Gemeinderat
Am Montag war ich wie es nicht anders sein kann bei der Haushalt Verabschiedung live dabei. Es gab wieder die berühmten Haushaltsreden für die CDU sprach Klaus H. Er sagte das der Haushaltsplan gut aufgestellt sei. Der Haushalt 2015 ist ohne Schulden. Das schöne Balingen hat gut gewirtschaftet. Die Verschuldung konnte gesenkt werden. An den Schulen würde oft Unterricht ausfallen. Die baulichen Sanierungen bleiben weiterhin Schwerpunkt. Die kleine Landesgartenschau 2023 muss gut vorbereitet werden. Die CDU hat die Stadtverwaltung gelobt. Die CDU unterstützt den Schulverbund Frommern. Die CDU stimmt dem Haushalt 2015 zu. Für die SPD sprach Ulrich T. Er sagte das wir mit der Sichelschulturnhalle böse Überraschungen erlebt haben. 2015 spielt der Brandschutz auch eine Rolle (Rauchmelder Pflicht). Wir arbeiten ja schon an der Stadtentwicklung. Die berühmte Balinger Stadthalle ist gut aber teuer. Das schöne Balingen soll weiterhin Kultur und Kunststadt sein. Von der Finanzkriese hat sich das schöne Balingen gut erholt. Die SPD hofft am Ende vom Jahr 2015 das es einen Schuldenabbau gibt. Die SPD stimmt dem Haushalt 2015 zu. Für die Freien Wähler sprach Werner J. Er sagte das die Aufgaben der schönen Stadt vielseitig sind. Das schöne Balingen sei zusammen gewachsen. Mit der kleinen Landesgartenschau 2023 haben wir uns viel vorgenommen. Das schöne Balingen muss weiterhin als Einkaufstadt dienen. Wir brauchen neue Gewerbegebiete. Zahlreiche Schulen müssen saniert werden. Der Zustand der Straßen ist auch mit sorgen zu tragen. Die freien Wähler stimmen dem Haushalt 2015 zu. Für die FDP sprach Dr. Dietmar F. Er sagte das die FDP dem Haushalt 2015 zu stimmt. Es sei eine netto Neuverschuldung vorgesehen. Die Rücklage ist auf 2,2 Mio € zusammen geschmolzen. Die Schulsanierungen sind weiterhin ein Problem. Die Dorf Entwicklung in Zillhausen steht 2015 an. Das schnelle Internet wird ebenfalls angegangen. Die berühmte Sichenkirche wird saniert. Die FDP will an der Ecke Tübinger Straße/Heselwanger Straße einen Kreisverkehr haben. Dieses Jahr fällt die Planung zur kleinen Landesgartenschau 2023. Die kleine Landesgartenschau ist ein wichtiges Projekt. Mit der berühmten Stadthalle konnte das schöne Balingen punkten. Für die Grünen sprach Conny R. Sie sagte das die Zahlen im Haushalt gut aussehen. Wir brauchen eine größere Reserve. Wir müssen eine gute Landesgartenschau 2023 hinstellen. Der Haushalt 2015 muss abgesichert werden. Die Bürgerbeteiligung ist das A und O. Mit den trockenen Maßnahmen kommen wird nicht klar. Die Schulden müssen weiter gesenkt werden. Das schöne Balingen muss liebenswert bleiben. Die Grünen stimmen trotz allem dem Haushalt 2015 zu. Der Gemeinderat hat dann einstimmig den Haushalt 2015 verabschiedet. Ich bin mit den 5 Haushaltsreden zufrieden.
felixjetter - 30. Jan, 22:11
Hochbauamtsleiter Frieder T. sagte das es nicht auszuschließen ist das die Platten herabfallen können. Im Gemeinderat am Montag hat man Fotos gesehen wie die Halle aussieht. Magrit von H. von den freien Wählern sagte das es früher in der Halle Wasserschäden gab. Am Dienstag hat eine Baufirma die Hallendecke unter die Lupe genommen. Ab dem Montag den 23.2.15 kann die Halle wieder benutzt werden. In den Sommerferien wird dann eine neue Deckenverkleidung installiert sagte Jürgen L. Auch würden in der schulfreien Zeit weitere Baumaßnahmen ausgeführt. Die derzeitige Sperrung tangiert nicht nur den Schulsport, sondern auch die zahlreichen Aktivitäten von Sportvereinen. So werden beispielsweise die Handballer des TV Streichen am Wochenende in die Längenfeldhalle ausweichen.
