Gemeinderat

Freitag, 2. Dezember 2016

Der Musikunterricht wird teuer

Die Gebühren für den Unterricht an der berühmten städtischen Jugendmusikschule soll ab Mittwoch den 1.3.17 um durchschnittlich 2,3 % steigen. Bereits im vergangenen Jahr wurde vom Gemeinderat beschlossen, die Entgelte jährlich so zu erhöhen, dass die Tarifsteigerungen abgedeckt werden. Der Verwaltungsausschuss stimmte dem Vorschlag der Verwaltung zu. Der Gemeinderat trifft am Dienstag den 13.12.16 die endgültige Entscheidung darüber. Bei der Klausurtagung des Gemeinderats wurden zudem verschiedene Maßnahmen festgelegt, um die Wirtschaftlichkeit der Jugendmusikschule zu steigern. So soll der Gruppen- und Klassenunterricht weiter ausgebaut werden. Eine Umwandlung der festen Arbeitsverhältnisse in freie ist nicht geplant, sagt Harry J. Man wolle den Anteil der verschiedenen Beschäftigungsarten beibehalten. FDP-Stadträtin Professor Irmgard P. regte an, im nächsten Jahr die Kosten für die Angebote für Kleinkinder nicht zu erhöhen. Ich kann leider aus privaten Gründen nicht an der Gemeinderatsitzung teil nehmen.

Bis 2022 werden die Bushaltestelle Barriere Frei sein

Bis 2022 sollen alle Bushaltestellen des öffentlichen Nahverkehrs barrierefrei sein. Im schönen Balingen gibt es Nachholbedarf. Die Bushaltestellen am neuen schönen Kreisverkehr in der Wilhelmstraße sind bis jetzt noch nicht zukunftsweisend. Darauf machte SPD-Stadtrat Georg S. in der jüngsten Sitzung des Technischen Ausschusses aufmerksam. Georg S. hat nachgemessen. Die Bordsteinkante am City-Center ist 18 Zentimeter hoch. Barrierefrei wäre die Bushaltestelle mit vier Zentimetern mehr. Doch gegenüber sei der Bordstein viel zu tief. Oberbürgermeister Helmut R. erklärte, dass sich dieser noch nicht im endgültigen Zustand befindet. Georg S. erklärte, dass laut Gesetz bis zum Jahr 2022 alle Bushaltestellen barrierefrei sein müssen. Bei Neubauten sollte das berücksichtigt werden. Der Stadtrat von der SPD stellte auch eine Variante von Hochbordsteinen vor. Bei den jetzt verbauten Granitsteinen am City-Center könnten die Busfahrer nicht so dicht heranfahren. Der Stadtrat von der SPD machte auch darauf aufmerksam, dass die schöne Stadt in den kommenden Jahren alle Bushaltestellen barrierefrei gestalten muss. Oberbürgermeister Helmut R. sagte das dass ein Thema sein wird was man Zug für Zug umsetzen wird.

