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Gestern war die Sondersitzung vom Gemeinderat es ging um die Gartenschau 2023 im schönen Balingen. Das Planbüro S. hat gute Sachen vorgestellt wie das man in den Eyachauen einen Aktivpark machen kann. Das berühmte Jugendhaus Insel zieht auch in die Eyachauen. Natürlich wurde auch über das Hochwasser geredet. Tiefbauamtsleiter Eduard K. sagte das dass Hochwasser 2013 schlimm war. Im Bereich den Messegelände gibt es einen Engpass. Das größte Einzugsgebiet ist am Katzenbach in Erzingen. Für die Maßnahme an der Steinach ist die schöne Stadt Balingen zuständig. Nach dem alles vorgestellt wurde ist der Gemeinderat die Ziffern nach einander durchgegangen. Klaus H. von der CDU sagte zu Ziffer 2 das man die Gespräche gut bespricht. Man muss zu guten Lösungen kommen. Conny R. von den Grünen sagte das was vorgestellt wurde ihr gut gefällt. Conny R. freut sich sich das man den Heuberg mit einbezieht. Dr. Dietmar F. von der FDP sagte das der Aktivpark gut ist. Es kann auch Schnittstellen geben. Baudezernent Michael W. sagte das die Beschluss Lage klar war. Werner J. von den freien Wählern sagte das die Verlegung der Tennisplätze eine stolze Summe ist. Der neue Standort vom berühmten Jugendhaus Insel ein guter Standort ist. Kurt H. von der SPD sagte das es ihm genau so geht wie Conny R. von den Grünen. Das berühmte Jugendhaus Insel ist auch in der SPD ein wichtiger Punkt. Mein Vater Uwe J. von den Grünen sagte das man Fachleute für das berühmte Jugendhaus Insel braucht. Wolfgang S. Ortsvorsteher von Weilstetten sagte das Weilstetten einen Skater Park hat. Werner J. von den freien Wählern sagte zu Ziffer 3 das man keinen Zeitdruck sieht. Baudezernent Michael W. sagte das es eine Unterführung geben soll. Werner J. von den freien Wählern sagte zu Ziffer 4 das die freien Wähler den Aussichtsturm auf dem berühmten Heuberg begrüßen. Man hat dort ne gute Aussicht. Dr. Dietmar F. von der FDP sagte zu Ziffer 5 das er es gut findet das man die Steinach vergrößert. Man hat nicht die Abschaffung vom Freibadparkplatz beschlossen. Werner J. von den freien Wählern sagte das die freien Wähler die gleichen Überlegungen mit der FDP teilt. Man könnte gegenüber vom Zollernschloss auch was machen. Dr. Dietmar F. von der FDP sagte zu Ziffer 6 das die FDP auch da zustimmt. Alexander M. von der SPD sagte das er es gut findet das man die Ortsteile mit rein bezieht. Der Gemeinderat stimmte allen Ziffern einstimmig zu.

Die Mengen gehen eklatant zurück, die Gebühren sinken, die Erddeponie Hölderle wird für die Stadt Balingen zunehmend unrentabel. Hintergrund sind die gesetzlich vorgegebenen strengeren Kontrollen in Sachen Erdaushub. Seit geraumer Zeit müssen Anlieferer nachweisen, dass ihr Material vorab fachmännisch beprobt wurde. Da kommt der Stadtverwaltung ein Schreiben des Landratsamts nicht ungelegen, mit dem abgefragt wird, ob die Stadt Balingen weiterhin bereit wäre, die Deponie in Eigenregie zu betreiben. Denn eigentlich gehört diese, wie der gesamte Komplex der Abfallwirtschaft, in den Aufgabenbereich des Landkreises. Nach diversen strafrechtlich geahndeten Erddeponieverfahren landkreisweit, ist man beim Landratsamt schon länger auf der Suche nach einer Möglichkeit, die Zahl der hiesigen Erddeponien zu reduzieren. Noch im Juli 2015 hatte der Gemeinderat beschlossen, dem Landkreis weiterhin die Erddeponiearbeit abzunehmen. Sprich, weiterhin Material bis einschließlich Deponieklasse 0 auf der Deponie Hölderle zwischen Weilstetten, Frommer und Endingen anliefern zu lassen. Im Technischen Ausschuss hat es am Mittwoch besprochen. Die im Ausschuss sitzenden Stadträte votierten einstimmig für den Vorschlag der Verwaltung, die Deponie Hölderle wieder an den Landkreis zurückzugeben. Weilstettens Ortsvorsteher Wolfgang S. drängt darauf, dass der dortige Grüngutlagerplatz erhalten bleiben müsse. Wir werden auch diese Bedingung stellen versprach Oberbürgermeister Helmut R. Die Frage ist nur, ob der Landkreis auf diese Forderungen auch eingeht. Schließlich obliegt es nach einer Rücknahme der Deponie den Mitgliedern des Kreistags, innerhalb des gesetzlichen Rahmens Entscheidungen zum künftigen Deponiebetrieb zu treffen.

