Gemeinderat
In Balingen sind drei Bäder von einer Schließung betroffen. Das wurde am Dienstag im Gemeinderat besprochen. Werner J. von den Freien Wählern hat das Thema während der Haushaltvorberatung auf den Tisch gebracht. Er fragte auch nach den Wirtschaftlichkeiten. Die Betroffenen Bäder sind das Lochenbad in Weilstetten das Längenfeld Lehrnschimmbecken und das Schwimmabd in der Frommener Werkrealschule. Helga Z-F von der SPD hat Werner J. wiedersprochen. Sie sagte das man überhaubt nicht daran denkt dieses Angebot zu beenden. Die Kinder hätten dann eine Stunde Schwimmen. Sie sagte das die Stunde nur mit Duschen und Umziehen betroffen ist. Klaus F. der Rektor der Werkrealschule in Frommern sieht das ähnlich. Er sagte das dass Lehrnschwimmbecken in Frommern unversichtbar sei. Das Becken ist Rundum die Uhr ist das Becken vollausgelastet. Das Schwimmbad wurde vor 10 Jahren auf den neusten Stand gebracht. Er meint das eine Schließung des Bades unlogisch ist. Helmut H. der Rektor der Längenfeldschule sagte das es im Lehrschwimmbecken nicht anders sei. Er sagte das sie zu fast 100 % belegt sind . Die Realschule das Gymi die Sichelschule und die Lauwasenschule besuchen das Becken auch. Auch Vereine besuchen das Bad. Das Lehrnschwimmbecken muss auch dringent Saniert werden. Der Hausmeister Klaus S. sagte das der Boden risse hat. Es rostet überall und die Böden brechen auf. In Weilstetten sieht es ähnlich aus. Die Schuleiterin der Grund und Werkrealschule Edith L. sieht das Bad enorm wichtig. Sie sagte das es alle Klassen benutzen. Auch bei dieses Bad muss saniert werden. Oberbürgermeister Helmut R. wird die Prüfung der Bäder in Auftrag geben.
felixjetter - 20. Jan, 22:02
Gestern Tagte der Gemeinderat zum ersten Mal im Jahr 2011 in der Stadthalle im großen Saal. Das Thema war der Haushalt. Man kann Anfang 2011 nicht sagen wo Balingen am Ende von 2011 Finanziell steht. Ulrich T. von der SPD hat gestern Abend eine Diskussion um die möglichen Finanzieren für das laufende Jahr. Nach langer Diskussion und einer kurzen Sitzungspause wurde der Antrag von SPD und FDP mit 20 zu 16 Stimmen abgelehnt. Damit wird die Grundsteuer B von 360 auf 380 Prozent aufgehoben. Die 34 der gestern 36 anwesenden Gemeinderäte haben sich höhere Bußgelder erhofft. Das Sparen betrifft auch Stadthallen Chef Ulrich K. und sein Team. Mit einer Mehrheit von 16 Ja und 15 nein Stimmen wurde der Stadthallenausschuss bei 1,65 Millionen € gedeckelt. Bürgermeister Reinhold S. hat die Entnahme von 150 000 € Körperschaftssteuer verteidigt. Alle Entscheidungen werden im Februar im Gemeinderat abgestimmt.
felixjetter - 19. Jan, 19:41
Gestern wurde über die Flachdachsanierung des Kindergartens Weilstettens in der ersten Sitzung vom Technischen Ausschuss in diesem Jahr gesprochen. Die Stadt hat den Räten vom Technischen Ausschuss die Baukosten der Flachdachsanierung vorgelegt. Die kassierten aber eine Rüge. Sabine K. von der Frauenliste beschwerte sich das man die Rechung jetzt bekommen hat obwohl das Flachdach seit 2007 fertig ist. Davor erklärte Oberbürgermeister Helmut R. das die Kosten bei 103 000 € liegen. Der Hochbauamtsleiter Michael W. begründete die späte Abrechnung mit einer Personalsache.
felixjetter - 13. Jan, 22:06
Die Stelle des Streetworker ist noch nicht besetzt. Am Dienstag hat der Gemeinderat das besprochen. Mariaberg hatte die Idee die Stelle des Streetworkers unbefristet ausschreibt. Seit 2009 kooperiert Balingen mit Mariaberg. Balingen soll den Vertrag jetzt um 3 Jahre verlängern. Das wird im städischen Haushalt mit 57 000 € zu Buche schlagen. Wolfgang R. von der CDU sagte das man dafür einen kleinen Bürgermeister bekommt. Er bevorzuge auch Sicherheitsdienste. Oberbürgermeister Helmut R. sagte das Security nur ein Teil der Ordungspolitik ist. Angela G. von der SPD hat Wolfgang R. von der CDU wiedersprochen und sagte das man für 57 000 € keinen kleinen Bürgermeister bekommt. Die SPD unterstützt das Projekt. Dr. Dietmar F. von der FDP sagte das es ein Fehler war die Stelle für ein Jahr auszuschreiben. Die FDP will das man mit einer Unbefristeten Ausschreibung qualifizierte Bewerber bekommen kann. Conny R. von den Grünen will das nicht Mariaberg die Stelle ausschreibt sondern Balingen. Sabine K. von der Frauenliste sagte das man nochmal ein Jahr darüber nach denken soll. Mit den Gegenstimmen von Conny R. und Susanne K. von den Grünen wurde der Drei-Jahres-Vertrag angenommen. Ich bin für die SPD FDP und die Grünen in diesem Text.
