Gemeinderat

Sonntag, 18. Juni 2017

Der Quatierplatz im Baugebiet Urtelen kommt

Dieser Tage wurde im Gebiet Urtelen im Bereich Geislinger Straße/Talstraße Heu geerntet. Je nach Wachstum wohl zum letzten oder vorletzten Mal. Denn im August soll die Erschließung des dortigen neuen Baugebiets beginnen. Der Technische Ausschuss hat den Baubeschluss bereits vorberaten. Der Stadtwerkeausschuss folgt in der kommenden Woche. Am Dienstag den 27.6.17 soll der Gemeinderat dann den Startschuss für das große Bauprojekt geben. Die Erschließung einschließlich notwendiger Sanierungsmaßnahmen wird die Stadt über 5 Millionen € kosten. Man geht im Balinger Rathaus aber davon aus, dass rund 95 Prozent der Erschließungs- beziehungsweise Sanierungskosten durch die anschließenden Bauplatzverkäufe wieder hereingeholt werden.

Donnerstag, 25. Mai 2017

Im Gemeinderat würde über die Kita geredet

Am Dienstag war ich mal wieder live im berühmten Gemeinderat dabei. Dort ging es um die Kita´s (Kindergarten). Harry J. vom Amt für Familie, Bildung und Vereine sagte das der Bericht das altbewährte enthält. Die freien Plätze werden belegt. Die U 3 Kinder können schon ab dem 1 Jahr aufgenommen werden,. Die Ganztagsbetreuung kommt gut an. Weilstetten bekommt eine Ganztagsbetreuung. Oberbürgermeister Helmut R. bedankte sich bei Harry J. vom Amt für Familie, Bildung und Vereine für den tollen Bericht. Alexander M. von der SPD sagte das der SPD die Öffnungszeiten Wichtig sind. Die SPD will die Öffnungszeiten von Morgens bis Abends haben. Klaus H. von der CDU sagte das der Bericht gut war. Klaus H. fand auch die Öffnungszeiten der SPD gut. Conny R. von den Grünen sagte das der Bericht gut war. Viele Eltern wollen die Öffnungszeiten verlängern. Werner J. von den freien Wählern sagte das der Bericht gut war. Balingen hat ihre Hausaufgaben gemacht. Ulrich T. von der SPD sagte das die Entwicklung erfreulich sei. Es handelt sich um eine Veränderung. Der Gemeinderat stimmte dem Beschlussantrag einstimmig zu.

Am Mittwoch wird über den Kreisverkehr bei der Grünewaldstr entschieden

Wer von der Grünewaldstraße nach Schmiden fahren möchte, muss zu Stoßzeiten Geduld mitbringen, um eine Lücke im Verkehr zwischen Balingen und Ostdorf zu finden. Nicht mehr lange – denn demnächst geht es hier sprichwörtlich rund. Der Kreisverkehr an der Kreuzung Ostdorfer Straße / Auf Schmiden / Grünewaldstraße ist Thema im Technischen Ausschuss der Stadt Balingen am kommenden Mittwoch den 31.05.17. Für 70 000 € wird ein provisorischer Kreisel mit Anschlussästen entstehen. Dabei werden, so heißt es in der Sitzungsvorlage, Flachbordsteine für die Fahrbahnteiler und die Mittelinsel sowie Randsteine an den Anschlussästen auf die vorhandenen Asphaltdecke aufgeklebt. Das Provisorium soll mindestens zehn Jahre lang bestehen bleiben. Damit bleiben von den ursprünglich 100 000 € die für das komplette Bauvorhaben im Haushaltsplan eingeplant waren 30 000 € übrig. Diese Summe war für einen zweiten Bauabschnitt vorgesehen. Damit wäre die Baumaßnahme Sache des Landes, heißt es in der Vorlage. Das Regierungspräsidium Tübingen habe auf Anfrage mitgeteilt, dass das Land diese Kosten nicht übernehme, da es sich nicht um eine Unfallhäufungsstelle handle. Die Verwaltung erhofft sich allerdings auch von dieser kostengünstigeren Variante eine spürbare Verbesserung der Verkehrssicherheit vor allem für den querenden Verkehr. Die bisher nicht bebauten Grundstücke stünden nun zum Verkauf oder sollen bebaut werden. Ich kann leider aus Privaten Gründen an der Sitzung nicht teilnehmen.

