Felixblog

Am Dienstag war ich bei der Gemeinderatsitzung nach der Sommerpause live dabei. Dort wurde über den Bahnhofsvorplatz geredet. Professor Dr. Franz P. sagte das jeder aus dem schönen Balingen den berühmten Bahnhof kennt. Der Bahnhofsvorplatz ist nicht abgegrenzt. Die Gastronomie soll erweitert werden. Oberbürgermeister Helmut R. bedankte sich bei Professor Dr. Franz P. Baudezernent Michael W. zeigte nochmal den Plan zum Bahnhofsvorplatz. Er sagte das der Neubau auf dem städischen Grundstück und auf dem Grundstück von Peter S. ist. Erwin F. von den Grünen sagte das der Querbau ein fremd Bau ist. Dr. Wolfgang R. von der CDU sagte das man es dem ersten Preisträger anbieten soll den Bahnhofsvorplatz. Alexander M. von der SPD wollte wissen ob es bis zur Gartenschau 2023 fertig ist. Oberbürgermeister Helmut R. sagte das man es machen will. Dr. Dietmar F. von der FDP sagte das man keine Vorberatung hatte. Deshalb sei es schwierig gewesen sich auf den Tagesordnungspunkt vorzubereiten. Mein Vater Uwe J. von den Grünen sagte das er den Entwurf 1 gut fand. Mein Vater Uwe J. will das die Stadt und Peter S. sich ohne Krieg einigen. Georg S. von der SPD sagte das sich andere Möglichkeiten ergeben werden. Andelin H. von der CDU sagte das ihm das Konzept nicht gefällt. Werner J. von den freien Wählern sagte das der Wettbewerb mehr erfasst hat. Der Bahnhofsvorplatz wird ruhig. Klaus H. von der CDU sagte das man es so lassen kann wie es ist. Kurt H. von der SPD sagte das es richtig war von Herrn Dr. Dietmar F. von der FDP Herrn B. wieder ins Rennen zu schicken. Conny R. von den grünen sagte das man mehr gestalten wird. Dr. Gerhard L. von der FDP sagte das es vom Hobbyland bis zur Sparkasse geht. Der Gemeinderat stimmte dem Beschlussantrag zu.

Ein schöner Platz soll die Besucher der Gartenschau, die mit Bus und Bahn anreisen, im Jahr 2023 begrüßen. Die Planungen dazu laufen. Am kommenden Dienstag den 26.09.17 soll der Gemeinderat entscheiden, ob der erste Preisträger des Wettbewerbs, das Büro H. mit den Änderungsplanungen beginnen darf. Denn im Vergleich zum Siegerentwurf sind einige Anpassungen nötig. Die markanteste ist die Versetzung des sogenannten Querbaus am schönen Bahnhofsvorplatz. Dieser stand in den bisherigen Entwürfen zu einem Viertel auf dem Grundstück von Bahnhofseigentümer Peter S. Ohne das dieser gefragt wurde. Baudezernent Michael W. gibt auf ZAK-Nachfrage an, dass diese Platzierung nicht mit Absicht des Planungsbüros geschehen sei. Nun soll der Bau um 2,5 Meter nach Süden gerückt werden. Laut Peter S. wird das Gebäude dann direkt auf der Grenze stehen. Sollte er nicht der Baulast zustimmen, dürfe das Gebäude zu seinem Grundstück hin aus Brandschutzgründen keine Fenster und Türen haben. Auch bei anderen Bereichen des neuen Konzepts vermisst Peter S. den Dialog. Doch der Platz gehört Peter S. „Die Stadt kann den Bereich nur überbauen, wenn er ihr gehört oder es einen Widmungsvertrag gibt“, erklärt der Bahnhofseigentümer. Weder das eine noch das andere ist bis jetzt der Fall. Man wird mit Peter S. Gespräche führen müssen sagt Michael W. Wenn alle Stricke reißen, könne man das Konzept jedoch auch ohne den Bahnhofsvorplatz umsetzten. Ein weiterer offener Punkt ist die Finanzierung der Neugestaltung des Stadteingangs Nord. Bisher sei diese noch nicht sicher, sagt der Baudezernent. Neben der Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes ist unter anderem geplant, in den nächsten fünf Jahren auf dem Gelände gegenüber des Gotteshauses der der Baptisten eine Parkgarage und ein Gebäude für Dienstleistungen zu errichten. Auch der Bereich des heutigen Park-and-Ride-Parkplatzes soll umstrukturiert und neu bebaut werden. Ich finde die Ideen gut.

