Felixblog

Der Balinger Gemeinderat hat einstimmig beschlossen das die Schüler vom Balinger Gymnasium nun ab dem kommenden Schuljahr auch Sport als Hauptfach wählen können. Ich finde das gut.

Eine Gruppe des Frommener Kindergartens wird endgültig zur Kinderkrippe umgewandelt. Der Balinger Gemeinderat hat das am Dienstagabend mit sechs Enthaltungen beschlossen. Der Ortsvorsteher von Frommern Hans U. sagte das es dringend ist. Die Auflösung einer Kiga Gruppe wäre kein Problem. Sabine K. von der Frauenliste bewzeifelte das für den Umbau die geplanten 30 000 € reichen würden. Oberbürgermeister Helmut R. hat das Wiedersprochen. Conny R. von den Grünen forderte die Fachberaterin für Kinderkrippen einzubeziehen. Das hat Helmut R. begrüßt.

Gestern hat der Balinger Gemeinderat gegen die Stimmen der FDP und bei Enthaltung der Grünen den Balinger Haushalt von 94 Millionen € beschlossen. Die höhe der Grundsteuter wurde mehrheitlich abgesegnet. Die Gewerbesteuereinahmen steigen wieder auf geschätzte 15,2 Millionen €. In diesem Jahr wird es wieder möglich sein aus dem Verwaltungshaushalt Finanzmittel für Investitionen dem Vermögenshaushalt zu übertragen. Die Zuführung ist bei 2,55 Millionen €. Balingen wird allerdings eine allgemeine Rücklage am Ende von 2011 mit rund 1,7 Millionen € gering darstellen. Balingen hat weiter sieben Millionen Euro Schulden. Gestern wurde der Wille zum Sparen auch immer wieder bekundet. Die Grünen haben sich enthalten nach dem Oberbürgermeister Helmut R. zu gesagt hatte. Die Grünen wollen neue Sparimpulse haben. Mit 28 Ja Stimmen fünf Nein Stimmen und drei Enthaltungen wurde der Balinger Haushalt angenommen. Klaus H. von der CDU sagte das er Haushalt sich deutlich verbessert hat. Helga Z-F von der SPD sagte das die höhere Grundsteuer in diesem Jahr nicht nötig sei. Werner J. von den Freien Wählern sagte das es 12 Monate später besser aussieht. Dr. Dietmar F. von der FDP sagte das die Schulden wachsen und wachsen. Conny R. von den Grünen sagte das man an die Stadtentwicklung denken soll. Sabine K. von der Frauenliste sagte in ihrer Rede das sie Vorschlägt dass jeder der Zuschüsse und Beiträge von der Stadt kommen soll. Alle Parteien haben recht.

Helga Z-F von der SPD brachte die schlechte Beschilderung des Stadthallen Restaurants am Mittwoch in die Sitzung des Technischen Ausschusses. Sie sagte das dass ein Ärgernis ist. Sie will dass man die Situation schnell behebt. Das Restaurant ist auf Publikum angewiesen. Der Eingangsbereich mit den vielen Glastüren sorgt auch für Verwirrung. Ernst S. sagte das sie dabei sind dieses Problem zu lösen. Er sagte zur Freude von Helga Z-F dass es keine dezente Lösung geben wird.

Gestern Abend tagte der Technische Ausschuss zum Thema Beschilderung. Gunter K. hat den Räten gestern Abend seinen Entwurf für ein neues Wegweisungsystem vorgestellt. Hintergrund sind die vielen baulichen Maßnahmen die, die Stadt in den vergangenen 15 Jahren verändert haben. Die Verkehrssituation hat sich auch verändert. Stadplaner Ernst S. hat die letzten großen Baumaßnahmen erwähnt. Das war der Um und Ausbau der Bahnhofstrasse mit dem neuen Kreisel an der Heilg Geist Kirche. Dort gibt es bislang noch keine Schilder. Ernst S. diagnosierte den Einheimischen und dem Rathaus eine gewisse Betriebsblindheit. Die Leute wo von Auswärs kommen haben es schwer sich in Balingen zu orientieren. Ernst S. sagte das die Logik in der Beschilderung fehlt. Es gebe im Schilderwald unterschiedliche Begriffe und Bezeichnungen. Ernst S. sagte das es keine Verkehrsleitungen gibt und das hier Handlunsbedarf besteht. Das Konzept von Gunter K. basiert auf einer durchgängigen Verkehrsführung. Die Planer wollen in der Innenstadt auf die Parkmöglichkeiten hinweißen. Der Verkehr wird dann durch die Stadt geleitet. Denkbar wäre zudem das auf den Schildern auch die Veranstaltungen stehen. Das neue System sieht noch zwei weitere Ringe einen brauen und einen grünen. Der Braune ist für die überregionale Verkehrswege. Der Grüne wird rund um den Marktplatz sein der dann möglichst Autofrei bleiben soll. Tiefbauamtsleiter Eduard K. sagte das dass Konzept schrittweise umgesetzt werden soll. Die Bahnhofstrasse ist wichtig. 25 000 € hat die Verwaltung für die Umstellung eingestellt. 2012 sollen dann weitere Schritte folgen. Ich finde die Idee von Gunter K. gut ich kenne mich in Balingen gut aus.

Der Erhöhung der Grundsteuer B für Hauseigentümer die derzeit von 360% auf 380% steht nix mehr im Weg. Nach dem der Balinger Gemeinderat in der Haushaltsvorberatung mehrheitlich abgestimmt hatte. Gestern stimmte nun der Verwaltungsausschuss der Änderung zu mit vier Gegenstimmen. Das letzte Wort hat dann in 14 Tagen der Gemeinderat.

