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Gestern war das neue Krankenhaus von Balingen auch Thema im Verwaltungs und Finanzausschuss des Kreistags. Landrat Günter Martin P. sagte dass es voran geht mit dem Bauabschnitt 2. Der Rohbau wird 5,311,499 € kosten. Der Ausschuss stimmte auch einstimmig über die Verlustabdeckung ab.

Gestern war ich beim Verwaltungs und Finanzausschuss des Kreistages live dabei. Es ging um das Kennzeichen HCH. Landrat Günter Martin P. sagte das Hechingen wieder ihr altes Kfz Kennzeichen HCH haben will. Lothar M. von den Freien Wählern sagte dass er sich wundert. Er will Hechingen nicht vor den Kopf schießen. Hans Martin H. von der SPD sagte dass weniger von Wissenschaft die Rede ist. Susanne K. von den Grünen fragte ob Balingen auch das HCH Kennzeichen haben kann. Landrat Günter Martin P. sagte dass die Balinger das HCH Kennzeichen haben dürfen. Der Verwaltungs und Finanzausschuss des Kreistags stimmte Mehrheitlich ab. Am 10.12.12 befasst sich der Kreistag noch mit dem Thema HCH. Zu der Sitzung gehe ich auch live hin. Ich bin dagegen das Hechingen wieder HCH bekommt.

Die Berufsschullandschaft befindet sich auch im Wandel. Im dritten Jahr sinkt die Zahl der Schüler. Das Minus steht bei knapp 3,8 %. Der SKS (Schul Kultur und Sozialausschuss des Kreistages) bekam gestern einen Überblick zu den Zahlen. Viele Firmen bemühen sich ihre freien Ausbildungsplätze zu belegen. In den Berufsschulen gibt es mehr Teilzeitschüler als Vollzeitschüler. Der Trend zum beruflichen Gymnasium ist ungebrochen. Die Sozialwissenschaftlichen Gymnasien sind gefragt. Am Technischen Gymnasium gibt es derzeit 5 elfte Klassen. Dezernent Christoph H. sagte dass es weniger Schüler und weniger Klassen gibt. Ich finde es schade dass die Schülerzahlen sinken.

Dem berühmten Zollernalbklinikum droht ein Liquiditätsengpass. So steht es in der Vorlage der Kreisverwaltung für die Sitzung des Verwaltungs und Finanzausschusses der am Montag den 26.11.12 um 17.00 Uhr im berühmten Landratsamt Balingen tagt. Der berühmte Kreistag soll bis Mitte Dezember 1,5 Millionen € für den berühmten Krankenhausbetrieb genehmigen. Es liegt am Gesamtverlust von 4,9 Millionen € den das berühmte Zollernalbklinikum im laufenden Jahr wohl einfahren wird. Mitte März hat der berühmte Kreistag 5 Millionen € genehmigt. Ich gehe wenn ich Zeit habe zur Sitzung vom Verwaltungs und Finanzausschuss live hin. Balingen hat übrigens das beste Krankenhaus in ganz Deutschland.

Gestern war ich live beim Ausschuss Umwelt und Technik des Kreistags dabei. Es ging unter anderem um die Müllgebühr. Landrat Günther Martin P. sagte dass es kein leichter Tagesordnungspunkt ist. Der Biomüll ging um 1 % zurück. Die Kompostierung kostet 2013 14 000 €. Die Gesamtgebühr erhöht sich ja um 8 €. Lambert M. von der CDU sagte das wir lange gebraucht haben bis wir eine Lösung hatten. Er sagte dass der Müll in die richtige Tonne gehört. Lorenz R. von der CDU sagte das wir uns über Kinderarmut beklagen. Martin F. von der SPD sagte dass es die Frage der Gerechtigkeit ist. Landrat Günther Martin P. sagte dass wir keine Sozialpolitik zum Thema Müll machen. Elmar M. von der SPD sagte das es sich bei einem 5 Personen Haushalt auf 4,8 % steigt. Landrat Günther Martin P. sagte dass er die Müllsünder an den Pranger stellen will. Der Beschluss geht an den Kreistag über. Der Technik und Umwelt Ausschuss stimmte dann einstimmig der Gebühren Erhöhung zu. Ich war zufrieden.