Die Treppe zwischen der berühmten Balinger Stadthalle und dem berühmten Eyachbad weist schon wieder Schäden auf. Die Betontreppe zwischen der berühmten Stadthalle und dem berühmten Eyachbad bleibt ein Sorgenkind der schönen Stadt Balingen. In der jüngsten Sitzung des Technischen Ausschusses am Mittwochabend machte CDU-Stadtrat Wolfgang R. darauf aufmerksam. Die Sache liegt beim Gericht, erklärte Frieder T. Leiter des Hochbauamts. Er bestätigte, dass die Stufen sich immer weiter verschieben. Auch Risse zum angrenzenden Asphalt sind zu sehen. Die einzelnen Stufen liegen nicht mehr korrekt nebeneinander. Man könne aktuell jedoch nichts provisorisch verbessern. Mit der Außentreppe, die den oberen Parkplatz mit dem unteren Eingang der berühmten Stadthalle und dem Zugang zum berühmten Eyachbad verbindet, gibt es immer wieder Ärger. Bereits kurz nach der Eröffnung der renovierten berühmten Stadthalle im Jahr 2010 traten die ersten Mängel bei der Treppe auf. Ob jetzt eine kleinere Ausbesserung ausreicht oder ein Teil der Treppe wieder ersetzt werden muss, ist bislang noch nicht geklärt.

Heute war ich in der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause. Da wurde über die Kinder und Jugendbeteiligung geredet. Erich L. vom Jugendhaus sagte das Jugendliche ab 16 Jahren sich beteiligen müssen. Die Beteiligung ist wichtig für die Kinder und Jugendlichen. Beim Umbau vom berühmten Freibad waren Kinder und Jugendliche beteiligt. Beim Umbau vom hinteren Kirchplatz waren Kinder und Jugendliche ebenfalls beteiligt. Jugendliche kommunizieren über WhatsApp und Facebook. Conny R. von den Grünen sagte das die Kinder und Jugend Beteiligung in die Verwaltung rein wirken muss. Es ist wichtig Gehör zu finden. Klaus H. von der CDU sagte das man diskutieren sollte wenn die Tagesordnung nicht so lange wäre. Andelin H. von der CDU sagte das man über den Antrag zum Jugendgemeinderat diskutieren sollte. Angela G. von der SPD sagte das dass Interesse da ist. Es kommt viel Arbeit auf das Kinder und Jugendbüro zukommt. Der Gemeinderat stimmte dem Beschlussantrag einstimmig zu.

Dies betrifft maßgeblich das Ansinnen von Nadia H. Betreiberin des Gerhard-Rehm-Hauses derzeit noch im Gewerbegebiet Lehenmorgen. Sie wollen im Hertenwasen neu bauen. Sie wolle in Engstlatt bleiben, hat Nadine H. im Mai in dem Gremium betont. Die Ortschaftsräte und Anwohner die sich ausnahmsweise auch an der Diskussion beteiligen durften hatten jedoch gleichzeitig ein weiteres Projekt im Auge. Sie wollen eine neue Bahnbrücke haben. Seit 2006 steht die Brücke als wichtiger Punkt im Engstlatter Haushaltsplan. Dass die neue Brücke bisher noch nicht realisiert ist, hänge unter anderem mit einer Finanzierungslücke zusammen sagte Baudezernent Michael W. Diese könne die Stadt nur schließen, wenn Bauplätze verkauft werden. Nächste Woche beschäftigt sich der Gemeinderat am Dienstag den 25.07.17 ab 17.30 Uhr mit der Angelegenheit.

Die Erschließung des berühmten Baugebiets Urtelen wird teurer als ursprünglich gedacht. In Bezug auf die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel zeigt sich eine erhebliche Finanzierungslücke. Der berühmte Gemeinderat wird es am kommenden Dienstag den 25.07.17 besprechen. Die Sitzung findet um 17.30 Uhr in der berühmten Stadthalle Balingen statt. Die Arbeiten sollen in der kommenden Sitzung an die Firma St. aus dem schönen Balingen zu einem nun neuen Angebotspreis von rund 3,3 Millionen € vergeben werden. Ich bin bei der Sitzung live dabei.