Am letzten Dienstag war ich bei der Haushaltsverabschiedung vom Gemeinderat live dabei. Es wurden wie immer die berühmten Haushaltsreden gehalten. Für die CDU Fraktion sprach Klaus H. Er sagte das sich der Gemeinderat intensiv mit dem Haushalt beschäftigt hat. Es sind 700 € mehr als veranschlagt. Die Gartenschau im Jahr 2023 sei ein großes Projekt. Die Bauarbeiten am Mühltor werden fort geführt. Es stehen weitere Pflegeeinrichtungen an. Es wird leide keine Kunstausstellungen wie Picasso und so geben. Die CDU stimmt dem Haushalt zu. Für die SPD Fraktion sprach Ulrich T. Er sagte das Reparatur Aufträge erst im Juli kamen. Wir müssen den nächsten Haushalt früher verabschieden. Die Kleinkinder Betreuung ist von Rot Grün gut gehandelt worden. Die Öffnungszeiten sollen mehr verstärkt werden. Es soll preiswerter Wohnraum geben. Die FSJ Stellen sind gestiegen. Die SPD sieht die Gartenschau 2023 als Chance für die schön Stadt. Die Zinklast sinkt auf 5000 €. Die SPD stimmt dem Haushalt zu. Für die freie Wähler Fraktion sprach Werner J. Er sagte das Sparmaßnahmen keinen Spaß machen. Wir sind von einer schwarzen Null nah entfernt. Im berühmten Gymi kehrt im Frühjahr Ruhe ein. Dafür wird in der berühmten Realschule renoviert. Viele Menschen wollen im schönen Balingen leben so wie ich. Die Stadtwerke helfen schnell. Die freien Wähler stimmen dem Haushalt zu. Für uns Grüne sprach Conny R. Sie sagte das die Ausgabe sein muss. Es gibt kein zurück. Es muss positiv weiter gehen. Wenn es um Bildungsangebote geht hat das Vorrang. Die Schulen bleiben eine große Baustelle. Wir haben Plätze für Kinder unter drei Jahren und die Öffnungszeiten verlängert. Die Grünen stimmen dem Haushalt zu. Für die FDP Fraktion sprach sprach Dr. Dietmar F. Er sagte das wir in das neue Haushaltsjahr starten. Es war keine netto Neuverschuldung vorgesehen. Mit dem hinteren Kirchplatz gibt es ein tolles Werk. Der Kreisverkehr Ecke Grünewaldstrasse Ostdorfer Straße ist gut das wollte die FDP schon lange. Die FDP ist verärgert das die Volksbank eine Fläche verkaufen will. Die Stromkästen sind ein Hingucker. Die berühmte Sparkassenarena ist für den berühmten HBW zu klein. Wenn es keine neue Halle gibt steigt der HBW leider ab. Die FDP stimmt dem Haushalt zu. Der Gemeinderat stimmt dem Haushalt einstimmig zu.