Der Zollernalbkreis will ab 2013 die Müllgebühren erhöhen. So soll künftig die Grundgebühr auf den Biomüll entfallen. Dem Kreis fehlen dadurch 178 000 €. Die Grundgebühr soll um exakt 178 000 € erhöht werden. Die Entsorgung vom Rasenschnitt über die Wertstoffzentren ist neu. Auch diese Kosten sind 120 000 € hoch. Die Leistungsgebühr bleibt weiterhin bei 21 Cent je Kilogramm Müll. In der Summe wird sich ab dem Jahr 2013 die Gesamtgebühr wird um rund 4,6 % erhöht. Ein 4 Personen Haushalt zahlt derzeit 160 € pro Jahr. Sie sollen aber in Zukunft 8 € mehr zahlen also 168 €. Der Ausschuss für Umwelt und Technik spricht am kommenden Montag den 12.11.12 um 17.00 Uhr im Landratsamt darüber. Ich gehe live zu Sitzung hin. Der Umwelt und Technik Ausschuss gehört zum Kreistag.

Sparkassenchef Marcus S. stellte im Kreistag den Jahresabschluss 2011 vor. Die Bilanzsumme stieg auf leicht 3,3 Millionen €. Es gab 350 Millionen € an neuen Krediten. Die berühmte Sparkasse Zollernalb sei nach wie vor der größte Wohnbaufinanzierer im Kreis. Marcus S. erwartet für 2012 ein ähnliches gutes Jahr als 2011. Der Druck auf die Zinsspanne wächst. Die Umsetzung beschäftigt 43 Mitarbeiter. Ich bin seit Jahren Kunde der berühmten Sparkasse Zollernalb und bin zufrieden.

Im Kreistag wurde gestern zwei Stunden lang gestritten. Das Gremium vermittelte gestern Abend im Eifer den Eindruck das Großprojekt Regio-Stadt Bahn stehe auf der Kippe. Was mitnichten auch der Fall war. Den raschen Einstieg in die Vorplanungen wurde einstimmig beschlossen. CDU Kreisrat und Ex Ob von Balingen Dr. Edmund M. sagte das man die Zollernalbbahn nicht abhängen kann. Der Landkreis Tübingen muss auch mit ins Boot. Hans Martin H. von der SPD musste heftig insistieren bis er eine Antwort bekam. Der Verkehrsamtsleiter Adrian S. verwies auf eine grundsätzlich positive Haltung. Lothar M. von den Freien Wählern wollte den Kauf der Talganbahn zu vertagen. Er sagte das der Kreis bereit sei das 13000 fache zu bezahlen. Die Stadt Albstadt hat vor 10 Jahren die Bahn für 1 € erwerben können. Der Gemeinderat lehnte es aber damals ab. Die SPD stellte sich an die Seite der Freien Wähler. Hans Martin H. sagte dass über jeden Baukäse berichtet wird. Albstadts Oberbürgermeister Dr. Jürgen G. sagte das Ebingen die Verantwortung der Verkehrssicherungspflicht für die Bahntrasse von Ebingen nach Onstmettingen nehmen will. Wolfgang H. und Uli M. von den Freien Wählern waren über das Verhalten von Dr. Jürgen G. irritiert. Sie warnten vor einem Kauf bevor er geklärt wurde. Die CDU die FDP und die Grünen haben über den Kauf der Talganbahn gestimmt. Damit ist es entschieden der Zollernalbkreis kauft die Talganbahn. Ich bin froh.

Wie ich gestern bereits geschrieben habe war ich am Montag bei meiner ersten Kreistagssitzung. Die Jahresabrechung vom Zollernalbkreis war auch Thema. Herr S. sagte das der Zollernalbkreis weiterhin auf Platz 1 ist. Auf 2,7 Mio. € sind die Schlüsselsteigerungen gestiegen. Die Schulsozialarbeit wird damit auch finanziert. 300 000 € wurde bei den Personalkosten eingespart. Der Schuldenstand liegt bei 78 € pro Einwohner. 2011 gab es im Zollernalbkreis keine Schulden. Balingens Bürgermeister Reinhold S. von den Freien Wählern sagte das man sich über den Haushalt 2011 im Zollernalbkreis freuen kann. Der Kreisrat stimmte dann einstimmig ab.

Am Montag sagte Eberhard J. im berühmten Kreistag dass er aus der Partei die Linken ausgetretenen sei. Es gab dann Beifall und Bravo Rufe. Ich war ja live dabei und habe es mitbekommen.