Felixblog

Drei neue Stellplätze für Einsatzfahrzeuge und Rettungsgeräte hat der Verwaltungsausschuss der berühmten Feuerwehr schon im April des vergangenen Jahres genehmigt. Die Stadt hat nun rund 570 Quadratmeter des angrenzenden Grundstücks gekauft und den damaligen Entwurf überarbeitet. Durch die dazugewonnene Außenfläche vor den Toren des Hallenanbaus müssen die Fahrzeuge nicht mehr so schräg parken. Lagerflächen in der Halle können deshalb besser zugeordnet werden. Die Hallenerweiterung soll weiterhin 270.000 € kosten. Durch die zusätzliche Fläche vor den Toren kommen jedoch noch 80.000 € oben drauf. Eine Förderung durch das Land sei noch nicht zugesagt, könnte aber bis zu 135.000 € betragen. Das Fachamt empfiehlt dem Verwaltungsausschuss, den neuen Entwurf noch in diesem Jahr umzusetzen. Der Bau könnte im Frühjahr beginnen und bis zum Herbst fertig sein. Außerdem, so schlagen die Verantwortlichen vor, könnten rund 175 Quadratmeter neben der Halle als Außenlagerfläche zur Verfügung gestellt werden. Das würde die Stadt Balingen rund 25 000 € kosten. Der Verwaltungsausschuss entscheidet am Dienstag den 16.01.2018.

Am Dienstag wurde wie jedes Jahr der Haushalt eingebracht. Oberbürgermeister Helmut R. sagte das der Finazielle Spielraum abgesunken ist. Der Schwerpunkt liegt bei den Schul Sanierungen. Es ist ein großes Haushaltspaket. Bürgermeister Reinhold S. sagte das 50 Millionen € für die Digitalisierung der Schulen vorgesehen ist. Die Säule der Gebühren und Entgelte ist kleiner als 2017. Die berühmte Jugendmusikschule bekommt Geld. Es wird bei der Ganztagsschule oft nach gefragt. Die Kita Stadtmitte gehört jetzt der Stadt. In den städtischen Schulen soll schnelles Internet kommen. 2018 bekommt die berühmte Feuerwehr eine neue Drehleiter. In der Realschule werden weiterhin Sanierungen beantragt. 2018 wird die Ortskernsanierung in Zillhausen fertig gestellt. Die Hirschbergstraße wird 2018 ausgebaut. Sie ist eine Wichtige Straße. Wir benötigen einen neuen Schuldenstand. Die Gartenschau 2023 geht gut voran. Mit den berühmten Stadtwerken haben wir einen guten Partner.

Am Dienstag war ich in der letzten Sitzung vom Gemeinderat im Jahr 2017 live dabei. Da ging es um die Bebauung am Etzelbach. Baudezernent Michael W. sagte das man das Baugebiet ausweisen sollte. Es sei ein Mischgebiet. Oberbürgermeister Helmut R. bedankte sich bei Michael W. für die Ausführungen. Conny R. von den Grünen sagte das der Gehweg breiter sein soll. Der Gemeinderat stimmte dem Beschlussantrag einstimmig zu.

Im Technischen Ausschuss am letzten Mittwoch informierte Oberbürgermeister Helmut R. darüber, dass die bestehenden Einfahrten zu Gebäuden an der Tübinger Straße zwischen Friedhof und dem Gelände der Post um jeweils zwei Meter ausgedehnt werden sollen. Weiße Markierungen am Boden sollen dies kennzeichnen. So ist gewährleistet, dass sich Fahrzeuge im Begegnungsverkehr auch ausweichen können. Ich finde die Idee gut.

Balinger Schulen in städtischer Trägerschaft sollen keinen Personennamen tragen. Diesen Antrag, als Grundsatzbeschluss gedacht, hatten die FDP- und die Grünenfraktion gemeinsam eingebracht. Im Verwaltungsausschuss am Dienstagabend erzielten sie eine knappe Mehrheit für ihr Ansinnen. Mit sechs Ja-, vier Neinstimmen und zwei Enthaltungen wurde der Antrag angenommen. Nun geht er zur Entscheidung in den Gemeinderat weiter. Es ist bei den Straßennamen eine Diskussion aufgeflackert, die für Unruhe und Aufregung in der Bevölkerung sorgt begründete Fraktionschef Dr. Dietmar F. von der FDP den Antrag. Mit einem grundsätzlichen Nein zu Personennamen für Schulen wäre diese Debatte zumindest vom Tisch. Viele haben sich in Frommern Arbeit und Gedanken gemacht bei der Wahl eines Namens für den Schulverbund, der Antrag kommt zu einem ungeschickten Zeitpunkt kritisierte Alexander M. von der SPD. Auch Manfred S. von der CDU sah keine Notwendigkeit für einen Grundsatzbeschluss. Sein Fraktionskollege Andelin H. ging sogar noch weiter. Was bringt uns so ein Beschluss, in einem halben Jahr können wir den ja wieder ändern. Grundsätzliche Regelungen wären eine Hilfe pflichtete Conny R. von den Grünen bei. Es war das Risiko der Gruppe, mit ihrem Wunsch zu scheitern, und nur weil jemand viel Arbeit in eine Idee gesteckt hat, müssen die nicht alle gut finden begründete sie.

