Gemeinderat

Donnerstag, 14. Oktober 2010

Erddeponie wird erweitert

Seit Mai 2010 ist die Erddeponie Hölderle bei Weilstetten wieder in Betrieb. Die Kosten zur Erweiterung liegen bei 800 000 €. Gestern Abend war die Erddeponie im Techinschen Aussschuss Thema. Dr. Bernhard R. von der CDU ließ noch mal vergewissern das dass Grundwasser keine Gefahr sei. Tiefbauamtsleiter Eduard K. sagte wie der Untergrund dann aussehen wird. Ich war erst vor kurzem in der Erddeponie. Die Erweiterung wird in den kommenden Jahren laufen.

Mittwoch, 13. Oktober 2010

Wenig Antworten in punkto Kindertagesstätten

Gestern Abend sagte Balingens Oberbürgemeister Helmut R. im Verwaltungsschuss das in Balingen noch keine Kindertagesstätte geschlossen wird. Die Erziehrinnen waren auch zahlreich anwesend. Helmut R. sprach nur für die Städischen Kindergärten. Fakt ist das die betreuenden Kleinkinder in Balingen weniger werden. Balingen bietet ja Plätze für Kinder ab dem vierten Lebendsjahr an. Der Gemeinderat wird im November auf über die Kindertagesstätte reden. Es wurde beschlossen das in Balingen die Kindergärten lange auf haben und gleiche Preise haben. Die Regelöffnungszeiten sind jetzt bei 32,5 Stunden. Die Verlängerten Öffnungszeiten liegen bei 35 Stunden. Ich finde es ok das die Kindergärten lang offen haben.

Montag, 11. Oktober 2010

Verwaltungausschuss tagt morgen

Der Verwaltungsausschuss tagt morgen Dienstag den 12.10.10 um 17.00 Uhr in Heselwangen. Auf der Tagesordnung steht die Kindervilla die Abwassergebühr und die Uniform vom Musikverein Balingen. Conny R. von den Grünen ist vor Ort. Am Mittwoch werde ich wenn im ZAK was steht bloggen.

Donnerstag, 30. September 2010

Haushaltsausgaben

Der Haushalt war am Dienstag auch Thema im Gemeinderat. Die Stadt Balingen hat 2008 78 Millionen € verbucht. Arne S. von den Freien Wählern wies darauf hin dass die 200 000 € weniger Personalkosten kein Problem sei.

Die Entwurfsplanung für den ersten Bauabschnitt des Au-Stadion hat begonnen

Ute H. von der TSG Balingen war am Dienstag zu Gast im Gemeinderat. Sie sagte das sie den Wunsch hat das Landeskinderturnfest 2012 oder 2013 nach Balingen zu bringen. Sie sagte das die TSG hinter einer Bewerbung steht. Ute H. sagte das die Sanierung des Au-Stadions im Jahr 2012 erflogen kann. Die Bewerbung zu einem Landeskinderturnfest wäre dann für 2014 oder 2015 denkbar. Die Kosten für die Bewerbung 2012 wären 100 000 € gewesen. Für die Stadträte war klar das Balingen sich bei dem derzeitigen Haushaltsstand so ein Ereignis nicht leisten kann. Klaus H. von der CDU sagte das die Bewerbung eine gute Sache ist. Sabine K. von der Frauenliste will 2012 schon eine Bewerbung haben. Die Grünen haben es generell abgelehnt. Conny R. von den Grünen sagte das die Mittel die für das Landeskinderturnfest vorgesehn wurden besser für Kindergärten und Schulen eingesetzt werden sollten. Die FDP verzichtete auf eine Bewerbung. Eine Bewerbung wird erst nach dem ersten Bauabschnitt des Au-Stadions geben. Bürgermeister Reinhold S. sagte das er noch nicht weiß wann die Bühne des Stadions neu gebaut wird.