Die Erddeponie Hölderle soll zurück an die Kreisverwaltung. Die möchte hier auch Bauschutt lagern. Bauschutt ist kein Sondermüll erklärte der Erste Landesbeamte Matthias F. in der jüngsten Sitzung des Technischen Ausschusses. Die Kreisverwaltung würde gerne die Erddeponie Hölderle von der Stadt übernehmen und einen Teil des Gebiets in eine Deponie der Klasse 1 umwandeln. Dann könnte man dort auch Bauschutt abgeben. Heute gebe es bei solchen Deponien eine spezielle Bodenabdichtung. Derzeit hat der Landkreis keine einzige Deponie für Bauschutt. Die Kreisverwaltung würde das gerne ändern. Durch die neue Ortsumfahrung wird sich die Verkehrssituation hier noch verbessern erklärte Oberbürgermeister Helmut R. Die Mitglieder des Technischen Ausschusses sprachen sich für die Rückübertragung der Entsorgungsaufgabe und Übergabe der Erddeponie Hölderle an den Landkreis aus. Die endgültige Entscheidung wird der Gemeinderat am Dienstag den 25.07.17 treffen. Ich bin beim Gemeinderat live dabei und werde nochmal darüber Bloggen.

Kinder und Jugendliche sollen am politischen Leben und an Entscheidungsprozessen einer Kommune teilhaben. Über die Sinnhaftigkeit dieser Teilhabe, die im Paragraf 41a der Gemeindeordnung verpflichtend verankert ist, gab es bei den Mitgliedern des Balinger Verwaltungsausschusses am Dienstagabend keine Zweifel. Wir wollen die Kinder- und Jugendbeteiligung auf eine gute Grundlage stellen sagte Erich L. Leiter des Kinder- und Jugendbüros der Stadt. Ein Jahr lang soll die Stadt nun mit verschiedenen Beteiligungsformen experimentieren. Der Jugendgemeinderat, den viele Kommunen eingeführt hätten, sei heute der Dinosaurier der Beteiligungsformen. In Sachen Beteiligung von Kindern und Jugendlichen fängt auch die schöne Stadt Balingen nicht bei Null an. In den späten Neunzigern gab es beispielsweise ein Jugendforum. Auch vor der Umgestaltung des Freibads wurden Kinder und Jugendliche nach ihrer Meinung gefragt. Zuletzt konnten Heranwachsende im Rahmen eines Workshops aufzeigen, wie sie sich ihre Heimatstadt zur Landesgartenschau vorstellen. Es sei sinnvoll, auf einen Mix von Methoden zu setzen. Jugendliche ließen sich am ehesten dann für Politik begeistern, wenn es um Themen gehe, die mit ihrer Lebensrealität verknüpft seien. Die Zustimmung war durchweg bei allen Fraktionen groß. Für ausreichend personelle Ressourcen setzte sich Alexander M. von der SPD ein. Wenn die Jugend nach Beteiligung verlangt, verschließen wir uns dem natürlich nicht sagte Alexander M. von der SPD. Ich finde das experimentelle Herangehen richtig sagte Conny R. von den Grünen. Demokratie sei ein empfindliches Pflänzchen, das nicht früh genug gepflegt werden könne. Wie Kinder und Jugendliche sich in Prozesse einbinden ließen, hänge immer von ihrer Erfahrung und von der Haltung der Erwachsenen ab. Auch Andelin H. von der CDU lobte die Initiative der Stadt.

Gestern ging es auch um die Verpflegung vom Essen an den Balinger Schulen. Roland H. Vom Aramark sagte das Aramark gerne in der Mensa im Schulzentrum Längenfeld ist. Es wird immer frisch gekocht. Die Produkte kommen wohl aus der Region. Die Mitarbeiter werden immer auf Schulungen geschickt. Aramark schafft auch mit dem berühmten Weltladen zusammen. Es gibt auch einen schönen Kräutergarten. Erwin F. von den Grünen sagte das er die Arbeit von Aramark gut findet. Die Grünen wollen faire Produkte in der Mensa haben. Harry J. vom Amt für Familie Vereine und Bildung sagte das auch andere Schulen beliefert werden. Dr. Dietmar F. von der FDP sagte das dass Essen in der Sichelschule nicht mehr warm sei. Viele Schüler gingen nicht mehr zum Essen. In Frommern wurde noch nicht gemeckert. Oberbürgermeister Helmut R. sagte das die Essenspreise steigen. Der Gemeinderat stimmte dem Beschlussantrag einstimmig zu.

Gestern war ich live im Balinger Gemeinderat da wurde auch über die Parkhäuser im schönen Balingen gesprochen. Hochbauamtsleiter Frieder T. sagte das des Schäden an den Parkhäusern im schönen Balingen gibt. Die werden beseitigt aber es besteht keine Gefahr. Saniert wird erst 2020 da keine Gefahr besteht. Es soll kein Wasser mehr in die Beton Wände gelangen. Erwin F. von den Grünen sagte das dass Parkhaus im City Center auch alt ist. Oberbürgermeister Helmut R. sagte das er es nicht weiß welche Schäden es im Parkhaus im City Center gibt. Ulrich T. von der SPD sagte das er es gut fand was Frieder T. sagte.