Die Sanierung beim Gymi wird bis Ostern gehen

Im berühmten Gymnasium liegt die Sanierung des B-Baus zwar in den letzten Zügen. Danach geht es im D-Bau weiter, um schließlich zur berühmten Realschule Balingen zu wechseln. Dort steht eine weitere Großmaßnahme an. In der Sitzung des Technischen Ausschusses am Mittwoch kündigte der Leiter des Hochbauamts, Frieder T. das Ende der Sanierungsarbeiten im B-Bau für Ende Januar an. Der Brandschutz und die Betonsanierung seien erledigt. Nun stünden noch Schreinerarbeiten an. Die Firma St. aus Rosenfeld wurde für 55 000 € beauftragte. Bis Ostern sollen auch die Maßnahmen im D-Bau, also in der Turnhalle, abgeschlossen sein. Im Zusammenhang mit der umfassenden Sanierung des Umkleide- und der Sanitärbereichs vergab der Ausschuss die Elektroinstallationen an die Balinger Firma H. für 65 000 €. Daher sei mit Mehrkosten von rund 150 000 € zu rechnen, die nach der Zustimmung durch den Ausschuss in den Haushalt 2017 eingestellt werden. Auf die Frage von Ulrich T. von der SPD, was mit dem undichten Gymnasiumdach sei, teilte Frieder T. mit, dass es repariert werde wenn es wärmer ist. Irgendwann muss das Dach aber ganz saniert werden ergänzte Baudezernent Michael W. an. Etwas genauer wurde Oberbürgermeister Helmut R. der festhielt, dass die Generalsanierung des Dachs in den nächsten fünf bis zehn Jahren angegangen werden müsse. Für die Baustelle Balinger Realschule nimmt die schöne Stadt noch einmal 3 Millionen € in die Hand. Laut Brandschutzgutachten müssen die weiteren Arbeiten bis Ende 2018 abgeschlossen sein. Zunächst sollen im zweiten Obergeschoss auf den Fluren und in den Klassenzimmern Brandschutzmaßnahmen vorgenommen werden. Die Umsetzung soll in zwei Bauabschnitten erfolgen, die Finanzierung in den Jahren 2017, 2018 und 2019. 1,3 Millionen € sind schon einmal für 2017 eingeplant. Dieser Betrag war unter anderem für Straßenbaumaßnahmen und Kanalarbeiten eingeplant gewesen. Oberbürgermeister Helmut R. versicherte, dass der gleiche Betrag wieder als Verpflichtungsermächtigungen in den kommenden Haushalt eingestellt werde. Angesichts der vielen Sanierungsmaßnahmen in den Schulen forderte der Ortsvorsteher von Weilstetten Wolfgang S. die Straßensanierungen nicht aus den Augen zu verlieren. Diese dürften nicht immer weiter aufgeschoben werden.

Freitag, 25. November 2016

Es wird Öffentlich vorberaten in den Ausschusssitzungen vom Gemeinderat

Ich habe generell nichts dagegen sagt Oberbürgermeister Helmut R. Und lässt diesen Worten nun Taten folgen. Sowohl in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am kommenden Dienstag dem 29.11.16 um 17.00 Uhr im Großen Sitzungssaal des berühmten Rathauses wie auch in der Sitzung des Technischen Ausschusses tags darauf zur selben Zeit am selbem Ort werden wichtige Themen wie Gebührenerhöhungen und Themen zur Stadtplanung nicht mehr unter Ausschluss der Öffentlichkeit diskutiert. Nun also lässt die Balinger Stadtverwaltung das Gegenteil testen. Und wird dabei auch über einen entsprechenden Antrag des SPD-Stadtrats Ulrich T. beraten. Ich kann aus privaten Gründen leider nicht an den Ausschusssitzungen teilnehmen. Aber ich hoffe das es gut ankommt und ich im Jahr 2017 hin gehen kann.

Gibt es nach dem tödlichen Unfall ein Tempolimit auf der B 463

Am Dienstag war ich live bei der Gemeinderatsitzung dabei. Georg S. von der SPD sagte bei Verschiedenes das wir nicht länger zusehen das auf der B 463 da wo letzten Freitag der Unfall Menschen zu Schaden kommen. Er will mehr Leitplanken haben und ein Tempolimit 80 machen. Wie ich gestern erfahren habe will das Regierungspräsidium keine Leitplanken machen. Das Regierungspräsidium will eine drei Spurige Straße bis Dürrwangen machen. Er beginnt im Anschluss an den ausgebauten Abschnitt nach der Lochenbachbrücke in Balingen-Weilstetten und endet vor dem Eyachviadukt bei Balingen-Dürrwangen sagt Dr. Steffen F. Pressesprecher des Regierungspräsidiums Tübingen. Die Planung sei im Stadium des Vorentwurfs, der voraussichtlich im ersten Halbjahr 2017 abgeschlossen werden kann. Geschwindigkeitsbegrenzungen können aus verschiedenen Gründen, zum Beispiel auch aus Gründen der Verkehrssicherheit, angeordnet werden.

