Gemeinderat

Freitag, 1. August 2014

Die Ortsvorsteher Wahl in Endingen ist weiterhin das Thema Nr. 1

Die Wahl beziehungsweise Nicht-Wahl – des Endinger Ortsvorstehers bewegt weiterhin die Gemüter. Der vom Ortschaftsrat Endingen in der vergangenen Woche zum Nachfolger von Walter L. gewählte Gerd U. war bei der notwendigen Wahl im Gemeinderat am Dienstag dieser Woche im Gemeinderat durchgefallen. Gerd U. erhielt im ersten Wahlgang 9 und im zweiten 11 Stimmen. Es wären 16 Stimmen notwendig gewesen. Ebenfalls lehnte die Mehrheit des Gemeinderats es ab die Wahl Jochen Ur. zum ersten Ortsvorsteher-Stellvertreter zu bestätigen. Jochen Ur. erhielt mit 6 Stimmen im ersten und 7 Stimmen im zweiten Wahlgang eine noch geringere Zustimmung. Der Vorgang ist bisher einmalig in der politischen Geschichte Balingens. Zum ersten Mal hat der Gemeinderat einem von einem Ortschaftsrat gewählten Ortsvorsteher die Zustimmung verweigert. Genau das ist in Endingen das Thema Nr. 1. Sie sehen das Ansehen von Endingen beschädigt. Walter L. der nach der ergebnislosen Wahl im Gemeinderat nun weiterhin die Geschäfte als Ortsvorsteher von Endingen führt sprach von einer Intrige. Über die Sommerpause wird es zwischen der Balinger Verwaltungsspitze und den Endinger Ortschaftsräten Gespräche geben. Fest steht, dass das Endinger Gremium neu wählen muss.

Freitag, 11. Juli 2014

Der neue Gemeinderat ist eröffnet

Mit der konstituierenden Sitzung hat am historisch 8.7.14 eine neue Runde in der Balinger Lokalpolitik begonnen.6 Wochen nach der tollen Wahl im Mai wurden 32 Stadträte in der Stadthalle auf ihr Amt verpflichtet. Das Stadtparlament wählte die drei Stellvertreter des Oberbürgermeisters. Als erster Stellvertreter wurde Bernhard R. von der CDU. Der zweite Stellvertreter ist nach Helga Zi Fü Georg S. von der SPD. Als dritten wählte der neue Gemeinderat Werner J. von den Freien Wählern. Die Fraktionssprecher sind Klaus H. von der CDU Ulrich T. von der SPD. Werner J. von der Freien Wählern. Dr. Dietmar F. von der FDP und Conny R. von den Grünen. Mit Erhard K, Dieter K, Günther M und Walter Z. von der CDU, Karlheinz R, Helga Zi-Fü und Rainer H. von der SPD, Arne S, Rolf U, Axel M und Martin K. von den Freien Wählern, Dr. Paul P. und Karl-Heinz R. von der FDP , Theresa S, Sabine K. und Margit W-M. von der Balinger Frauenliste wurden 16 bisherige Räte verabschiedet. Bei Arne S. der auch HBW Präsident ist sagte Oberbürgermeister Helmut R. das der HBW nach einem Krimi in der Ersten Handball Bundesliga bleiben darf. Eine Fraktion sagt der Kommunalpolitik in Balingen zumindest vorerst komplett Adieu. Damit ist die Balinger Frauenliste gemeint. 1994 zog sie in den Gemeinderat ein. Die bisherige Fraktionssprecherin Sabine K. sagte dass die Frauenliste an vielen Stellen Nachdenken angeregt hat. Die Fraktion habe bewiesen dass Frauen in der Politik mehr könnten als nur Kinder, Küche und Kirche. Es ist schwer Frauen in die Lokalpolitik zu gewinnen. Der Verein Frauenliste bleibe erhalten. Sechs Lokalpolitiker erhielten in der Sitzung am historischen Dienstag dem 8.7.14 das Verdienstabzeichen des Städtetags. Für 20 Jahre bekamen Ursula K, Klemens A, Dieter G, Dieter K. und Theresa S. das Verdienstabzeichen in Silber. Das Goldene bekam Siegmar W. Karl-Heinz R. und Kurt S. werden im Dezember mit der Bürgermedaille geehrt. Oberbürgermeister Helmut R. hielt in der Sitzung Rückschau auf die vergangenen fünf Jahre. Der Beginn der Legislaturperiode 2009 sei geprägt gewesen von den Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise. Ziel des neuen Gemeinderats ist so Helmut R. an einem Strang zu ziehen. Ich war in der neuen Sitzung live dabei.