felixjetter - 30. Jan, 21:32
Am Dienstag wurde auch über die Kunstausstellungen diskutiert. Oberbürgermeister Helmut R. sagte das man 2016 die Ausstellung von Ernst Ludwig K. in der berühmten Stadthalle zeigen will. Noch-Stadthallenchef Ulrich K. sagte dass man nach dem Debakel von Gustav K. die Ausstellungen weiterführen soll. Die Besucher der letzten Ausstellungen kamen aus ganz Deutschland ins schöne Balingen. Peter S. von den Grünen sagte das er in Freiburg war und die Freiburger nach Balingen fragte. Die waren nicht so begeistert von Miro und Picasso. Werner J. von den freien Wählern sagte das die Kunstausstellungen im schönen Balingen bekannt sind. Man sollte die Dinge nicht ausspielen. Werner J. sagte das Erwin T. am Bürgertreff die schöne und berühmte Stadthalle gelobt hat (ich schrieb davon). Dr. Nicole H-K von der CDU sagte das die CDU auch findet das die Ausstellungen gut liefen. Die CDU ist auch für Ernst Ludwig K. Dr. Dietmar F. von der FDP sagte das man die Kunstausstellungen weiter machen soll. Die Bürgerbeteiligung fehlt und man solle die Bürger mit in die Diskussionen mit einbringen. Die FDP will keine Ernst Ludwig K. Ausstellung haben. Ute H. von den Grünen sagte das Dr. Dietmar F. von der FDP Recht hat. Ulrich T. von der SPD sagte das die SPD sich auch mit den Ausstellungen beschäftigt hat. Balingen hat mit den vergangenen Ausstellungen gut Gelder verdient. Kurt H. von der SPD sagte das wenn er in Berlin oder Hamburg ist und sagt das er aus Balingen kommt dann sagen die nur Kunstausstellungen. Die SPD will 2016 eine Kunstausstellung haben. Conny R. von den Grünen sagte das Balingen vom Alten Ruf nicht leben kann. Frommerns Ortsvorsteher Hans U. sagte das man nicht so tun soll wenn es 3 Jahre lang keine große Kunstausstellung gibt. Margit von H. von den freien Wählern sagte das die Kreativität das A und O ist. Die berühmte und schöne Balinger Stadthalle steht in einem Konkurrenz Kampf. Man soll viel Werbung machen. Der Gemeinderat stimmte dann der Ernst Ludwig K. Ausstellung zu. Die Grünen, ein Teil der FDP und Alexander M. von der SPD sagten Nein.
felixjetter - 23. Jan, 21:02
Am Dienstag war ich live dabei bei der ersten Sitzung des Gemeinderates im Jahr 2015. Während die Stadträte das Haushaltsbuch durch blätterten viel Peter H. von der FDP auf das die Parkhäuser saniert werden sollen. Der Zustand der Parkhäuser beim Arbeitsamt, bei der Sparkasse Zollernalb und in der Wilhelmstraße nannte der Leiter des Hochbauamts Frieder T sanierungsbedürftig. Nicht nur die Fahrbahnbeläge wiesen Schäden auf, sondern auch die Pfeiler und Wände. In diesem Jahr sind 403.000 € für diese Maßnahmen eingestellt. Diese würden eingesetzt für Gutachten, mit denen der Umfang der erforderlichen Sanierungen ermittelt werden soll. Frieder T. sagte das die Aufgaben erfüllt werden können. Dieses Thema wird uns in den nächsten Jahren beschäftigen sagte Baudezernent Ernst St.Denn es müsse auf jeden Fall etwas getan werden.