Sonntag, 13. November 2016

Die Treppe bei der berühmten Stadthalle Balingen ist wieder kaputt

Die doch relativ neue Treppe an der berühmten Balinger Stadthalle ist erneut kaputt. Einige der Stufen haben sich in den vergangenen Wochen verschoben, wie Frieder T. Leiter des Balinger Hochbauamts, nun im Technischen Ausschuss des Gemeinderats informierte. Man sei mit der Firma, die die Treppe erstellt hatte, wegen der Reparatur im Gespräch. Damit ist das Trauerspiel um die insgesamt 16 Stufen zwischen der berühmten Stadthalle und dem berühmten Eyachbad um einen weiteren Akt reicher. Der Aufgang war zusammen mit der berühmten Stadthalle saniert worden. Während die Halle 2010 fertig war, musste die Treppe direkt nach der Fertigstellung wegen Mängeln wieder entfernt werden.Im Winter war Wasser zwischen den Stufen hervorgesprudelt, das die Treppe bei frostigen Temperaturen in eine einzige Eisbahn verwandelt hatte. Der fehlerhafte Belag musste weg. Der Bau der zweiten Treppe zog sich über Monate hin. Mal waren die Bauarbeiter da, dann wieder nicht. Der damalige Stadthallenchef Ulrich K. sprach von einer "Sauerei". Erst im Juni 2012 wurde die von Fußgängern gern genutzte Verbindung freigegeben. Dass die Treppe nun erneut Mängel aufweist, löste bei den Balinger Stadträten Kopfschütteln aus. Ich lief gestern runter und habe es gesehen.

Freitag, 28. Oktober 2016

der H& M kommt nicht ins schöne Balingen

Am Dienstag war ich live in der Gemeinderat Sitzung. Dort wurde bei Verschiedenes über den H&M geredet.   Oberbürgermeister Helmut R. Sagte das H & M   nicht ins schöne Balingen kommt. Klaus h. Von der CDU sagte ob es eine Begründung gibt das H & M nicht ins schöne Balingen kommt. Oberbürgermeister Helmut R. Sagte das es schriftlich erfolgt ist. Peter s. Von den Grünen sagte das er es oft bemängelt hat das man auf Investoren zu gehen hätte müssen. Er regte sich über die Verwaltung auf. Wir haben die moralische Verpflichtung Nein zu sagen. Klaus h. Von der CDU sagte das es ein demokratisches Gremium ist. Ute h. Von den Grünen sagte das sie Peter s. recht gibt.

Freitag, 14. Oktober 2016

Im März soll der Hintere Kirchplatz eröffnet werden

Im März soll die Umgestaltung des Hinteren Kirchplatzes in Balingen beginnen. Die historische Situation spielt dabei eine entscheidende Rolle. Der neue Hintere Kirchplatz soll sich in die Gegebenheiten einfügen. Das etwas abgesetzte, steinerne Band am Boden soll um die ganze Kirche herumgeführt werden. Besonders wichtig ist Baudezernent Michael W. auch, dass in Zukunft der Belag für Menschen mit einem Rollator oder Rollstuhl leichter zu befahren ist. Höhepunkt des neuen Hinteren Kirchplatzes soll ein Feld mit Wasserspielen sein. Dieser 16 mal 17 Meter große Bereich verfügt über eine Oberfläche aus Granitplatten. Beide Bildungseinrichtungen befanden sich zwischen Anno 1840 und 1960 sowie zwischen Anno 1811 und 1980 am Hinteren Kirchplatz. In der Mitte des Feldes sollen Wasserstrahlen aus dem Boden kommen. Sie sollen so die Zahlen und Buchstaben in die dritte Dimension bringen. Der Platz ist begrenzt durch eine lange Bank, die auch an die früher dort verlaufende Stadtmauer erinnern soll. Neben der Mediothek (ehmals Bücherei). soll ein Lesegarten barrierefrei zugänglich ist. Die jetzigen Bäume bleiben überall erhalten. Es kommen sogar noch vier weitere Linden dazu. Die Räte machten sich vor allem Gedanken zum späteren Unterhaltungsaufwand und den Baukosten. Vom Land und Bund erwarte man einen Zuschuss in Höhe von 290.000 €. Das Wasserspiel sei auch deshalb so teuer, weil es, etwa für Feste, befahrbar sein muss. Dass man hier nicht sparen sollte, zeigt sich am Glockenspiel auf dem Marktplatz. Es ist derzeit außer Betrieb und soll im Zuge der Sanierung auf den Hinteren Kirchplatz in den Bereich des Lesegartens verlegt werden. Ziel der Stadt ist es, den Hinteren Kirchplatz vor dem Reformationstag 2017 fertigzustellen. Die Gewerke sollen nun ausgeschrieben und im März mit dem Bau begonnen werden. Einzig bei der Adlerstraße verzögert sich alles, da hier der Endausbau erst erfolgen kann, wenn das private Gebäude am Eck fertig gebaut ist.