Freitag, 27. Juni 2014

Der Aldi Süd will ja auf Gehrn erweitern

Das Aldi Süd auf Gehrn erweitern will habe ich ja schon geschrieben. Der Gemeinderat befasste sich am Dienstag damit. Stadtplaner Michael W. sagte das Aldi der älteste Discounter in Balingen ist. Der berühmte Teppich F. wird ja abgerissen. Dr. Dietmar F. von der FDP sagte das Aldi zum Fachhandel tritt. Dr. Dietmar F. stimmt der Erweiterung nicht zu. Helga Zi Fü von der SPD sagte das der Norma in der Stadt vermisst wird. Angela G. von der SPD sagte das sie sich an die Diskussion im Jahr 2005 erinnert. Der Gemeinderat stimmte mit einer Nein Stimme zu.

Die Gemeinderatsausschüsse werden verkleinert

Am Dienstag hat der Gemeinderat über die Ausschüsse Technischer Verwaltungs und Stadtwerke redet. Helga Zi Fü von der SPD sagte das die SPD die Sitze im Verwaltungs, Technischer und Stadtwerke Ausschuss behalten will. Das sind gerade 12 Sitze. Der Stadtwerke Ausschuss ist wichtig. Der Gemeinderat soll sich nicht nach der Wahl mit Ausschüssen befassen. Werner J. von den freien Wählern sagte das der 12te Sitz der SPD zufällt. Der Gemeinderat wird am 8.7.14 kleiner er geht von 40 auf 32 zurück. Die Freien Wähler wollen in den Ausschüssen insgesamt 32 Sitze haben. Dr. Dietmar F. von der FDP sagte das man so ein Problem sorgfältig löst. Die Lösung mit insgesamt 32 Sitzen ist richtig. Klaus H. von der CDU sagte das die CDU den Antrag befürwortet. Es wäre schön wenn alle Fraktionen einen Sitz in den Ausschüssen hätten. Conny R. von den Grünen sagte das die Grünen es auch diskutiert haben. Ulrich T. von der SPD sagte das die frage öffentlich gestellt werden muss. Der Gemeinderat stimmte dann dem Antrag der freien Wähler mit 36 Ja und 9 Nein Stimmen zu. Der Gemeinderat stimmte dem anderen Antrag der Freien Wähler mehrheitlich zu. Der Gemeinderat stimmte dem Antrag der SPD mit 9 Ja, 21 Nein und 5 Enthaltungen nicht zu.

Samstag, 7. Juni 2014

Für den berühmten Hinteren Kirchplatz wird nun geplant

Die Neugestaltung des berühmten Hinteren Kirchplatzes im schönen Balingen kommt weiter voran. Am Mittwoch hat der Technische Ausschuss darüber gesprochen.Ziel ist es, den Hinteren Kirchplatz mit einer Fläche von rund 4000 Quadratmetern in einer mit dem Marktplatz vergleichbaren Gestaltungsqualität als Aufenthaltsbereich neu fassen. Die berühmte Fußgängerzone soll bis zur Wilhelmstraße fortgeführt werden. Das Büro OK Landschaft erhält dafür ein Honorar in Höhe von rund 130 000 €. Zuletzt hat das Büro den Kirchplatz der Stadt Starnberg realisiert. Baudezernet Ernst St. sagte das die Gestaltung Sache vom Gemeinderat sei. Dazu merkte Helga Zi-Fü von der SPD an, dass statt der derzeitigen kleinen Pflastersteine gerne auch größere verwendet werden dürften. Mein Vater Uwe J. von den Grünen sagte das ihm der derzeitge Baumbestand wichtig ist. Für Andelin H. von der CDU sagte das ihm der Zugang zur berühmten Bücherei wichtig ist. Die Planungen sollen in diesem Jahr abgeschlossen werden. Gebaut werden könnte dann 2015. Ich finde es gut das man dort baut.

Die schöne Stadt Wappnet sich dem Hochwasser

Die schöne Stadt Balingen wappnet sich für mehr als 200.000 € in einem ersten Schritt gegen künftige Hochwasser der Eyach. Der Technische Ausschuss sprach am Mittwoch darüber. Im Ernstfall werden die Schläuche mit Wasser gefüllt. Die berühmte Balinger Feuerwehr hat das System vor kurzem getestet und für gut befunden. Entlang der Hindenburgstraße und am Au-Stadion waren durch das Hochwasser im Juni 2013 massive Schäden entstanden. Gestern mittag traf mich der Schlag als ich die Eyach sah wie ausgetrocknet die ist.