Die schöne Stadt will neue Gewerbeflächen schaffen. Der Bereich Steinenbühl soll erweitert werden. In der Sitzung des Technischen Ausschusses am kommenden Mittwoch den 8.02.17 wird unter anderem über die Anpassung der Gebietsgrenzen beraten. Mit der Ausweisung des rund sechs Hektar großen Baulands soll den Anfragen nach gewerblicher Baufläche nachgekommen werden. Die Planungskosten für das Gewerbegebiet betragen insgesamt 130.000 €. Die Umsetzung der Planung soll zeitnah erfolgen. Die Erschließung soll noch in diesem Jahr sein. In der gleichen Sitzung werden die Mitglieder des Technischen Ausschusses auch den Aufstellungsbeschluss zum Kreisverkehr am Steinenbühl beraten. Sobald das Gewerbegebiet ausgewiesen ist, soll die Anbindung um etwa 200 Meter nach Osten in Richtung Stutzenweiher verlegt und künftig mittels Kreisverkehr mit Anknüpfung an die Binsdorfer Straße angeschlossen werden. Gleichzeitig soll die bestehende Einmündung von der L 415 in die Rosenfelder Straße zurückgebaut werden. So soll die Verkehrssituation zwischen Balingen und Geislingen deutlich verbessert werden. Das Verkehrskonzept soll durch einen weiteren Kreisverkehr am Knotenpunkt Rosenfelder-, Rohrloch- und Geislinger Straße vervollständigt werden. Ein weiteres Thema in der Sitzung ist die Erddeponie Hölderle. Noch am Dienstag beschloss der Gemeinderat, dass die Gebühren für die Deponie für 2017 unverändert bleiben. Am kommenden Mittwoch berät nun der Technische Ausschuss darüber, ob die Entsorgungspflicht wieder an den Landkreis zurückgegeben werden soll. Ich kann leider aus privaten Gründen nicht an der Sitzung teilnehmen.

Die schöne Stadt will den Bau zweier Beachvolleyballfelder für das Gymnasium in den Haushaltsplan aufnehmen. Beachvolleyball ist eine Trendsportart und vor allem bei Jugendlichen beliebt. Dazu hätten auch die deutschen Olympiasiege beigetragen. So schreibt es die Schülermitverantwortung des berühmten Gymnasiums Balingen. Die Verwaltung unterstürzt damit den Antrag ihrer Schulleitung, die bei Oberbürgermeister Helmut R. nach der Ablehnung im vergangenen Jahr erneut um den Bau von zwei Beachvolleyballfeldern bittet. Nicht nur die Attraktivität des Gymnasiums soll durch den Neubau erhöht werden, auch die anderen Schulen des Zentrums und Vereine könnten davon profitieren, schreibt Schulleiter Thomas J. Die Erneuerung der Sportanlagen beim Gymnasium soll in diesem Jahr für 20.000 € abschließend geplant werden. Die Gesamtkonzeption sieht neben der Umwandlung des bisherigen Hartplatzes in einen Kunstrasenplatz unter anderem den Bau zweier Beachvolleyballfelder vor. Sie würden rund 70.000 € kosten. Die Kosten für die Gesamtmaßnahme werden auf 1,1 Millionen € geschätzt. Bei den Haushaltsvorberatungen des Gemeinderats am kommenden Dienstag den 24.1.17 wird der Bau auf der Tagesordnung stehen, in der darauffolgenden Woche am Dienstag den 31.1.17 wird der Haushalt vom Gemeinderat verabschiedet. Erst dann wird klar sein, ob und wann die Felder gebaut werden können. Bei der Haushalts Verabschiedung bin ich wie immer live dabei. Übermorgen kann ich leider aus privaten Gründen nicht.