Zwei Tage nach dem Raüberfall auf eine alleinstehende Rentnerin in Obernheim wollte der Haupttäter ein gestohlenes Armkettchen verkaufen. Er ging desshalb am 5.10.10 in das Geschäft eines Goldankäufers in Balingen. Der junge Mann hat sich nicht ausweißen lassen können. Seine jetztige Freundin die dabei war zeigte ihren Personalausweiß. Sie verkauften dann das Armkettchen für 45 €. Die Freundin habe in ihrer Aussage vor Gericht gesagt das sie sich keine Gedanken gemacht hat woher das Kettchen stamme. Zwischen ihr und ihrem Freund hat es viel Streit gegeben. An diesem Tag wollte sie die Harmonie nicht stören indem sie ihn nach der Herkunft des Schmuckstückes fragte. Von dem Einbruch habe sie gewusst. Ihr Freund sagte aber das er nix mitgehen lassen hat. In ihrem Zimmer wurden zwei Gramm Marihuana gefunden. Sie wurde auch wegen Besitzes von Betäubungsmittel angeklagt. Der Richter verurteilte die Freundin zu 14 Monaten Jugenhaftstrafe auf Vorbewährung. In Sechs Monaten fällt die Entscheidung ob die Strafe zur Bewährung aussetzt wird.

Am Mittwoch hat der Gemeinderat über die Schul- Betreuungszeiten geredet. Die Mittagszeit wird in Zukunft kostenfrei an die Ganztagsbetreuung angelehnt. Bürgermeister Reinhold S. stellte dem Gemeinderat das neue Konzept am Mittwoch vor. Das neue Konzept wurde von Elternvertretern und Schuleiter entwickelt. Die Stadt will innerhalb der Betreuungzeiten vor und nach dem regulären Unterricht eine Struktur schaffen. Die Stadt kostet die Umstellung 45 000 €. Laut Reinhold S. kann der Betrag noch steigen. Die Elternbeiträge zwischen 25 und 30 € pro Monat das Angebot zu 50 Prozent abdecken würden. Da sagte Harry J. vom Amt für Vereine und Bildung. Conny R. von den Grünen stellte fest das es sich dabei um ein Organisations und Kommunikationsproblem handelt. Conny R. zeigte auch Verständnis für die bisherige Regelung für Eltern. Conny R. stellte mit dem Satz das es an der mangelhaften Politik in Stuttgart liegt die wir nicht mehr lange mitkriegen wollen eine Position der Grünen dar. Die Grünen haben dem Beschlussvorschlag nicht zugestimmt. Sabine K. von der Frauenliste sagte wir können den Unmut der Eltern verstehen. Auch Helga Z-F von der SPD signalisierte Zustimmung und sagte das wir in der Schullandschaft auch unzufrieden sind. Sie sagte das sie hofft das die Schulleiter wissen das Balingen eine kinderfreundliche Stadt blieben will. Das galt als Wink an Oberbürgermeister Helmut R. Die Schullandschaft in Ba Wü sei nicht aus dem Guss sondern ein Flickenteppich sagte Werner J. von den Freien Wählern. Dr. Nicole H-K von der CDU wollte die Kritik an der Landespolitik nicht so stehen lassen. Sie sagte das dass Land in der Kinderbetreuung viel aufgebaut hat. Die neue Konzeption wurde mit sechs Gegenstimmen beschlossen. Ich hätte das gemacht was die Grünen gesagt haben.

Gestern hat der Gemeindrat zum zweiten mal in diesem Jahr getagt. Das Thema war der Kunstsommer 2010. 300 000 € Miese hat er gekostet. Der Gemeinderat hat die Kröte zwar geschluckt aber eine Kunstdebatte gefordert. Für die Stadträte war die Miese keine neue Nachricht. Das Defizit aus der Klimt Ausstellung beläuft sich auf rund 183 000 €. Die Josef Hoffmann Ausstellung kostet die Stadt 105 000 €. 35 000 Besucher haben die Klimt Ausstellung in der berühmten Stadthalle besucht. 5000 Besucher sahen die Hoffmann Ausstellung in der Zehntscheuer. Wie Oberbürgermeister Helmut R. feststellte hat der schleppende Kartalogverkauf bei Klimt ein großes Loch in unsere Einnahmen geworfen. Die Stadt muss auch weitere 60 000 € aus eigener Tasche zahlen. Helga Z-F von der SPD hätte sich gestern am liebsten an Stadthallenchef Ulrich K gewendet aber der musste wegen Krankheit absagen. Sie meinte aber das er es in der Zeitung lesen werde. Der Balingen Kunstsommer 2010 sei schön aber teuer gewesen. Helga Z-F von der SPD sagte eine Stadt zahlt das was sie schuldig ist. Sie will das die Ausstellungen künftig anders laufen. Sie sagte das der Gemeinderat die Spielregeln in einer Kunstdebatte festlegen soll. Balingen darf den Ruf als Kunststadt nicht verlieren. An anderen Stellen darf auch nicht gespart werden. Klaus H. von der CDU sagte das er von den Besuchern enttäuscht sei. Oberbürgermeister Helmut R. versicherte das man gemeinsam die zukünftige Linie der Stadt festlegen muss. Das Greminum nahm das zur Kenntnis.

Am morgrigen Mittwoch den 26.1.11 tagt der Gemeinderat von Balingen um 17.00 Uhr in der Stadthalle im großen Saal. Auf der Tagesordung stehen die neue Messe Balingen pur der Abschlussbericht des Kunstsommers und die Namensvergebung für die Grundschule Weilstetten. Ich werde am Donnerstag darüber bloggen was im ZAK steht.