felixjetter - 23. Jan, 20:55
Die Turnhalle der Balinger Realschule ist gesperrt. Zuvor sei festgestellt worden, dass Platten an der Hallendecke nicht mehr so eben seien. Den Grund für den Schaden sieht Hochbauamtsleiter Frieder T. in der „Altersschwäche“ der Halle. Die Gebäude seien eben alle über 40 Jahre alt. Erst vor wenigen Monaten war im benachbarten Gymnasium der Fahrradkeller gesperrt worden. Auch die in die Jahre gekommene Realschule selbst glich in den vergangenen Jahren häufiger mehr einer Großbaustelle. Die Sanierung des Betonbaus hatte keinen Aufschub geduldet. Denn im Brandfall hätte das Gebäude den Flammen nicht mehr so lange Stand gehalten. Fertig ist die Sanierung der Schule aber noch nicht. Am Dienstag sagte die Ehemalige Schulrektorin der Realschule Magrit von H. im berühmten Gemeinderat das die Decken nicht mehr gut sind und manche Fenster kaputt seien. Sie war auch verärgert das die Realschule im Haushalt nicht vorkommt. Die Stadtverwaltung sagte das man beschlossen habe jetzt erst einmal mit den Arbeiten am Gymnasium fortzufahren. Danach kümmere man sich um die Realschule. Man sei mit Hochdruck bei der Sache. Wie lange die Halle gesperrt bleibt, ist derzeit noch nicht abzusehen. Der Schulsport wird in der Gymnasiumturnhalle und in der Längenfeldhalle ausgetragen. Dass Sportunterricht ausfällt ist auch mal drin.
felixjetter - 23. Jan, 20:16
Bei der Balinger FDP wurde das Thema Kunstausstellungen Diskutiert. Einig war sich die große Mehrheit, dass das bisherige Modell der Ausstellungen nach dem zuletzt schwachen Besucherzuspruch und den mageren finanziellen Ergebnissen nicht unverändert fortgeführt wird. Dr. Dietmar F. sagte dass die Stadt weiterhin Geld für die Kunst ausgeben soll. Die großen Ausstellungen hätten das schöne und berühmte Balingen in den vergangenen drei Jahrzehnten einen enormen Imagegewinn beschert. Allerdings seien nun Veränderungen notwendig, insbesondere nach der katastrophalen Bilanz der Erich H. Ausstellung im Sommer 2013. Ein einfaches "weiter so" dürfe es nicht geben, meinte Dr. Dietmar F. Der frühere Stadtrat Werner E. sagte das er es schade findet wenn es keine Kunstausstellungen in der berühmten Stadthalle mehr geben würde. Die Stadt müsse sehr genau überlegen was sie in Zukunft an Kunst zeigen will. Wie und ob es mit den Ausstellungen weitergeht, darüber entscheidet der Gemeinderat in der Sitzung am Dienstag den 20.1.15. Das Thema wurde auch an der Klausurtagung vom Gemeinderat im November besprochen. Vor der Entscheidung über den Inhalt der nächsten Ausstellung müsse der Gemeinderat am Dienstag den 20.1.15 den Grundsatzbeschluss fassen. Peter B. und Bernhard J. wollen das dass Konzept neu erarbeitet wird. Kunst sollte im schönen Balingen breiter gedacht werden. Rudolph M. sagte das die schöne Stadt sich ein neues Konzept erarbeiten muss. Dr. Ingrid H. will das es mehr Begleitprogramme zu den Ausstellungen gibt. Ich gehe zur Sitzung am 20.1.15 hin und bin gespannt was rauskommt. Ich hoffe das die Ausstellungen nicht ganz weg gehen. Balingen ist die beste Kunstausstellungen Stadt in ganz Baden-Würtemberg.
