.15

Seit Jahren wird über die Neuordnung des Wertstoffgesetzes diskutiert. Wie es einmal aussehen könnte hat am Dienstag. der baden-württembergische Umweltminister Franz Untersteller bei seinem Besuch in Balingen verdeutlicht. Auf Einladung des Kreisverbands der Grünen traf sich der Umweltminister mit Landrat Günther-Martin P. sowie Vertretern von Recyclingfirmen im schönen Balinger Wertstoffzentrum. Er hielt unter anderem fest, dass nichts dagegen spreche, das 1991 verabschiedete Wertstoffgesetz auf den Prüfstand zu stellen. Denn zu viel Verpackungsmaterial lande im Gelben Sack oder in der Gelben Tonne. Und ein beträchtlicher Teil werde nicht verwertet, sondern lande in Verbrennungsanlagen. Immer wieder sei auch von Finanzierungsproblem der inzwischen zehn Dualen Systemen zu hören. Blieben die Gelben Säcke einmal liegen, werde gleich die öffentlichen Hand in Haftung genommen. Der Vorschlag von Franz U. ist eine zentrale Stelle organisiert die Ausschreibung für die Sortierung und Verwertung des Verpackungsmaterials. Die Vorteile: Der Verbraucher müsse nicht mehr die Dualen Systeme über den Warenpreis finanzieren.

Die schöne Stadt Balingen will sich, vorbehaltlich der Zustimmung des Gemeinderats, mit 100.000 € an den Kosten für die Aufstockung des Parkplatzes des schöne Zollernalb-Klinikums an der Traubenstraße nahe der B 27 beteiligen. Das Gremium berät darüber in der Sitzung am kommenden Dienstag den 30.6.15 um 17.00 Uhr in der schönen berühmten Stadthalle. Ich bin live dabei.
Entstehen sollen am Balinger Klinik-Standort rund 60 zusätzliche Parkplätze. Die derzeitige Parkfläche an der Traubenstraße ist gut ausgelastet, zu Zeiten des Schichtwechsels im Krankenhaus werden regelmäßig Kapazitätsgrenzen erreicht. Grundsätzlich müsste sich die Stadt Balingen an den Kosten dafür nicht beteiligen. Laut Stadtkämmerer Jürgen E. sei es üblich und auch gerechtfertigt, wenn sich die Standortkommune finanziell engagiert. Die neuen Parkplätze kämen zwar in erster Linie dem schönen Klinikum zugute. Am kommenden Freitag blogge ich mehr davon.

Im Rahmen des Projektes „Balingen ist cool“ lernten die Flüchtlingskinder die große schöne Kreisstadt und ihre Umgebung spielerisch kennen.Ob zu Besuch bei Bürgermeister Reinhold S. im schönen Rathaus oder dem Leiter des Rechts- und Ordnungsamtes, Thorsten M. und der Integrationsbeauftragten Ute S. im schönen Landratsamt.Die Fachkräfte Irina H. Carolin T, die Übersetzerin Soraya A H. sowie Projektleiterin Angela G. hatten bei der Abschlussveranstaltung am Mittwoch viel zu erzählen. Das Projekt des Schulfördervereins „Freunde und Förderer der berühmten Sichelschule“ soll zur Integration und Förderung von Flüchtlingskindern, Kindern mit Migrationshintergrund und Kinder aus bildungsbenachteiligten Familien dienen. Sie sollen sich zunehmend heimisch fühlen können. Das schafft Identifikation und erweitert den Erfahrungshorizont. So trafen sich die insgesamt 15 Kinder von April bis Juni jeden Donnerstagnachmittag mit den Verantwortlichen und gingen auf Entdeckungstour. Die Teilnahmequote lag jedes Mal bei fast 100% sagte Angela G. Wichtig sei vor allem gewesen, dass die Sichelschüler so viel wie möglich selber machen. So mussten sie zum Beispiel die Interviewfragen stellen oder beim Geocoaching herausfinden, wo es als nächstes hingeht. Die Grundidee und Finanzierung stammt von der Initiative „Kultur macht stark“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung, die von 2013 bis 2017 mit 200 Millionen € solche Projekte wie „Balingen ist cool“ unterstützen. Aufgrund des Erfolgs wird bereits überlegt, ob das Projekt nicht vielleicht sogar auf die ganze Sichelschule ausgeweitet werden könnte. Kaum eines der Kinder ist Mitglied in einem Verein. Mit der Erweiterung könne man dem entgegenwirken und den Kindern die Angebote ihrer Stadt oder auch neuen Heimat zeigen. Außerdem schwebe auch die Idee im Raum, so etwas ähnliches auch für Erwachsene anzubieten. Doch dies sind bisher nur Überlegung. Die über 300 Stunden ehrenamtliche Arbeitszeit seien es auf jeden Fall Wert gewesen sagte Angela G. Ich finde das schöne Balingen auch cool und lebe gerne hier.

Bekommt nun auch Balingen eine Außenstelle der Meßstetter Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge (LEA)? Das Land prüft eine Unterbringung im ehemaligen Vermessungsamt in der Charlottenstraße. Wir sind mit Hochdruck auf der Suche nach weiteren Unterbringungsmöglichkeiten im ganzen Land sagte Christoph H. Im Fokus stünden dabei neben Kasernen selbstverständlich auch leerstehende Liegenschaften des Landes. Darunter befindet sich eben auch das ehemalige Vermessungsamt in der Balinger Charlottenstraße. Das Gebäude steht seit geraumer Zeit leer (ich schrieb davon). Nach dem Umzug des Staatlichen Vermessungsamts hatten die Polizeibehörden ein Auge auf das Gebäude geworfen. Doch die Polizeireform machte den staatlichen Immobilienverwaltern erst einmal einen Strich durch die Rechnung.
Ursprünglich war wohl angedacht, dass der Ministerialdirektor im Integrationsministerium, Wolf-Dietrich H. das Vermessungsamt im Zuge seiner Teilnahme an der gestrigen Bürgerinformationsveranstaltung zur neuen Hechinger LEA-Außenstelle unter die Lupe nimmt. Dies aber sei aus Zeitgründen nicht möglich gewesen sagte Landrat Günther-Martin P.
Die Inspektion wird laut Selbmann nun am kommenden Dienstag den 30.6.15 erfolgen. Auch Mitarbeiter des Amts Vermögen und Bau werden dann vor Ort. Auch Landrat Günther-Martin P. ist skeptisch, ob sich das ehemalige Vermessungsamt für eine LEA-Außenstelle eignet. Die Sanitäranlagen sind meiner Ansicht nach unzumutbar sagte er. Außerdem sei es ja nicht damit getan, einfach ein Dach über dem Kopf zu haben, die Menschen müssten ja auch betreut werden betont der Landrat. Dass man nun gleichwohl auch die Charlottenstraße im Visier hat, lässt erahnen, wie groß der Unterbringungsdruck derzeit ist. Die Stadtverwaltung, respektive das dortige Ausländeramt, wäre erst gefordert, wenn die ersten Flüchtlinge tatsächlich in der Charlottenstraße untergebracht würden.