Freitag, 12. Mai 2017

Das Dach des berühmten Zollernschlosses soll noch vor den Sommerferien saniert werden

Zügig soll die Sanierung des Dachs des berühmten Zollernschlosses vorangehen. Der Technische Ausschuss des Balinger Gemeinderats hat sich in seiner jüngsten Sitzung dafür ausgesprochen, möglichst beide dabei vorgesehenen Bauabschnitte noch in diesem Jahr zu erledigen. Die Arbeiten des ersten Abschnitts beginnen mit dem Aufstellen eines Gerüsts am Donnerstag den 1.6.17 Dann werden die Giebelseiten sowie die zum Schlosshof weisende Hauptfläche abgedeckt, mögliche Schäden an den Holzbalken behoben und das Dach neu gedeckt. Spätestens bis Anfang August sollen diese mit rund 60 000 € zu Buche schlagenden Arbeiten abgeschlossen sein sagte Hochbauamtsleiter Frieder T. Frieder T. erläuterte weiter, dass eine Aufteilung der Arbeiten auf zwei Abschnitte aus Haushaltsgründen erfolgt sei. Gemeinderat Ulrich T. regte daraufhin an, den zweiten Abschnitt den zur Steinach weisenden Dachteil auch noch 2017 anzugehen. Das fand die Mehrheit des Ausschusses, der dafür überplanmäßig 90 000 € bewilligte. Allerdings können die Planungen dafür erst beginnen, wenn während der Pfingstferien das Dach abgedeckt und auf mögliche Holzschäden untersucht ist. Ich mag das berühmte Zollernschloss bin gerne dort.

Die Stinkenten Klos von der berühmten Balinger Realschule sollen weg

Kürzlich machten sich die Gemeinderäte vor Ort ein Bild vom baulichen Zustand der berühmten Realschule Balingen. Das Gebäude weist unter anderem Schäden am Beton auf. Diese wurden bereits teilweise mit sogenannten Sofortmaßnahmen ausgebessert. Bei dem Rundgang fiel den Räten der schlechte Zustand der Toiletten im Erdgeschoss auf. Einzelne Standklosetts sind defekt und die Sanitärinstallation hat die normale Nutzungszeit überschritten. Aufgrund von Engstellen ist eine fachgerechte Reinigung nicht mehr möglich. Auch die Trennwände sind im Sockelbereich aufgequollen. Dieser Gesamtzustand führt zu einer starken Geruchsbelästigung, sodass es die Schüler vorziehen, andere Toilettenanlagen zu benutzen. In Pausenzeiten besuchen die Kinder und Jugendlichen auch die WC-Anlagen der anderen Schulen des berühmten Zentrums Längenfeld. Die Mitglieder des Technischen Ausschusses beschlossen daher in ihrer jüngsten Sitzung, die WC-Anlage im Erdgeschoss noch in diesem Jahr zu sanieren. Die Bauarbeiten sollen nach der Sommerpause beginnen und werden rund 215.000 € kosten. Es ist geplant, die statische und brandschutzrechtliche Ertüchtigung in diesem Bereich gleich mitzumachen. Ebenfalls noch in diesem Jahr soll mit der Sanierung des zweiten Obergeschosses der Realschule begonnen werden. Die Räte vergaben die Bauleistungen für 723.795 €.

Am Etzelbach können bis zu 230 Menschen leben

An der Ecke Charlottenstraße/Stingstraße sollen schicke, innenstadtnahe Wohnungen mit Aufzug und Tiefgarage entstehen. In der jüngsten Sitzung des Technischen Ausschusses gab Baudezernent Michael W. bekannt, dass sich seit dem Architektenwettbewerb Ende 2016 einige Änderungen ergeben haben. Das Gebiet soll größer und teilweise höher bebaut werden. Denn der Bauträger D. aus Jungingen kaufte eine weitere Fläche dazu. So erstreckt sich das Gebiet nun bis zur Kepplerstraße. Ein weiteres bestehendes Gebäude muss weichen. Um den Abbruch des Hauses ist es schade, aber im Sinne der Innenstadtentwicklung ist es sinnvoll sagte Michael W. Nun sollen 9 statt der ursprünglich angedachten 7 Mehrfamilienhäuser entstehen. Der Bauträger rechnet mit insgesamt 89 Wohneinheiten. So werden in dem neuen Quartier zwischen 200 und 230 Bewohner leben. Auch die Höhe des Eckgebäudes soll größer werden. Mit der hohen Bebauung werde der geplante Kreisverkehr umrahmt, so der Baudezernent. Dass das Eckgebäude, in dem auch Gewerbeflächen geplant sind, nicht fünfgeschossig erscheint, soll das oberste Staffelgeschoss zurückgesetzt werden. Die Räte stimmten dieser Änderung mehrheitlich zu. Erst einmal bleiben soll das berühmte Stadtarchiv, das sich eigentlich provisorisch in dem Gebäude des früheren Notariats befindet. Die Räte diskutierten auch über das Verkehrsaufkommen, das das neue Quartier mit sich bringen wird. In der Tiefgarage, die sich unter der gesamten Fläche erstreckt, soll es 150 Stellplätze geben. Die Tiefgarageneinfahrt in der Charlottenstraße wird sehr frequentiert sein, sagte Grünen-Stadtrat und mein Vater Uwe J. Er schlug daher vor, hier eine Tempo-30-Zone einzurichten. Das finde ich auch gut. Oberbürgermeister Helmut R. will diesen Vorschlag prüfen lassen, der von anderen Räten auch kritisch gesehen wird, weil es sich um eine Ringstraße handelt. Ute T. von den Freien Wählern merkte an, dass die 1,5 Stellplätze pro Wohnung knapp werden könnten. Auch Besucher müssten einen Platz zum Parken haben. Sie befürchtet, dass die Autos entlang der Straße abgestellt werden. Die Stadt möchte prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, weitere Stellplätze zu erstellen. Um das gesamte Vorhaben auf den Weg zu bringen, soll nun der Bebauungsplan in die Wege geleitet werden. Dazu wird es auch eine Bürgeranhörung geben. Ich finde die Idee gut. Ich lebe gerne im schönen Balingen.