felixjetter - 11. Jan, 11:26
Am Dienstag stellte Brigitte W. den Bericht vom Präsenzdienst im Gemeinderat vor. Sie sagte das die Kontrollen durch geführt wurden. Es werden 17 bis 19 Kontrollstellen angefahren. In diesem Jahr gab es beim Berühmten Au-Stadion keinen Platzverweis. Bei der berühmten Sichelschule gab es in diesem Jahr 19 Platzverweise. Beim berühmten Vieh-Marktplatz gab es 3 Platzverweise. Es kostete insgesamt 41.680,13 €. Dr. Dietmar F. von der FDP sagte das er es erfreulich findet das die Ruhestörungen zurück gehen. Wolfgang R. von der CDU sagte das man auch die 110 wählen kann. Margit von H. von freien Wählern sagte das der Bürgerplatz in Endingen schön ist. Sie sagte auch das sich dort große Truppen Treffen. Man sollte auch dort Kontrollen Machen. Dr. Nicole H-K von der CDU sagte das die Streetworker auch nach den Jugendlichen schauen. Brigitte W. sagte das es getrennt ist wenn das Ordnungsamt und die Streetworker auf Streife gehen. Werner J. von den Freien Wählern sagte das er den Streetworkern dankt. Ich freue mich das das schöne Balingen ruhiger geworden ist.
felixjetter - 28. Nov, 22:32
Aus dem berühmten evangelischen Kindergarten Hermann-Berg-Straße wird ein Familienzentrum . Das kann sich die schöne Stadt Balingen vorstellen. Am Dienstag war Gemeinderatsitzung ich waer live dabei. Bei der Sitzung wurde über die Kindertagesbetreuung geredet. Conny R. von den Grünen sprach den evangelischen Kindi Hermann Berg an. Sie sagte das der bauliche Zustand erbärmlich sei. Die Einrichtung habe aber Potenzial sich weiter zu entwickeln. Conny R. regte an den Kindergarten zu einem Familienzentrum zu machen. Es werden auch Beratungen angeboten. Oberbürgermeister Helmut R. sagte dass es bereits Gespräche mit der evangelischen Kirchengemeinde gebe. Möglich wäre, die Räume zu nutzen, die durch den Umzug des städtischen Kindergartens von der Hermann-Berg-Straße in die Behrstraße frei geworden seien. Die Räume müssten aber saniert werden. Die Vorschriften konnten nicht eingehalten werden. Auch der Evangelische Dekan Beatus W. bestätigt, dass die evangelische Kirchengemeinde über ein Familienzentrum im Gebäude des evangelischen Kindergartens nachdenke. Der Gemeinderat stimmte dem Beschluss Antrag einstimmig zu.
felixjetter - 28. Nov, 21:49
Die schöne Stadt Balingen muss und will die Vergnügungssteuersatzung auf neue Beine stellen.Bisher müssen in Balingen gemäß der aktuellen Vergnügungssteuersatzung für Geldspielgeräte mit Gewinnmöglichkeit monatliche Pauschalen bezahlt werden. Diese Besteuerungsgrundlage ist aber nun nach der Rechtsprechung nicht mehr zulässig. Der berühmte Gemeinderat wird am kommenden Dienstag darüber reden. Grundlage für die Besteuerung, schlägt Stadtkämmerer Jürgen E. vor. Dieser wird auf den Auslesestreifen der Geräte angezeigt.
felixjetter - 21. Nov, 17:31
Im Jahr 1923 wurde die berühmte Sichelschule gebaut. Sie kostete damals 2 Billiarden Reichsmark. Heute gilt das berühmte und schöne Schulgebäude als eines der schönsten im gesamten Zollernalbkreis und steht zurecht unter Denkmalschutz. Jetzt kam heraus das die Sanierung der berühmten Sichelschule nicht zu halten ist. Im Haushalt 2014 waren Investitionen für 500 000 € vorgesehen. Die Bausubstanz ist deutlich schlechter als im Sanierungsplan 2012. So steht es in der Vorlage für die berühmte Gemeinderatssitzung am kommenden Dienstag den 25.10.14. Die Sitzung findet um 17.00 Uhr mit einer Bürgerfragestunde in der berühmten und schönen Stadthalle statt. Ich werde hin gehen. Der Technische Ausschuss des Gemeinderats hat in nicht-öffentlicher Sitzung die verteuerte Sanierungsversion bereits einstimmig abgesegnet. Die überplanmäßigen 360.000 € sollen aus noch nicht benötigten Mitteln für den Ausbau des Hinteren Kirchplatzes und der Sanierung der Sichelturnhalle finanziert werden.
felixjetter - 21. Nov, 17:16