Bisher liegen in den Sitzungen des Balinger Gemeinderats iPads nur vereinzelt auf den Tischen. Das wird sich bald ändern. Denn nun wird jedes Gremiumsmitglied ein Tablet erhalten. Im April, spätestens Mai soll die Papierflut ein Ende haben. Die Umstellung ist ein laufender Prozess sagt Hauptamtsleiter Markus B. Begonnen hat dieser Ende 2014, Anfang 2015 mit der Einführung des Ratsinformationssystems in der Balinger Verwaltung. Seither werden die Unterlagen für die Gemeinderatssitzungen am Computer erstellt und an die Amtsleiter sowie an die Verwaltungsspitze zur Genehmigung online verschickt. Sind sie abgesegnet, werden die Vorlagen mittels Taste gedruckt. Schon seit geraumer Zeit sind die Unterlagen via Internet über das Bürgerinformationssystem der Stadt Balingen für jeden einsehbar, einen Tag, nachdem sie an die Gemeinderäte verschickt worden sind. Nach der Gemeindeordnungsnovelle, mit der unter anderem dem Bedürfnis von Bürgern nach mehr Transparenz der Gemeinderatsarbeit Rechnung getragen werden sollte, und nach dem Wunsch aus der Mitte des Balinger Gemeinderat sei der Beschluss gefasst worden, den Weg für die Einführung elektronischer Hilfsmittel freizumachen. Seit ein paar Wochen haben einzelne Mitglieder der Fraktionen ein Gerät, um zusammen mit der Verwaltung den Einsatz zu testen. Nun werden die Geräte, die rund 16 000 € gekostet haben und im Eigentum der Stadt bleiben, an alle 32 Gemeinderatsmitglieder verteilt. Diese erhalten im Februar eine Grundlagenschulung, damit sie mit der neuen Technik klar kommen, wie der Hauptamtsleiter weiter erklärt. Es sei auch geplant, dass zunächst noch EDV-Mitarbeiter in die Sitzungen kommen, um bei Problemen zur Seite zu stehen. Davon verspricht sich die Stadtverwaltung Einsparungen von rund 9000 € pro Jahr. Druck-, Porto- und Personalkosten fallen weg. Ich finde die Idee gut und ich gehe gerne in den Gemeinderat zu den öffentlichen Sitzungen. Das nächste Mal am Dienstag den 31.1.17.

Darf das Unternehmen Real seinen Lebensmittelmarkt auf Gehrn auf die gegenüberliegende Seite der Lange Straße in den bisherigen Real-Non-FoodMarkt verlegen und beide Segmente unter einem Dach weiterführen? Diese Frage beschäftigt derzeit die Balinger Stadträte. Baudezernent Michael W. erläuterte am Mittwochabend im Technischen Ausschuss die Details des Vorhaben. Er gab sich zuversichtlich Michael W. verschwieg aber auch nicht, dass der Regionalverband nicht unbedingt glücklich darüber sei, was in der Lange Straße angedacht ist. Schließlich gilt es gemäß den Zielen der Raumordnung darauf zu achten, dass der Balinger Innenstadt durch Märkte auf der Grünen Wiese nicht zu viel Kaufkraft abhanden kommt. Doch mit dieser Einschätzung lag die Stadtverwaltung in der jüngeren Vergangenheit schon einmal daneben. Peter S. von den Grünen sagte skeptisch das er mit Frau B. vom Regionalverband telefoniert hat. Er musste erfahren das man dort nicht Glücklich sei über die Balinger Pläne. Peter S. befürchtet, dass die Realansiedlung in Zusammenspiel mit dem Neukauf das endgültige Aus für neue Lebensmittler in Balingens Zentrum bedeuten würde. In diese Richtung gingen auch die Bedenken von Georg S. von der SPD. Klaus H. von der CDU wiederum erklärte, dass sich die Märkteerweiterung auf Gehrn und die Ansiedlung von Kernstadtmärkten nicht beiße. Er könne nicht verstehen, warum man den Standort Strasserareal vorerst verworfen habe.

Mit Blick auf weiterhin hohe laufende Kosten sowie dicker Investitionen kommt die schöne Stadt Balingen im nächsten Jahr um eine kräftige Neuverschuldung wohl nicht herum. Das machte Bürgermeister Reinhold S. am Dienstag bei der Vorstellung des Haushaltsentwurfs im Gemeinderat deutlich. Das Gesamtvolumen beläuft sich laut Entwurf auf rund 117 Millionen €. Davon entfallen auf den sogenannten Verwaltungshaushalt und damit auf die laufenden Kosten rund 97 Millionen € die vor allem durch Steuereinnahmen und Finanzzuweisungen finanziert werden. Laut Planung ist kräftige Kreditaufnahme notwendig.Der derzeitige Schuldenstand von rund 23,5 Millionen € würde sich zum Ende des Jahres 2017 auf 30,4 Millionen € erhöhen Auch für die Folgejahre geht die Stadtverwaltung gerade auch mit Blick auf die für die Gartenschau notwendigen Investitionen . Oberbürgermeister Helmut R. hofft das man alles umsetzen kann. Große Ausgaben werden im nächsten Jahr für die Feuerwehr, die Schulen sowie für Bauvorhaben getätigt. Erschlossen werden sollen das neue Gewerbegebiet Steinenbühl sowie das Neubaugebiet Urtelen in Balingen. Auch Oberbürgermeister Helmut R. sprach von einem großen Investitionsprogramm.