Die Weilstetter Umfahrung rückt näher

Je näher der Tag der Umweltzonenentscheidung im Regierungspräsidium Tübingen rückt, desto lauter werden die Stimmen vor allem außerhalb Endingens, die vor einer mittelfristigen Pförtnerampel auf der B27 oder einem Lkw-Fahrverbot in der Endinger Ortsdurchfahrt warnen. Beides führe lediglich zu Umgehungsverkehr von Dotternhausen über die L 442 nach Weilstetten. Um so dringlicher erscheint die Nordwestumfahrung Weilstettens von der Abzweigung der B 463 hinauf zur bisherigen L 442 auf Höhe des Edeka-Großmarkts. Der Gemeinderat will in seiner Sitzung am Dienstag den 25.10.16 die Bebauungsplansatzung endgültig beschließen. Auf dem Wunschzettel des Ortschaftsrats Weilstetten für den Haushalt 2017 steht die Nordwestumfahrung ganz klar auf Platz eins. In der Septembersitzung hatte Ortsvorsteher Wolfgang S. verkündet, dass im Balinger Etat für 2017 die ersten 1,5 Millionen Euro der insgesamt vier Millionen Euro an Investitionskosten bereits vorgesehen seien. Wird die Nordwestumfahrung tatsächlich bis 2018 oder 2019 fertiggestellt, bräuchten sich auch Gegner der Endinger Pförtnerung keine Sorgen mehr zu machen. Ich finde die Idee gut. Ich geh zur Sitzung hin.

Freitag, 7. Oktober 2016

Der berühmte Gemeinderat war mal wieder im Wald

Am Dienstag war der berühmte Gemeinderat wieder im Wald. Treffpunkt für die Mitarbeiter der Stadt- und Forstverwaltung sowie des Gemeinderats war das berühmte Ostdorfer Schützenhaus. Von dort aus ging es in den Distrikt Witthau im Ostdorfer Wald. An der ersten Station hielt Bereichsleiter und Oberforstrat Christian B. fest, dass der Baumbestand in Ostdorf geprägt sei von den Stürmen der vergangenen Jahrzehnte. Zum einen könne man sich für mehr Laubholz entscheiden, was dem Naturschutz zugute käme. Zum anderen sei eine verstärkte Pflanzung von Fichten, dem "Brotbaum" der Forstwirtschaft, möglich. Diese Bauart stehe für einen hohen Ertrag, gelte aber mit Blick auf den Klimawandel als besonders anfällige Baumart. Als weitere Möglichkeit biete sich, so Christian B. die Konzentration auf die Tanne. Deren Pflege sei zwar aufwendig, doch diese Baumart zeichne sich durch hohe Stabilität aus und sei ebenfalls ertragreich. Nachdem an der nächsten Station Forstarbeiter einige Aspekte ihrer täglichen Arbeit demonstriert hatten, ging es an der letzten um den Waldwegebau. Dieser stelle einen "Kostenfaktor" dar, wie es Christian B. formulierte. Wenngleich "wir mit dem Geld für den Waldwegebau einigermaßen hingekommen sind", so Christian B. weiter.

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