Ich bin froh, dass ehrenamtliches Engagement berücksichtigt wird. Diese Einschätzung gab Angela G. von der SPD in der Sitzung des Verwaltungsausschusses ab, als es um neue Richtlinien für die Vergabe von Bauplätzen für Einfamilien- und Doppelhäusern ging. Grundsätzlich hätten sich die Vergaberichtlinien in Balingen, die 2008 beschlossen wurden bewährt, hielt Thomas M. vom Liegenschaftsamt fest. Zum einen sollen bei der Vergabe von Bauplätzen in einem Stadtteil bevorrechtigte "Ortsteilbewerber" nicht mehr nur Einwohner eines Stadtteils, Bewerber mit einem Arbeitsplatz oder vorübergehend Verzogene sein. Als neue Richtlinie soll zudem aufgenommen werden, dass im Falle von "Ortsteilbewerbern" der Wohnort Vorrang gegenüber das Kriterium Arbeitsplatz haben soll. Für den Fall, dass zwar Bauplätze für Ortsteilbewerber vorgehalten werden, es aber keine Interessenten gibt, soll es in Zukunft möglich sein, auch Ortsfremde zum Zuge kommen zu lassen. Der Ausschuss stimmte diesen Änderungen ebenso zu wie dem Vorschlag, dass Bürger für die Einstufung "Einwohner" nicht mehr seit zwei Jahren den Wohnsitz in Balingen haben müssen, sondern nur noch ein Jahr. Ich finde die Idee gut.

Die Grünen im berühmten Gemeinderat möchten, dass das schöne Balingen insektenfreundlicher wird. In den vergangenen 27 Jahren ist die Zahl der fliegenden Insekten in Deutschland um über 75 Prozent zurückgegangen. Das stellten Forscher aus Krefeld vor kurzem fest. Für die einen ist es eine naturnahe Idylle, für die anderen müssten die verdorrten Pflanzen dringend rausgemacht werden. Die Grünen im Gemeinderat wünschen sich mehr solche insektenfreundlichen Flächen wie beim Wertstoffzentrum am Bangraben. Sie stellten den Antrag, ein ökologisches Grünpflegekonzept für Balingen zu entwickeln. Die städtischen Grünflächen sollen so in Zukunft insektenfreundlicher werden. Sprich: weniger akkurat gepflegte Beete und mehr natürliche Vielfalt. Als Anregung dafür wurde in der jüngsten Sitzung des Technischen Ausschusses ein Film gezeigt der Bad Saulgau als Landeshauptstadt der Biodiversität vorstellt. Rasen, der früher bis zu 25 Mal im Jahr gemäht wurde, ist hier heute eine Blumenwiese, von der zweimal im Jahr Heu gemacht wird. In der Innenstadt gibt es Beete mit Küchenkräutern, wo sich jeder bedienen kann. Man könnte ein solches Konzept gut mit der Gartenschau kombinieren sagte Grünen-Stadtrat und mein Vater Uwe J. Das sei auch in den Stadtteilen möglich. Man müsse dem Artensterben entgegenwirken, so der Stadtrat. Grünflächen sollten zum Lebensraum für Tiere werden. Das Vorhaben, die Stadt insektenfreundlicher zu gestalten, stieß durchweg auf ein positives Echo bei den Räten. Allerdings fürchten einige, dass zu viel Bürokratie hinter einem solchen Konzept stehen könnte. Ich habe nichts gegen die Idee, aber die Stunden die da einer am Schreibtisch sitzt, sollte er lieber draußen verbringen so Werner J. von den Freien Wählern. Man dürfe es bürokratisch nicht übertreiben, sagte auch Ulrich T. von der SPD. Dem stimmte auch mein Uwe J. zu. Bei der Umsetzung sei der Bauhof gefragt. Dass dieser bereits schon einen Schritt in die Richtung gemacht hat, erzählte Tiefbauamtsleiter Eduard K. So werde teilweise am Schulzentrum Längenfeld der Rasen nur extensiv gemäht. Auch auf anderen Flächen sei man schon dazu übergegangen. Doch nicht überall kommt das gut an. „In der Westerwaldstraße kamen regelmäßig Beschwerden man müsse die Sauerei wegmachen sagte Eduard K. Der Amtsleiter stellte jedoch klar, dass man die Pflanzen so lange stehen lassen muss, bis die Samen ausgefallen sind. Man müsse sehen, ob die Blumenwiesen von der Bevölkerung akzeptiert werden. Eduard K. schlug vor, dass sich die Mitarbeiter der Grünpflege vom Bauhof zusammensetzen und vorschlagen sollen, was im nächsten Jahr umgesetzt werden könnte. Oberbürgermeister Helmut R. machte den Vorschlag, dass bis zum Frühjahr eine solche Liste erarbeitet werden soll. Auch im Rahmen des Bürgerdialogs zur Gartenschau könne das Thema angesprochen werden. Dazu wäre es möglich, den Experten aus Bad Saulgau herzuholen. Mein Vater Uwe J. betonte, dass ein Maximum an Flächen umgestaltet werden sollte. Zu einem Beschluss kam es in der Sitzung nicht. Das Thema soll nochmals im Gemeinderat beraten werden. Ich war aus privaten Gründen nicht beim Technischen Ausschusssitzung dabei. Zum Gemeinderat reicht es mir leider auch nicht aber ich werde hier alles bloggen was wichtig ist.