Mittwoch, 29. September 2010

Abwassergebühr

Der Gemeinderat fasste gestern einen Grundstatzbeschluss zur Einführung der gespitteten Abwassergebühr. Balingen hat das einfache System gewählt. Das Thema wurde bereits vor der Sommerpause beraten. Laut Stadtkämmerer Jürgen E. nimmt Balingen jährlich 3,1 Millonen € Abwassergebühren ein. Bis März/April 2011 wird die Gebührenkalkulierung stehen. Jürgen E. sagte das im Januar 2012 das Verfahren abgeschlossen werden kann. Aus diesem Grund hat Balingen das einfache System genommen. Wolfgang R. von der CDU sagte das die Unterlagen für die Hauseigentümer einfach sein sollten. Helga Z-F von der SPD sagte wir hätten das Freiburger Modell längst haben können.

Schülertickes für Werkrealschule

Gestern hat der Gemeinderat nach der Sommerpause wieder getagt. Ein Programmpunkt war das Schülerticket für die Werkrealschule. Der Gemeinderat hat der Vorgeschlagenen Lösung der Stadt zugestimmt. Oberbürgemeister Helmut R. sagte das die Sichelschule und die Längenfeldschule Werkrealschulen seien. Der Beschluss sieht vor das die Schüler die drei Kilometer von der Schule wegwohnen nicht alles Zahlen müssen. Die Stadt zahlt den anderen Anteil. Der Inerschulische Verkehr soll für die Kinder kostenfrei bleiben. Helmut R. sagte das es 12 000 € im Jahr kostet. Ich finde es gut das Balingen großzügig ist.

Donnerstag, 23. September 2010

Balingen wird vielleicht Austragungsort für das Landeskinderturnfest 2012 oder 2013

Der Gemeinderat wird am kommenden Dienstag den 28.9.10 über eine Bewerbung für das Landeskinderturnfest 2012 oder 2013 in Balingen entscheiden. Kosten würde es 100 000 €. Das Balingen 2023 die kleine Landesgartenschau austragen wird ist bereits klar. Den Balingen ist eine Sportstadt und eine Kinderfreundlichste Stadt. Willi F. von der TSG Balingen sagte das die TSG das Landeskinderturnfest nicht alleine schultern kann. Es müssen 5000 und 6000 Kinder betreut werden. Ich wäre dafür das Balingen das Landeskinderturnfest 2012 oder 2013 austrägt.

Donnerstag, 16. September 2010

100 000 € für den Winterdienst

Die Mitglieder des Techinschen Ausschusses darunter Uwe J. von den Grünen hatten gestern in der schnellen Sitzung keine andere Wahl als die Ausgaben von 100 000 € abzusegnen. Oberbürgermeister Helmut R. sagte das es ein Hoher Betrag ist. Helmut R. wieß auch auf den strengen Langen Winter hin. Stadtbaumeister Ernst S. sagte das man nicht unnötig gestreut hat. Der Winter 2010 dauerte von Jan - April. Ende Dez 2009 lag der Salzverbrauch bei 544 Tonnen. Seit dem 1 Jan 2010 wurden 1688 Tonnen ausgebracht. Der Gesamtverbrauch liegt also bei 2232 Tonnen. Die Verwaltung erinnerte an die Lieferstopps im Jan 2010. Ich habe auch gestreut aber Split.

Baustelle beim E-Center

Ruckizucki ging gestern Abend die Sitzungs des Techinschen Ausschusses. Es war die Erste Sitzung nach der Sommerpause. Die Baufrima S. wird den 270 000 € Auftrag ausführen. Damit geht die Baustelle in der Fischerstrasse beim E-Center über die Bühne. Oberbürgermeister Helmut R. sagte das er mit der Baufirma zufrieden ist. Georg S. von der SPD wunderte sich warum man den Radweg mit Betonpflaster macht. Stadtbaumeister Ernst S. sagte das es nicht teuer sei. Die Bauarbeiten werden im Oktober starten.

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