Gemeinderat
Im Baugebiet Siecheneschle West soll es eine bunte Mischung geben. Baudezernent Michael W. stellte in der Gemeinderatssitzung am Dienstag die Pläne vor. Am nördlichen Stadtrand sollen neue Wohnhäuser entstehen. Die Zollernstraße soll verlängert werden und das Baugebiet Siecheneschle West entstehen (ich schrieb davon). In der jüngsten Gemeinderatssitzung stimmten die Stadträte einstimmig für den entsprechenden Aufstellungsbeschluss. Wohnraum wird dringend benötigt sagte Baudezernent Michael W. Die Verwaltung plant, die ersten Bauplätze schon im Herbst zu verkaufen. Die Erschließung soll über die Zollernstraße erfolgen. Zudem könnte die Straße in einem 90-Grad-Winkel abknicken und dann in die Hölderlinstraße führen. Die B 27 bringt ein gewisses Lärmpotenzial mit sich erklärte Michael W. Daher sei ein Mischgebiet geplant. Entlang der Bundesstraße sollen sich mehrere Firmen ansiedeln. Vor allem Dienstleitungsunternehmen ähnlich wie in der ersten Reihe im Gebiet Hauptwasen. Diese sollen eine Art Lärmschatten für die dahinterliegende Wohnbebauung erzeugen. In dem Gebiet sind auch Mehrfamilienhäuser und damit sozialer Wohnungsbau geplant. Ich finde es klasse das man dort baut.
felixjetter - 26. Feb, 15:41
Die schöne Stadt Balingen unternimmt für das Gebiet Siecheneschle-West am nördlichen Stadtausgang Richtung Engstlatt einen neuen Anlauf. Dort soll ein Gebiet für Wohnraum und Gewerbe entstehen. Eine erste initiative in diese Richtung hatte es für diese Gebiet zwischen der Heselwanger, Zollern- und Hölderlinstraße bereits 2007 gegeben. Ein Bebauungsplanverfahren wurde eingeleitet aber nicht ausgeführt. Nun aber ist das Gebiet wieder interessant. Zum einen sind im Gemeinderat zuletzt verstärkt Forderungen nach günstigerem Wohnraum laut geworden. Zudem muss sich die Stadt um Unterkünfte für Flüchtlinge kümmern. Die Zahl der Asylbewerber, die die Stadt unterbringen muss, wird mit der voraussichtlichen Schließung der Landeserstaufnahmestelle in Meßstetten vom nächsten Jahr an steigen. Über die Aufstellung des Bebauungsplans entscheidet der Balinger Gemeinderat in der Sitzung am kommenden Dienstag den 23.2.16 um 17.00 Uhr in der berühmten Stadthalle. Ich kann aus Privaten Gründen nicht an der Sitzung teilnehmen. Das Plangebiet umfasst rund 1,85 Hektar. Darin enthalten sind auch das Gebäude der ehemaligen Handschuhfabrik Veeser sowie das danebenliegende Wohnhaus.
felixjetter - 19. Feb, 17:29
Am Dienstag hat der berühmte Balinger Gemeinderat den Haushalt mit 10 Gegenstimmen verabschiedet. Es gab auch wieder die berühmten Haushaltsreden. Für die CDU sprach Klaus H. Er sagte das dass Haushaltsjahr unter schlechtem Rahmen steht. Es ist ein Aufstieg von 4,4%. Die CDU will mehr Patenschaften bei grün Flächen haben. Ohne die Balinger Feuerwehr gehe es nicht. Die CDU ist sich sicher das Baudezernent Michael W. seine Arbeit gut macht. Die CDU findet die Kooperation der Jugendmusikschule gut. Die CDU stimmt dem Haushalt zu. Für die SPD sprach Ulrich T. Er sagte das dass Haushaltsjahr nicht erfolgreich war. Der Kreis braucht für das Krankenhaus seine Mittel. Die SPD schätzt den Wer der Erziehung. Die Parkplätze für die Behinderten sind gut im schönen Balingen. Die Gartenschau 2023 wird 2018 in den Haushalt kommen. Jeder Gemeinderat kann seine Bürgernähe bringen. Die SPD ist für den Haushalt. Für die freien Wähler sprach Werner J. Er sagte Vorweg das die freien Wähler dem Haushalt nicht zustimmen. Wir rennen in eine Neuverschuldung. Das kostenlose Kindergartenjahr muss man neu verhandeln. Für den Brandschutz haben wir im letzten Jahr viel ausgegeben. Für die FDP sprach Dr. Dietmar F. Er sagte das die Einnahmen sprudeln. Die Klausurtagung im April hätte man im Herbst machen sollen. Die Sanierungen der Parkhäuser sind schon lange aufgeschoben. Die Öffnung vom Bürgerbüro sind am Samstag Bürgerfreundlich. Vielleicht kann man unter der Woche mal das Bürgerbüro Mittags schließen. Die FDP stimmt für den Haushalt. Für uns Grüne sprach Conny R. Sie sagte das der Haushaltsplan die Grünen überrascht hat. Am Personal sollen wir sparen. Die Grünen sind auf die Klausurtagung im April gespannt. Die Grünen stimmen dem Haushalt nicht zu. Der Gemeinderat stimmte wie oben genannt dem Haushalt mit 10 Gegenstimmen zu.