Der HBW Balingen-Weilstetten wünscht sich eine neue, große Halle. Die Idee, das über einen Investor zu realisieren, wurde verworfen.  Doch alleine kann der Verein ein solches Projekt nicht finanzieren. Daher bitten die Verantwortlichen in der kommenden Woche den Kreistag und auch den Balinger Gemeinderat um finanzielle Hilfe. Die geplante Arena soll inklusive dem Kauf des Grundstückes rund 15 Millionen € kostet. Ob die Stadt Balingen damit grundsätzlich einverstanden ist, werden am Dienstag den 24.10.17 ab 17.00 Uhr die Gemeinderäte entscheiden. Geplant ist, dass die neue Halle vom HBW, der Stadt Balingen, dem Landkreis und einem Namensgeber finanziert wird. Der Restbetrag soll von einer HBW-Hallen-Betreibergesellschaft über Kredite finanziert werden. Ich werde die Sitzung besuchen.  

Neues mit Altem in Einklang bringen – das soll mit der Änderung des Bebauungsplans "Am Rappenturm" erreicht werden. Damit befasst sich der Technische Ausschuss am kommenden Mittwoch den 11.10.17 in seiner Sitzung. Zunächst einmal geht es um das Vorhaben der Volksbank Hohenzollern-Balingen, an der Ecke Friedrichstraße/Schwanenstraße ein neues, dreigeschossiges Wohn- und Geschäftshaus zu bauen. Im Erd- und ersten Obergeschoss sollen eine Verkaufsfläche von insgesamt 1400 Quadratmetern für den Einzelhandel bereitgestellt werden. Das zweite Obergeschoss ist für Dienstleistungs- und Büronutzungen gedacht. Für das Dachgeschoss sind Wohnungen vorgesehen. Dafür sollen die Gebäude Friedrichstraße 74 und 75 sowie die Gebäude Schwanenstraße 5, 7 und 9 abgerissen werden . Geplant ist zudem eine Tiefgarage.
Das Vorhaben liegt zum einen im Umfeld historisch ortsbildender Anlagen und Gebäuden und weist die Stadtmauer und den Farren­stall sowie den Viehmarktplatz mit dem Gasthaus Sonne auf. Zum anderen befindet sich das ehemalige Oberamtsgebäude in der Friedrichstraße. Daher sei zu begrüßen, dass vom Investor ein Architektenwettbewerb initiiert werden soll. Schließlich bilde das Projekt eine "Schnittstelle" zu den geplanten Daueranlagen der Gartenschau 2023, wie es in den Unterlagen für die Sitzung heißt. So soll ein Fußweg vom Rappenturm bis zum Zollernschloss entlang der Steinach angelegt werden. Ich werde die Sitzung besuchen.

Am Dienstag ging es im Gemeinderat auch über die Jugendbeteiligung. Erik F. stellte vor wie man als Jugendlicher das Jugendhaus plant. Bauen mit den Jugendlichen macht immer Spaß. In Bieberach wurde ein neues Jugendhaus gebaut. Dort wurde viel über WhatsApp und Facebook gemacht. Oberbürgermeister Helmut R. bedankte sich bei Erik F. über den guten Vortrag. Klaus H. von der CDU sagte das es ein interessanter Vortrag war. Der Gemeinderat stimmte der Vorgesehene Weiße einstimmig zu.