Felixblog

Am letzten Montag war ich bei der Finanz und Verwaltungsausschusssitzung vom Kreistag. Dort ging es um den Brandschutz. Landrat Günther Martin P. sagte dass der Brandschutz eine erste Sache sei. Christoph H. sagte dass es im Landratsamt am Brandschutz mangelt. Aber nicht nur dort mangelt es am Brandschutz. Dr. Edmund M. von der CDU sagte dass die CDU die Umsetzung für Richtig hält. Der Ausschuss stimmte einstimmig ab.

Der zweite Bauabschnitt des berühmten Klinikneubaus im schönen Balingen verzögert sich leider. Beim Rückbau für den zweiten Bauabschnitt des neuen berühmten Balinger Krankenhauses gab es für die Bauarbeiter und Planer eine Überraschung. Es mussten insgesamt 15 000 Tonnen Bauschutt abgetragen werden. Der Abbruch hat die Zeit um 4 Wochen verzögert. Der zweite Bauabschnitt kann im Juni 2015 bezogen werden. Die Kreisräte haben in ihrer Marathonsitzung am letzten Montag der Vergabe der Bauarbeiten in der Höhe von 387 000 € zugestimmt.

Am Montag gab es eine Marathonsitzung vom Kreistag der Grund war die lange Diskussion über die berühmte Regionalstadtbahn. Das Ziel ist es die berühmte Regionalstadtbahn auszubauen. Dr. Edmund M. von der CDU sagte das die Gespräche von Berlin und Stuttgart gut waren. Der Bürgermeister von Meßstetten Lothar M. von den freien Wählern sagte das bei der Klausur die letztes Wochenende der Rahmen vom Ausbau bekannt wurde. Hans Martin H. von der SPD sagte das wir es vor 2019 nicht schaffen mit dem Ausbau. Landrat Günter Martin P. konterte dann und meinte das wir im Dezember 2019 fertig sind. Dr. Dietmar F. von der FDP sagte das wir die Zollernbahn brauchen. Helga Zi - Fü von der SPD sagte das wir den anderen scheiß Egal sind. Sie sagte auch das auf die Reutlinger und Tübinger kein Verlass ist. Dr. Edmund M. von der CDU sagte dann das die SPD ihren Antrag zurückziehen soll aber die schüttelten den Kopf. Konrad F. von den Grünen sagte das wir einen Plan A haben. Albstadts Oberbürgermeister Dr. Jürgen G. von der CDU sagte das die SPD sich auf den Leim geht. Dr. Andrea M. von den Grünen sagte das der Landrat von Reutlingen Thomas R. dies an der Klausurtagung letztes Wochenende erklärt habe. Angela G. von der SPD sagte das die Erwartungen nicht zufrierend sind. Nach einer Pause wurde der SPD Antrag verändert und dann hat der Kreistag es einstimmig beschlossen. Ich fand die Diskussion lustig.

Am Montag war ich bei der Entscheidung der Jakob Beutter Schule im Kreistag live dabei. Herr K. sagte das der Brandschutz an der Schule sicher ist. Die Berufliche Schule beim Balinger Finanzamt wird saniert. Die Kosten für den Neubau sind 9.8 Mio. € hoch. Die Schule steckt mitten in den Sanierungen. Ein Projektteam gibt es auch. Die Schule will weitere Arbeitsplätze schaffen. Balinges Bürgermeister Reinhold S. von den Freien Wählern sagte das die Freien Wähler dafür sind. Der Kreistag stimmte dann der Renovierung einstimmig zu. Ich finde es gut die Schule wurde 1956 gebaut.

Der berühmte Kreistag wird am kommenden Montag den 15.4.13 über die Sanierung des Berufsschulgebäudes in der Jakob Beutter Straße in Balingen beraten. Die Kosten werden auf 4,1 Millionen € geschätzt. Die Sitzung beginnt um 17.00 Uhr und ist im berühmten Landratsamt Balingen. Ich gehe zur Sitzung hin.