felixjetter - 29. Jan, 20:44
Am Dienstag hat Baudezernent Michael W. im Gemeinderat das Projekt Steinenbühl vorgestellt. Die schöne Stadt Balingen weist mit "Steinenbühl" am Ortsausgang in Richtung Geislingen ein neues Gewerbegebiet aus. Das künftige Gewerbeareal ist rund 5,4 Hektar groß. Gedeckt werden könne damit der Bedarf an Gewerbeflächen für etwa zweieinhalb Jahre.
felixjetter - 29. Jan, 20:40
Am Dienstag war ich live bei der ersten Gemeinderatsitzung in diesem Jahr dabei. Immer in ersten Sitzung vom neuen Jahr wird der Haushalt vor beraten. Werner J. von den freien Wählern sagte das Erwin F. von den Grünen ein Interview mit dem Schwarzwälderboten hatte. Die Leute im schönen Balingen haben Angst vor dem Haushalt sagte Werner J. Werner J. kritisierte leider das Interview. Conny R. von den Grünen sagte das die Schulden unglaublich sind. Klaus H. von der CDU sagte das er vom Interview von Erwin F. schockiert war. Jede Fraktion hat das Recht Anträge zu stellen. Erwin F. von den Grünen sagte das dass Interview hart war. Er entschuldigt sich nicht. Der berühmte Gemeinderat ging dann den Haushalt Seite für Seite durch. Werner J. von den freien Wählern sagte zu Seite 45. Das man auch mit Schulden eine Städtepartnerschaft führen kann. Werner J. von den freien Wählern sagte zu Seite 65 das man im schönen Balingen im Verkehr gute Einnahmen hat. Werner J. von den freien Wählern sagte zu Seite 125 das es beim berühmten Jugendhaus eine Fluchttreppe geben soll. Die Freien Wähler wollen keine Fluchttreppe haben. Zu Seite 129 sagte Werner J. von den freien Wählern das man die Spielplätze auch mal beraten muss. Magrit von H. von den freien Wählern sagte das man die Spielplätze mal kontrollieren soll. Conny R. von den Grünen sagte das nix dagegen spricht wenn man die Spielplätze kontrolliert. Werner J. von den freien Wählern sagte zu Seite 169 das man die Martin Luther Straße Sanierung verschieben soll. Ulrich T. von der SPD sagte das wir 2014 und 2015 ein gutes Steuerjahr hatten. Werner J. von den freien Wählern sagte zu Seite 220 das wir ein Problem mit den Wettbüros haben. Er will eine Wettbürosteuer haben so wie in NRW. Werner J. von den freien Wählern sagte zu Seite 225 das man weniger Farbkopien haben soll. Werner J. von den freien Wählern sagte zu Seite 250 das man im schönen Balingen den Brandschutz braucht. Die freien Wähler wollen in diesem Jahr 900.000 € ausgeben. Die Schulen sind sicher. Peter S. von den Grünen sagte das er im Bahnhof eine Brandschutztüre braucht. Nächsten Dienstag verabschiedet der Gemeinderat den Haushalt da bin ich wieder live dabei.