felixjetter - 16. Dez, 19:48
Am Dienstag hat der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung in diesem Jahr entschieden das der Zwerenbacher Weg in Ostdorf saniert werden muss. Seit 1970 wird davon geredet den Weg zu sanieren. Man will den Weg auf 5,25 Meter verlängern. Ein Sicherheitsweg und ein Gehweg kommt auch hin. Die Kosten stehen noch nicht fest.
felixjetter - 16. Dez, 19:31
Gestern hat der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung in diesem Jahr über den Haushalt 2011 gesprochen. Balingen leidet immer noch unter der Wirtschaftskrise die es 2009 gab. Bürgermeister Reinhold S. und Oberbürgermeister Helmut R. haben deshalb zum Sparen aufgerufen. Der Gemeinderat hat gestern einer Erhöhung der Gebühren für die Deponie Hölderle einstimmig zugestimmt. Im Februar 2011 verabschiedet der Gemeinderat den Haushalt. 78 Millionen € liegen im Verwaltungshaushalt und 17 Millionen € im Vermögenshaushalt. Jetzt stellt sich die Frage wie der Entwurf für 2011 ausehen soll. Balingen hat 27 Millionen € Schulden. Bürgermeister Reinhold S. sagte das es kein Erfolg ist das die Schulden von 30,8 Millionen € auf die 27 Millionen € gesunken ist.
felixjetter - 15. Dez, 19:24
Gestern Tagte der Verwaltungsausschuss im Rathaus sie haben das Thema Bewegte Kommune auch ins Gespräch genommen. Stefan S. vom Schwäbischen Turnverein sagte das dass Projekt Bewegte Kommune weiter fortgeführt wird. Das Projekt will damit sagen das sich Kinder mehr bewegen sollen. Den manche werden im Elternhaus angehalten. Conny R. von den Grünen will das man die Einschulungs Untersuchung nicht vergisst. Das finde ich gut das man Kinder bevor sie in die Schule kommen untersucht werden. Nicht das es krank wird am ersten Schultag.
felixjetter - 1. Dez, 19:40
Nach dem Vorfall in der Tiefgarage der Arbeitsargentur am letzten Freitag wurde im Gemeinderat am Dienstag bekannt gegeben das in Balingen in nächster Zeit verstärkt Kontrolliert wird. Das finde ich gut. Der Einsatz per Videoüberwachung in den Parkhäusern ist leider nicht möglich. Letzten Freitag hat ja ein Autofahrer seine Reifen mit Absicht durchdrehen lassen. Das Tempolimit vorm Haus an der Eyach soll auch verstärkt Kontroliert werden. Das sagte Oberbürgermeister Helmut R. Man darf dort nur 50 Fahren. Ich finde das gut den meine Großtante Tante Fränze ist dort und wenn der was passiert das wäre schlecht.
felixjetter - 26. Nov, 18:58
Am Dienstag hat der Gemeinderat wieder getagt. Als Thema war auch der Kunstsommer 2010. Ulrich K. sagte das die Klimt Ausstellung zu optimistisch bewertet wurde. Die Klimt Ausstellung wurde ja nicht so gut besucht. Helga Z-F von der SPD sagte das schöne Ausstellungen teuer sind. Helmut R. sagte das dass Thema Kunstsommer im Januar 2011 in der Sitzung vom Verwaltungsrat auch Thema sein soll. Balingen ist und bleibt eine Kunststadt.
felixjetter - 25. Nov, 19:51
Gestern Abend hat der Gemeinderat über die Kindergartenbetreuung bis 2020 mit großer Mehrheit gestimmt. Im Mittelpunkt waren auch die Öffnungszeiten und die Betreuungstunden. Die Betreuungstunden werden künftig maximal auf 32,5 Stunden sein. Die Regelgruppen bekommen 35 Betreuungstunden. 50 Stunden bekommt die Ganztagsbetreuung. Den Antrag den die Frauenliste machte wurde abgelehnt. Oberbürgermeister Helmut R. sieht keinen Grund für eine zusätzliche Stelle eines Pädagogen. Hätte Helmut R. gefragt ob man einen neuen Kindi braucht hätten die Stadräte darunter Uwe J. von den Grünen nein gesagt. Der Gemeinderat hat auch über die Kindervilla gerdet. Der Gemeinderat stimmte dem Konzept und sagte Zuschüsse von 39 000 und 80 000 € zu.
felixjetter - 24. Nov, 18:51