Das Landeskinderturnfest wird vorerst nicht in Balingen stattfinden. Oberbürgermeister Helmut R. teilte mit, dass der Schwäbische Turnerbund der Stadt angeboten hatte, diese Großveranstaltung entweder 2018 oder 2022 auszurichten. In den vergangenen Jahren waren zu dieser dreitägigen Veranstaltung rund 3500 Kinder unter anderem nach Ulm oder Sigmaringen angereist, von denen rund 3000 in der jeweiligen Stadt übernachteten. Die Betreuung der Teilnehmer lag in den Händen von rund 500 Helfern. Dennoch schlug Helmut R. vor, von einer Austragung des Landeskinderturnfestes 2018 oder 2022 wegen der für 2023 geplanten Gartenschau abzusehen und sich erst danach zu bewerben. Dieser Beschlussvorschlag ging Dr. Dietmar F. von der FDP zu weit. Er stellte den Antrag, diesen so umzuformulieren, dass nach der Gartenschau geprüft werde, ob sich die Stadt überhaupt bewirbt. Nach der Ansicht von Dr. Dietmar F. seien zum einen die zu erwartenden Kosten von rund 100 000 € eine "stolze Summe" und der "Ertrag" nicht einzuschätzen. Unterstützung erhielt Dr. Dietmar F. vo der FDP von den anderen Fraktionen. Klaus H. von der CDU hielt fest, dass seine Fraktion zunächst mehrheitlich diese Großveranstaltung für eine "gute Sache" gehalten habe. Nun spreche sie sich aber für eine Schiebung hinter die Gartenschau aus. "Alles können wir in Balingen nicht schultern", stellte Werner J. von den freien Wähler fest. Es fänden auch ohne Landeskinderturnfest alljährlich Großereignisse statt, "die dem Nachwuchs zugute kommen". Und Conny R. von den Grünen führte aus, dass die Stadt angesichts der Haushaltslage und der finanziellen Verpflichtungen "mehr als zurückhaltend" sein solle. Dagegen bedauerte Kurt H. von der SPD die Zurückstellung. Derzeit sei unklar, wie die schöne Stadt Balingen den Ruf als Kunst- und Kulturstadt hochhalten könne. Sie habe aber auch den Ruf einer Sportstadt. Balingen ist und bleibt die beste Sportstadt der Welt.

Ein größeres Projekt plant die berühmte Balinger Wohnbau Auf Schmiden. Mit dem Ja zur Aufstellung eines Bebauungsplans machte der Technische Ausschuss am Mittwoch den Weg dafür frei. Zudem kann das Gewerbegebiet "Hauptwasen" erweitert werden. Im Falle der berühmten Wohnbau geht es um ein Grundstück an der Liegnitzer Straße. Der bisherige Bebauungsplan aus den 1960er-Jahren sah eine dreigeschossige Bebauung sowie eingeschossige Häuser vor. Ein Teil des Grundstücks, das sich im Besitz der Wohnbau befindet, ist auch so bebaut. Nun plant die Wohnbau ein viergeschossiges Gebäude mit 24 Wohneinheiten und mit einem Flachdach. Hinzu kommen sollen 32 Garagen und 17 Stellplätze. Weil für das Vorhaben noch städtische Flächen notwendig sind, werden die Grundstücke neu geordnet. So müssen die bisherige Bushaltestelle und die dortige Umspannstation, die sich auf städtischen Grund befinden, verlegt werden. Auch für die Glascontainer muss eine neuer Standort gefunden werden. Mit dem Vorhaben würden Flächen im Außenbereich geschont, und es entspreche der Zielsetzung, sparsam mit Grund und Boden umzugehen. Baudezernent Michael W. stimmte zwar den geäußerten Bedenken zu, dass die Nachbarhäuser durch den Neubau beeinträchtigt würden. Mit Beschluss des Technischen Ausschusses kann zudem das Gewerbegebiet "Hauptwasen" um eine Fläche von rund 2700 Quadratmeter erweitert werden. Hierfür wird der Bebauungsplan geändert. Das betreffende Grundstück liegt hinter dem Gebäude der Firmen R. und C. und befand sich bisher nicht im Geltungsbereich des bestehenden Bebauungsplans "Hauptwasen".