felixjetter - 22. Jan, 17:59
Dass ein Bauprojekt günstiger wird, als gedacht, das gibt es selten. Umso erfreulicher war die Nachricht für den Technischen Ausschuss, dass die Erneuerung der Weberstraße zwischen Schumannstraße und Loewestraße doch mehr als 60 000 € günstiger ist als geplant. In der Sitzung am Mittwoch hat der Ausschuss außerdem die Erneuerung von Teilabschnitten auf der Boschstraße und der Äublesstraße samt Kanalisation genehmigt. Bei letzterer fielen Mehraufwendungen in Höhe von mehr als 12 000 € an. Das lag daran, dass die Anbindung der Haushaltsanschlüsse an die Kanalisation und die Wiederherstellung der Straße teurer geworden sind als gedacht. Für die drei Straßenabschnitte fallen insgesamt Kosten in Höhe von rund 306 300 € an. Teurer als geplant wurden außerdem die Arbeiten an der Gemeindeverbingungsstraße Balingen-Streichen. Bei den starken Niederschlägen im Frühjahr 2013 waren dort einige Straßen- und Gewässerböschungen abgerutscht. Das Projekt kostet jetzt 105 544 €.
felixjetter - 15. Jan, 19:08
Für die Fünf-Millionen-Neuverschuldung haben die Vorsitzenden einiger Gemeinderatsfraktionen ein gewisses Verständnis. Nicht aber für die Terminplanung und die Informationspolitik der Verwaltung. Die kommunalpolitisch Verantwortlichen im schönen Balingen haben es derzeit nicht leicht. Wie soll man der Öffentlichkeit die neuen Schulden in Höhe von rund 5 Millionen € erklären. Ein weiterer Grund sind die Millionen Euro, die die Stadt in Kanalsanierungen und verpflichtende Brandschutzmaßnahmen in Schulen und anderen Gebäuden investiert. Alles Dinge, die den Bürgern nicht sofort ins Auge springen. Nimmt man nun noch die bislang von Verwaltungsseite noch zurückhaltend bis gar nicht behandelten Summen für den notwendigen sozialen Wohnungsbau und die Millionen für die Gartenschau im Jahr 2023 hinzu, wird deutlich, dass sich die Kassenlage der Stadt nicht so schnell verbessern wird. Mittelfristig geht die Verwaltung von rund 40 Millionen € Schulden aus. Dabei war Oberbürgermeister Helmut R. vor seiner Wiederwahl im vergangenen Jahr erpicht, den Schuldendeckel von 30 Millionen € auf gar keinen Fall aus den Augen zu verlieren. Im kommenden April wird sich der Gemeinderat in einer Klausurtagung mit der schwierigen Finanzsituation und den anstehenden (Groß-)Projekten befassen. Es wäre schön gewesen, diese Grundsatzdiskussion hätte bereits im vergangenen Herbst stattgefunden betont der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Dietmar F. Schließlich seien große Finanzbrocken wie die bauliche Zukunft der Realschule längst bekannt gewesen. Verständnis zeigen beide für die teuren (baulichen) Pflichtaufgaben, die die Stadt zu tragen hat. Verweisen auf die eingangs erwähnten Umlagen und Gebäudesanierungen. „Tatsächlich haben wir als FDP-Fraktion im Haushaltsentwurf 2016 kaum etwas gefunden, was gestrichen werden könnte“, so Foth. Was als generelle Zustimmung zu dem Werk gewertet werden kann, das am kommenden Dienstag im Gemeinderat vorberaten wird (18 Uhr, Stadthalle) und bereits eine Woche später (Dienstag, 26. Januar, 17 Uhr) verabschiedet werden soll. Am kommenden Dienstag den 19.1.16 wird der Gemeinderat den Haushalt 2016 Vorberaten und am Dienstag den 26.1.16 verabschieden. Die Sitzung am 19.1.16 findet um 18.00 Uhr in der berühmten Stadthalle statt und eine Woche später um 17.00 Uhr gleicher Ort. Ich nehme an beiden Sitzungen teil.