Samstag, 31. Mai 2014

Die berühmte Stadthalle bekommt neue Nachbarn

Am Dienstag wurde im Gemeinderat über das Baugebiet zwischen der berühmten Stadthalle/Charlottenstraße/Stingstraße und B 27 gesprochen. Stadtplaner Michael W. sagte das dort mehrgeschossige Wohnhäuser hin kommen. Wir müssen die Baulücken schließen. Sabine K. von der Balinger Frauenliste sagte das die Frauenliste es begrüßt. Erwin F. von den Grünen sagte das die Bebauung in der Innenstadt wichtig sei. Baudezernent Ernst St. sagte das es einen Wettbewerb geben kann. Der Gemeindert stimmte dann Einstimmig ab. Ich freue mich immer wenn man im schönen Balingen baut.

Mittwoch, 28. Mai 2014

Es gibt den Plan B für die berühmte Balinger Jugendherberge

Gestern war ich bei der vorletzten alten Gemeinderatsitzung live dabei. Es ging um die berühmte Balinger Jugendherberge. Bürgermeister Reinhold S. sagte das die Pächter im November 2015 in Rente gehen (ich schrieb davon). Die Kosten laufen auf 7000 €. Es soll auch weniger Doppelzimmer geben. Klaus H. von der CDU sagte das die CDU es lobt was die Stadtverwaltung macht. Werner J. von den Freien Wählern sagte dass die Freien Wähler keine Notwendigkeit sehen. Angela G. von der SPD sagte dass die berühmte Jugendherberge noch gut in Schuss ist. Dr. Dietmar F. von der FDP sagte dass die berühmte Jugendherberge wertvoll sei. Erwin F. von den Grünen sagte dass die Jugendherberge erhalten werden soll. Der Pächter Harry B. war auch live in der Sitzung mit seinem Sohn. Er signalisierte, dass er und seine Familie die Herberge weiterbetreiben würden. Der Gemeinderat stimmte einstimmig zu.

Der neue Gemeinderat ist gewählt

Am Sonntag war ja die Kommunahlwahl und die schöne Stadt Balingen hat einen neuen Gemeinderat mit neuen und Alten Gesichtern.
Für die CDU werden folgende 9 Leute die nächsten 5 Jahre im Gemeinderat sitzen: Dr. Nicole H-K, Klaus H, Dr. Bernhard R, Frank G, Andelin H, Tim L, Heinz J, Thomas S. und Wolfgang R.
Für die SPD sitzen folgende 7 Leute für die nächsten 5 Jahre im Gemeinderat: Marlies K, Georg S, Angela G, Alexander M, Volker K, Ulrich T. und Kurt H.
Für die Freien Wähler sitzen folgende 6 Leute die nächsten 5 Jahre im Gemeinderat: Werner J, Michael E, Ute T, Magrit von H, Wolfgang H. und Roland N.
Für die FDP sitzen folgende 5 Leute die nächsten 5 Jahre im Gemeinderat: Dr. Dietmar F, Dr. Werner M, Dr. Gerhard L, Peter H. und Prof. Irmgard P.
Für die Grünen sitzen ebenfalls 5 Leute die nächsten 5 Jahre im Gemeinderat: Conny R, Peter S, Uwe J, Ute H. und Erwin F.
Die Grünen haben als einzige Partei ein Mandat dazubekommen. Ich war am Montag im Rathaus live dabei. Wir Grünen sind dann ins Rosa (ehemaliges Klein Venedig) gegangen. Für meinen Vater Uwe J. ist es die zweite Amts Periode. Ich freue mich auf den neuen Gemeinderat den ich in seinen öffentlichen Sitzungen besuchen werde. In 5 Jahren werde ich mich für die Wahl zum Gemeinderat aufstellen lassen. Am 8.7.14 tritt der neue Gemeinderat an.

Freitag, 23. Mai 2014

Der Balinger Jugendherberge droht das Aus

Ein wahres Schmuckstück ist die berühmte Balinger Jugendherberge. Sie liegt hoch über der schönen Eyach. Die Gäste fühlen sich auch Pudel wohl. Jetzt steht aber die Frage im Raum, wie geht es mit der Jugendherberge weiter? Der berühmte Gemeinderat wird am kommenden Dienstag den 27.5.14 in seiner Sitzung die um 17.00 Uhr in der berühmten Stadthalle stattfindet eine Antwort finden. Das erste Problem ist die Summe von rund 700 000 € die die Stadt Balingen nach Ansicht des Landesverbands Baden-Württemberg des Deutschen Jugendherbergswerks (DJH) in die Hände nehmen müsste. Aufgrund der derzeitigen baulichen Situation der Jugendherberge Balingen sehe die Verwaltung auch keine Notwendigkeit für diese Investition. Ilona B. geht im Ende November 2015 in Rente. Ich werde die berühmte Gemeinderatsitzung besuchen.

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