Freitag, 5. Mai 2017

Am kommenden Mittwoch ist wieder der Technische Ausschuss

Das Gremium kommt am Mittwoch den 10.05.17 um 17.00 Uhr im berühmten Rathaus zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem der Vorentwurf zur Neugestaltung des Quartierplatzes Auf Schmiden, Sofortmaßnahmen Realschule Balingen, Dachsanierung Zollernschloss, Nahwärmeversorgung städtischer Gebäude in der Innenstadt, Ökostromversorgung, Änderung der Lieferverträge, mehrere Abrechnungsbeschlüsse sowie verschiedene Bebauungspläne. Ich werde die Sitzung besuchen.

Der Platz auf Schmiden beim Nahversorgungszentrum soll aufgewertet werden

Das Nahversorgungszentrum Auf Schmiden soll aufgewertet werden. Wie das geschehen soll, berät der Technische Ausschuss in seiner Sitzung am kommenden Mittwoch den 10.05.17. Nach Einschätzung der Verwaltung habe der Platz vor der Metzgerei, der Bäckerei und dem Lebensmittelmarkt keine "Aufenthaltungsqualität". Die Flächen seien weitestgehend asphaltiert, und es fehlten Grünflächen. Nach den Plänen der Verwaltung sollen zunächst entlang der Straße Auf Schmiden und des Gehwegs zwölf Kurzzeitparkplätze angelegt werden. Zudem ist vorgesehen, davor durch einen Baumhain und Sitzgelegenheiten eine "sichtbare Mitte" zu schaffen. Die bestehende Busbucht soll zu einer öffentlichen Grünfläche zurückgebaut werden.Ersatz dafür soll eine neue, etwas versetzte, barrierefreie Bushaltestelle mit einer überdachten Sitzgelegenheit bringen.Nach ersten Schätzungen wird mit Kosten von rund 130 000 € gerechnet. Bei den Haushaltsberatungen soll darüber entschieden werden, ob für das Vorhaben grünes Licht gegeben wird. Ich gehe zur Technischen Ausschusssitzung hin.

Freitag, 28. April 2017

Weilstetten drängt auf ein Plfegeheim

Ich war am Dienstag live in der Gemeinderatsitzung dabei. Da ging es um die Pflegeheime. Claus S. von der Fachstelle für Altersfragen sagte das wir in eine gute Pflegelandschaft haben. Wir brauchen viel Pflegebedarf. Die Pflegeheime bauen Plätze ab. Im schönen Balingen gibt es einen Personal Mangel. Kleine überschaubare Einrichtungen sind angebracht. Kurt H. von der SPD sagte das die SPD das Papier bearbeitet hat. Wir wussten das die Pflege Plätze knapp sind. Oberbürgermeister Helmut R. sagte das wir schauen ob in Weilstetten ein Pflegeheim gebaut wird. Mein Vater Uwe J. von den Grünen sagte das die Grünen es begrüßen. Die Kurzeit pflege darf man nicht aus den Augen verlieren. Andelin H. von der CDU sagte das es gut ist das wir das Papier haben. Die CDU stimmt dem Beschlussantrag zu. Dr. Dietmar F. von der FDP sagte das wir im Zollernalbkreis ein Hospiz brauchen. Der Gemeinderat stimmte dem Beschluss zu.

Freitag, 21. April 2017

Am Dienstag ist wieder Gemeinderatsitzung

Der berühmte Balinger Gemeinderat trifft sich am kommenden Dienstag den 25.04.17 um 17.00 Uhr im Großen Saal der berühmten Stadthalle.Auf der Tagesordnung steht unter anderem zu Beginn eine Bürgerfragestunde, Beantwortung einer Frage zum Finanzbericht 2016 der Stadthalle, Gartenschau 2023 Bürgerbeteiligung und Veröffentlichung der Ergebnisse, Zuschusszusage für den Bau eines neuen Jugendhauses, Bericht zum Wirtschaftsstandort Balingen, Vorstellung der Kriminalitätsstatistik 2016, Beschaffung einer Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr Balingen, Zustimmung zu Wahlen bei der Freiwilligen Feuerwehr Balingen, Festlegung der Konzeption der künftigen bedarfsgerechten Versorgung von pflegebedürftigen Menschen, Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Gewerbegebiet Siecheneschle-West“ Balingen, Vergabe von Bauleistungen und Verschiedenes. Die Bürger sind zu der Sitzung des Gemeinderates eingeladen. Ich werde die Gemeinderatsitzung besuchen.

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