felixjetter - 15. Jan, 18:45
Am Dienstag stellte Bürgermeister Reinhold S. den Balinger Haushalt in der letzten Gemeinderatsitzung in diesem Jahr vor. Er sagte das die Ausgaben steigen. Wir müssen uns auf eine Netto Neuverschuldung einstellen. Die Gewerbesteuer wird auf 22 000 € geschätzt. In Baden-Württemberg gibt es mehr Einwohner. 2016 wird es zur Anpassungen kommen. Die Klein Kinder Betreuung wird gefördert. Im Bereich der Kindertagesstätte gibt es ein Plus. Die Schulen sind ein Großer schwerer Punkt. Die Stadtentwicklung ist auch ein schwerer Punkt. In Roßwangen wird das Dorf erneuert. Die Flüchtlingsunterbringung im schönen Balingen wird ab 2017 angegangen. Es soll Gemeintschaftsunterbringungen geben. Wir müssen bis 2021 aufpassen was wir ausgeben. Klaus H. von der CDU sagte das man den Haushalt erst im Februar verabschieden soll. Alexander M. von der SPD sagte das es beim Brandschutz zahlen gibt die groß sind. Dr. Dietmar F. von der FDP sagte das er die Haushalts Verabschiedung im Januar gemacht werden soll. Ulrich T. von der SPD sagte das es besser ist den Haushalt im Januar zu verabschieden. Der Meinung war auch Werner J. von den Freien Wählern. Der Gemeinderat lehnte den Antrag von Klaus H. von der CDU ab. Es bleibt bei dem Termin im Januar. Der Haushalt wird am Dienstag dem 26.1.16 verabschiedet ich bin dann wieder live dabei.
felixjetter - 18. Dez, 16:30
Am Dienstag wurden die Pläne für das Kahle Strasser Areal im schönen Balingen im Gemeinderat vorgestellt ich war live dabei. Die Firma PMG und die Gruppe Lahr stellten ihre Projekte vor. Dabei wurden die berühmten Eyach-Arkaden zum 3ten Mal vorgestellt. In die Arkaden soll ein Müller und ein H&M rein. Es soll auch entlang der Eyach Stufen geben zum Sitzen. Ein Parkdeck soll es ebenfalls geben. Kundenfreundlich soll alles auch sein. Auf dem Dach dachte man ein Solaranlagen damit man auch bei Regen einkaufen kann. Baudezernent Michael W. sagte das dass Konzept Eyach - Arkaden gut ist. Peter S. von den Grünen sagte das es eine Überraschung sei. Werner J. von den freien Wähler sagte das man die Pläne in den Fraktionen besprechen kann. Ulrich T. von der SPD sagte das er eine positive Entwicklung entdecken kann. Erwin F. von den Grünen wollte wissen das die Wohnbau auch was dazu sagen soll. Die Wohnbau sagte das Wohnungen vorgesehen sind. Magrit von H von den freien Wählern sagte das sie von den Plänen enttäuscht ist. Es sei das Industriegebiet Balingen Mitte. Kurt H. von der SPD sagte das man darüber diskutieren muss. Dr. Dietmar F. von der FDP stellte sein Konzept vor. Er will eine Brauereigaststätte haben. Eine Brauerei hat Interesse in die schöne Stadt zu ziehen. Georg S. von der SPD wollte wissen was alles rein soll. Dr. Dietmar F. sagte das die Wohnungen getrennt von der Gaststätte ist. Klaus H. von der CDU sagte das die FDP die Karten schnell auf den Tisch legen soll. Erwin F. von den Grünen sagte das es schwierig ist so viele Konzepte zu haben. Werner J. von den freien Wählern sagte das er Bauchweh bekommt wenn eine Brauerei kommt. Conny R. von den Grünen sagte das die Idee von Dr. Dietmar F. von der FDP gut ist. Dr. Nicole H-K von der CDU sagte das man viele Wünsche äußern kann.
felixjetter - 18. Dez, 16:00
Für das seit vielen Jahren brachliegende Strasser-Areal im schönen Balingen wird in der letzten Sitzung des Gemeinderats am kommenden Dienstag den 15.12.15 um 17.00 Uhr in der berühmten Stadthalle die überarbeitete Konzeption vorgestellt.Fest steht, dass die Planer eine verkleinerte Form der zuletzt dort vorgesehenen, im vergangenen Jahr jedoch geplatzen Eyach-Arkaden in Angriff nehmen wollen. Kleiner soll der Baukörper auf dem engeren Strasser-Areal vor allem mit Blick aufs Grünprojekt im Jahr 2023 werden. Entlang der nahen Eyach soll ein breiter Radfahrer- und Fußgängerweg entstehen. Für diese sogenannten "Arkädle" sind zwei Hauptmieter im Gespräch. Zudem soll entlang der Straße Roßnägele neuer Wohnraum entstehen. Ich bin bei der letzten Sitzung vom berühmten Gemeinderat live dabei.
felixjetter - 11. Dez, 19:13