In der letzten Sitzung des Kreistages 2012 am Montag ging es um die B 27 und die B 463. Der Bürgermeister von Meßstetten Lothar M. von den Freien Wählern hat in Sachen Ausbau der Bundestraßen die Infomationsdefite zwischen Tübingen und dem Zollernalbkreis bemängelt. Er sagte dass die Freien Wähler immer für Bewegung sorgen müssen. Das hat Dr. Edmund M. von der CDU nicht so stehen lassen wollen. Er sagte dass alle Fraktionen des Kreistages für diese Projekte unterwegs sind. Hans Martin H. von der SPD sagte dass ohne Geld nix gehe. Er sagte dass die Bundesregierung mehr Mittel in den Bundeshaushalt einstellen müsse. Er sagte dass die SPD seit 40 Jahren dafür kämpft. Dr. Edmund M. von der CDU fügte hinzu dass das Land auch weiter planen soll. Ich finde die Bundesstraßen B 27 und B 463 tolle und gute Straßen.

Die HCH Täfelchen können nicht unter den Weihnachtsbaum gelegt werden. Der Zollernalbkreis spricht sich beim Land für die Wiedereinführung des Altkennzeichens aus. Die Kennzeichenwünsche aus dem ganzen Land müssen erst mal gesammelt werden und ans Bundesverkehrsministerium nach Berlin weitergeleitet werden. Im Frühjahr fällt die endgültige Entscheidung. Die Hechinger haben das erreicht was den Horbern und den Donaueschingern versagt blieb. Die Hechinger bekommen durch ihren Landkreis Unterstützung. Dafür machten sich gestern in der letzten Kreistagssitzung 2012 Christoph W. von der CDU und Werner B. von den Freien Wählern stark. Lambert M. von der CDU nannte es eine Schnapsidee. Er und 5 weitere Kreisräte von CDU SPD und Freie Wähler stimmten gegen HCH. Ich finde es auch eine Schnapsidee.

Die Fraktionschefs haben in ihren Haushaltsreden Akzente gesetzt. Der Kreis muss sich notwendigerweise ganz kräftig verschulden. Die Rede ist von 17,8 Millionen €. Sie müssen bis 2016 auf dem Kreditmarkt besorgt werden. Dr. Edmund M. von der CDU sagte dass das Katz und Maus Spiel um den Ausbau der wichtigen Verkehrsstraßen die Mehrheit der Kreisräte satt hat. Lothar M. von den Freien Wählern würde aus der Elefantenrunde aussteigen und alleine voranmaschieren. Konrad F. von den Grünen verwies auf die Erklärung der Landesregierung hin. Dr. Dietmar F. von der FDP sagte das sich bei der Zollernalbbahn was ändern muss. Hans Martin H. von der SPD sagte dass das Thema Regionalstadtbahn nur ein kleiner Akteur für den Zollernalbkreis sei. Ich wohne gerne im Zollernalbkreis.

Am Montag den 10.12.12 verabschiedet der berühmte Kreistag den Haushaltsplan 2013. Die letzte Sitzung 2012 findet um 17.00 Uhr statt. Ich kann aus beruflichen Gründen leider nicht teilnehmen. In der Sitzung geht es auch über das Kennzeichen HCH.

Nach dem im berühmten Gemeinderat das Stühle rücken schon war kommt es jetzt im Kreistag dran. Susanne K. von den Grünen ist ja nach dem Fritz K. ebenfalls von den Grünen in Stuttgart Oberbürgermeister wurde im Bundestag. Sie will sich voll auf ihre neue Tätigkeit konzentrieren und gibt deshalb ihren Sitz im Kreistag ab. Gestern stimmte der Ausschuss einstimmig dem Antrag zu. Landrat Günter Martin P. wünschte Susanne K. von den Grünen viel Spaß im Bundestag. Im Dezember ist aber die offizielle Verabschiedung ich bin live dabei.